„Adalet ve Kalkınma Partisi“ – Versionsunterschied

Vorsitzender	Logo
(Recep Tayyip Erdoğan)	Datei:AKP Logo.png
Basisdaten
Gründungsdatum:	11. August 2001
Gründungsort:	Ankara
Wahlspruch:	Alles für die Türkei
Abkürzung:	AKP
Vorsitzender:	Recep Tayyip Erdoğan
Stellvertreter:	Dengir Mir Mehmet Fırat, Hayati Yazıcı, Mehmet Necati Çetinkaya, Edibe Sözen, Şaban Dişli, Nükhet Hotar Göksel, Nihat Ergün, Nazım Ekren, Şükrü Ayalan, Bülent Gedikli, Reha Denemeç
Schatzmeister:	Bülent Gedikli
Generalsekretär:	İdris Naim Şahin
Mitglieder:	XXX (Stand: XX. XXX XXXX)
Frauenanteil:	XXX %
Durchschnittsalter:	XXX Jahre
Staatliche Parteienfinanzierung:	40.073.577,00 YTL (2006)
Parteigliederung:	81 Provinzverbände
Anschrift:	Ceyhun Atıf Kansu Cad. No: 120 Balgat ANKARA / Türkei
Website:	http://eng.akparti.org.tr/

Die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) ist eine islamisch-konservativ ausgerichtete politische Partei in der Türkei. Sie bezeichnet sich selbst als „dem Zentrum angehörend und konservativ“. Sie wurde am 14. August 2001 von Recep Tayyip Erdoğan, dem ehemaligen Bürgermeister von Istanbul, Abdullah Gül, Bülent Arınç und weiteren Gefolgsleuten aus verschiedenen Parteien gegründet.

Die AKP ist derzeit mit 352 Abgeordneten im Parlament vertreten (Stand: 2. Mai 2007).

Die Parlamentswahlen 2002

Bei vorgezogenen Parlamentswahlen 2002 erreichte die AKP mit 34,26 % der Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze. Nur die Republikanische Volkspartei (Cumhuriyet Halk Partisi) schaffte mit ihr den Sprung ins Parlament.

Der frühere Istanbuler Bürgermeister Erdoğan konnte zunächst nicht das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen, da er im Jahre 1998 wegen öffentlichen Zitierens eines Verses, der fälschlicherweise dem Nationaldichter Ziya Gökalp ("Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Minarette sind unsere Bajonette. .. die Moscheen sind unsere Kasernen") zugesprochen wird. Ein Buch des Instituts für Türkische Standards aus dem Jahr 1994 hatte diese Zeilen Ziya Gökalp zugeordnet, obwohl in Gökalps eigenen Werken diese Zeilen nicht zu finden sind., 1998 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und ihm zusätzlich auf Lebenszeit die Kandidatur für das Parlament untersagt worden war, aber nach damaliger Rechtslage nur Parlamentarier zum Ministerpräsident gewählt werden durften. So wurde zunächst Erdoğans Stellvertreter Abdullah Gül Ministerpräsident, bis nach einer Verfassungsänderung und Nachwahlen Erdoğan dieses Amt am 11. März 2003 antreten konnte. Gül wurde zum Außenminister ernannt.

Zu Anfang stieß die AKP auf großes Misstrauen im westlichen Ausland und unter türkischen Intellektuellen, da Erdoğans Laufbahn eng mit Necmettin Erbakans Milli Görüş-Bewegung und ihrer politischen Organisation, der Wohlfahrtspartei, und deren Nachfolgerin Tugendpartei verknüpft ist. Die praktische Politik der AKP folgte jedoch tatsächlich ihrer Programmatik, die sich von der ihrer islamistischen Vorgängerparteien durch die de jure Anerkennung von Laizismus, Meinungsfreiheit, Marktwirtschaft und Offenheit gegenüber dem Westen unterscheidet.

EU-Beitritt der Türkei

Unter der Regierung Erdoğan, die aktiv einen EU-Beitritt der Türkei anstrebt, wurden zahlreiche Gesetze und Positionen geändert, die einer EU-Mitgliedschaft im Wege gestanden hatten. So wurde die Todesstrafe abgeschafft, die kurdische Sprache erlaubt und die Konflikte mit Griechenland und Zypern wurden entschärft.

Die Rolle des Nationalen Sicherheitsrats wurde durch die Reformen seit 2001 beschränkt. Der Sicherheitsrat trifft sich nur mehr alle zwei Monate (statt einmal pro Monat), in der Zusammensetzung überwiegen die Zivilisten mit 7:5, er gibt nur mehr Empfehlungen ab, sein Personal wurde um ein Viertel gekürzt und der Generalsekretär ist erstmals ein Zivilist. Der Rat tritt besonders dann in Aktion, wenn die Grundsätze der Türkischen Republik gefährdet scheinen – insbesondere bei der von Republikgründer Kemal Atatürk eingeführten strikten Trennung zwischen Staat und Religion (Laizismus).

Präsidentschaftswahlen 2007

Abdullah Gül kandidierte für das Präsidentenamt als Kandidat der Regierungspartei AKP. Nach dem die Wahl im Parlament am Mindestquorum scheiterte und der Wahlgang vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt wurde, nach einem Memorandum der Streitkräfte und mehreren Großdemonstrationen für Laizismus mit Millionen von Teilnehmern zog Gül seine Kandidatur zurück.

Parlamentswahlen 2007

Am 3. Mai 2007 beschloss das Parlament die Parlamentswahlen vorzuziehen und die Wahlen am 22. Juli 2007 abzuhalten. Am 7. Mai 2007 verabschiedete das Parlament das Reformpaket wonach der Präsident für 5+5 Jahre direkt vom Volk gewählt werden soll, die Parlamentswahlen sollen statt alle 5 Jahre nun alle 4 Jahre stattfinden. Die Mindestanzahl der anwesenden Abgeordneten im Parlament soll für jede Versammlung und Wahl ein Drittel (184) betragen, jedoch dürfen nicht weniger als ein Viertel (138) Abgeordnete anwesend sein. Der türkische Präsident Ahmet Necdet Sezer hat dem Reformpaket sein Veto ausgesprochen. Der armenische Patriarch von Istanbul, Mesrop Mutafyan, erklärte, die Armenier der Türkei zögen die AKP der CHP vor. Die AKP sei gradliniger und weniger nationalistisch im Umgang mit Minderheiten. Die Regierung Erdoğan habe ein offenes Ohr für die türkischen Armenier.

Trivia

Lokman Ayva ist der einzige blinde Abgeordnete im Parlament. Ayva ist Gründungsmitglied und seit den Wahlen 2002 Abgeordneter der AKP.

Im Jahre 2004 wollte die AKP-Regierung per Gesetz den Ehebruch unter Strafe stellen, musste allerdings aufgrund des großen Widerstands der türkischen Öffentlichkeit davon wieder Abstand nehmen. Dieses missglückte Gesetzesvorhaben wurde von Kritikern als Zugeständnis an islamistische Wähler gewertet.

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz der AKP (englisch)
• Die neue türkische Regierungspartei AKP – islamistisch oder Islamisch-demokratisch?