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„Ordnungspolizei (Hessen)“ – Versionsunterschied

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K Wurde am 14.02.2007 afgelöst und wurde dem Ordnungsamt der Stadt Frankfurt unterstelle um somit Kosten einzusparen! FAZ
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[[Bild:orpoeppstein.jpg|thumb|Abzeichen Ordnungspolizei ([[Eppstein]], Hessen)]]
[[Bild:Orpolangenselbold.jpg|thumb|Abzeichen Ordnungspolizei ([[Langenselbold]], Hessen)]]
Eine '''Ordnungspolizei''' gibt es in Hessen seit dem 15. Dezember 2004, nachdem das Hessische Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG) dahingehend geändert wurde, dass kommunale [[Vollzugskraft|Hilfspolizeibeamte]] ([[Ordnungsamt]]) die Bezeichnung ''Ordnungspolizeibeamter'' führen und ihre [[Behörde]]n somit den Namen ''Ordnungspolizei'' tragen dürfen.
Hintergrund dieser Regelung sind Veränderungen im Aufgabengebiet vieler hessischer Ordnungsämter oder Kommunalverwaltungen, die mehr und mehr auch klassische vollzugspolizeiliche Aufgaben übernehmen. Auch sah man die Bezeichnung ''Hilfs-''Polizeibeamter als unzureichend an, da sie die Beamten in ein wenig schmeichelhaftes, unprofessionelles Licht rückt und Assoziationen zu dem aus amerikanischen [[Western]] und [[Krimi]]s geläufigen Amt des Hilfs[[sheriff]]s (''Deputy'') weckt.

== Aktuelle Entwicklung ==
Allerdings erwies sich die Umbenennung als ausgesprochen unvorteilhaft, weil die Bezeichnung ''Ordnungspolizei'' historisch durch ihre Verwendung in der [[Zeit des Nationalsozialismus|NS-Zeit]] belastet ist (''siehe'' [[Ordnungspolizei (Nationalsozialismus)]]). Nach entsprechenden Beschwerden wurden am 2. November 2005 in einigen Städten und Gemeinden (insbesondere [[Frankfurt am Main]]) die Aufschriften von den bereits mit ''Ordnungspolizei'' beschrifteten Fahrzeugen wieder entfernt. Andere Gemeinden wollen indes noch die eventuelle gesetzliche Änderung abwarten.

[[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]] und [[Bündnis 90/Die Grünen|GRÜNE]] haben am 23. November 2005 einen Antrag zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingebracht. Einziger Punkt ist die Abschaffung des Namens ''Ordnungspolizei''.

In einer zwischenzeitlich erfolgten Umfrage bei den Städten und Gemeinden in Hessen schienen sich als aussichtsreichste Alternativkandidaten die Namensvorschläge ''Stadtpolizei'' oder ''Kommunalpolizei'' herauszukristallisieren. Auch ''Ordnungsbeamte'' oder ''Ordnungsbehörde'' waren im Gespräch.

Obwohl fast alle Politiker des Landtags für die Abschaffung waren, bleibt der Begriff ''Ordnungspolizei'' zunächst noch im Gesetz stehen, weil man sich auch nach einem Jahr nicht über das Procedere der Namensfindung einigen konnte. (''Stand: 21. September 2006'').

[[Kategorie:Polizei (Deutschland)]]

Version vom 6. April 2007, 17:56 Uhr