„Alexander von Stahl“ – Versionsunterschied

Alexander von Stahl (* 10. Juni 1938 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (FDP) und Jurist. Von Mai 1975 bis Februar 1989 war er Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, von Juni 1990 bis Juli 1993 Generalbundesanwalt.

Leben

Jugend und Studium

Er wuchs in Westfalen auf, legte das Abitur in Ibbenbüren ab, studierte Rechtswissenschaft in München und Münster. 1961 bestand er das erste juristische Staatsexamen. 1967 wechselte er nach Berlin, wurde Beamter in der Senatsverwaltung für Inneres.

FDP-Politiker

1961 trat er in Nordrhein-Westfalen der FDP bei, gehört seit 1967 dem FDP-Landesverband Berlin an. Von 1968 bis 1990 war er Delegierter des Berliner FDP-Landesausschusses, 1989 bis 1990 war er Mitglied des FDP-Landesvorstandes. Von 1970 bis 1975 war er Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

1979 gründete er gemeinsam mit Hermann Oxfort die Liberale Gesellschaft, die sich eine rechtsliberale Erneuerung der FDP zum Ziel setzte. In den 1990er Jahren versuchte er mit Klaus Rainer Röhl die nationalliberale Tradition der Partei wiederzubeleben. 1996 und 1998 kandidierte er als Berliner FDP-Landesvorsitzender. Dabei unterlag er knapp dem Gegenkandidaten Martin Matz. Im gleichen Jahr bewarb er sich als Direktkandidat im Bundestags-Wahlkreis Spandau.

Staatssekretär

Senator und Bürgermeister Hermann Oxfort berief ihn im Mai 1975 zum Staatssekretär in der Berliner Justizverwaltung. Er blieb auch nach dem Rücktritt Oxforts im Juli 1976 im Amt, diente unter den Senatoren Jürgen Baumann (FDP), Gerhard Meyer (FDP) und Rupert Scholz (CDU). Im Februar 1989 versetzte ihn der rot-grünen Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Momper in den einstweiligen Ruhestand.

Bis 1990 praktizierte von Stahl als Rechtsanwalt in Berlin.

Generalbundesanwalt

Auf Betreiben Otto Graf Lambsdorffs wurde er auf Vorschlag von CDU und FDP am 1. Juni 1990 zum Generalbundesanwalt berufen. Er übernahm das Amt von Kurt Rebmann. Seine Amtszeit war von der Strafverfolgung früherer Agenten der DDR-Staatssicherheit und der Auseinandersetzung mit der terroristischen Rote Armee Fraktion (RAF) geprägt.

Am 7. Juli 1993 versetzte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) von Stahl in den einstweiligen Ruhestand. Ursache war ein vom Bundeskriminalamt geleiteter Polizeieinsatz am Bahnhof von Bad Kleinen am 26. Juni 1993. Dabei kamen der Polizist Michael Newrzella und der RAF-Angehörige Wolfgang Grams ums Leben. Innenminister Rudolf Seiters (CDU) trat daraufhin zurück, weil der Verdacht aufkam, Grams sei aus Rache von den Kollegen des getöteten Polizisten vorsätzlich erschossen worden. Stahl wurde aus demselben Grund aus seinem Amt entlassen, obwohl er nachweislich als Staatsanwalt keine Verantwortung für den Polizeieinsatz trug. Der Mordverdacht wurde in den nachfolgenden Straf- und Zivilverfahren nicht bestätigt. Stahls Nachfolger wurde Kay Nehm.

Von Stahl ist seither erneut als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Er hat sich auf Zivilrecht spezialisiert. Aus der Politik hat er sich zurückgezogen.

Junge Freiheit

Von Stahl übernahm die juristische Vertretung der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit bei ihrer Verfassungsbeschwerde wegen der Einstufung des Blattes als "rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen. In dem Urteil vom 24. Mai 2005 hob das Bundesverfassungsgericht die Urteile der Vorinstanzen auf, da von Stahl nachweisen konnte, dass sowohl das Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch das Oberverwaltungsgericht Münster den grundrechtswidrigen Eingriff in die Pressefreiheit durch behördliche Verdachtsveröffentlichungen nicht ausreichend gewürdigt hatten. Die teils jahrelangen Streitigkeiten endeten 2006 durch einen Vergleich.

Privates

Stahl ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung A.V. Zollern Münster im CV.

Weblinks

• Vorlage:PND
• „Junge Freiheit“ vor Bundesverfassungsgericht erfolgreich Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28. Juni 2005

Generalbundesanwälte beim Bundesgerichtshof

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¹Damalige Amtsbezeichnung Oberbundesanwalt