„Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs“ – Versionsunterschied

Das Rom-Statut ist die vertragliche Grundlage zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag. Es legt die Regeln fest zur Rechtsprechung, Struktur und Funktion des IStGH und zum Inkrafttreten den 60. Tag nach der Ratifikation durch 60 Staaten. Seit dem 17. Juli 1998 kann es unterzeichnet werden. In Kraft trat es am 1. Juli 2002, da durch die gleichzeitige Ratifikation durch zehn Staaten am 11. April 2002 die Voraussetzung der 60 Ratifikationen erfüllt wurde. Jeder, der nach diesem Datum im Rahmen der Gerichtsbarkeit des IStGH eine Straftat begeht, kann gerichtlich verfolgt werden. Bis November 2005 hatten 100 Staaten das Statut ratifiziert. Eine Reihe von Staaten, darunter die USA, Israel, Russland und China, sind bisher noch nicht Vertragspartei geworden, da sie den Internationalen Strafgerichtshof aus verschiedenen Gründen ablehnen.

Siehe auch

• Liste der Unterzeichnerstaaten des Rom-Statuts zum Internationalen Strafgerichtshof

Weblinks

• International Criminal Court / Cour Pénale Internationale Website des Internationalen Strafgerichtshofes (engl. & franz.)
• Text des Rom-Statuts