„Tolerierung“ – Versionsunterschied
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'''Tolerierung''' steht für: |
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Im politischen System stellt eine '''Tolerierung''' eine Absprache zweier oder mehrerer [[Fraktion (Politik)|Fraktionen]] in einem [[Parlament|Parlament]] bezüglich eines regelmäßig übereinstimmenden Stimmverhaltens zur Stützung einer [[Minderheitsregierung]] dar, die von einem Teil der an der Tolerierungsvereinbarung beteiligten [[Partei|Parteien]] gebildet wird, nicht jedoch von allen. Es wird dann davon gesprochen, dass die Minderheitsregierung von den nicht an der (Minderheits-)[[Regierung|Regierung]] beteiligten Absprachepartnern toleriert wird. |
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* [[Duldung]], Geltenlassen |
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* Ausübung von [[Toleranz]], Duldsamkeit |
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* Unterstützung einer [[Minderheitsregierung]] durch daran Unbeteiligte (siehe [[Confidence and supply]]) |
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Die Tolerierung stellt somit eine Alternative zur Bildung einer gemeinsamen [[Koalition|Koalition]] dar. Für die tolerierenden Fraktionen ergibt sich daraus faktisch ein Zwischenstatus zwischen Regierungs- und [[Opposition (Politik)|Oppositionsfraktion]]. |
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Im parlamentarischen System der [[Deutschland|Bundesrepublik Deutschland]] stellt die Tolerierung einer Minderheitsregierung bisher eine Ausnahmesituation dar. Praktiziert wurde sie lediglich als so genanntes [[Magdeburger Modell]] in [[Sachsen-Anhalt|Sachsen-Anhalt]], wo von 1994 bis 1998 eine [[Rot-Grüne Koalition|rot-grüne]] Koalitionsregierung und von 1998 bis 2002 eine [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]-Alleinregierung jeweils von der [[Die Linkspartei.|PDS]]-Fraktion toleriert wurde. In Skandinavien hingegen gehören Tolerierungen zum politischen Alltag. |
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Die Tolerierung einer rot-grünen Landesregierung durch den [[Südschleswigscher Wählerverband|SSW]] in [[Schleswig-Holstein]] scheiterte im Frühjahr [[2005]] an der missglückten Wiederwahl der Ministerpräsidentin [[Heide Simonis]] (siehe [[Wahl des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein 2005]]). |
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* [[Minderheitsregierung]] |
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[[Kategorie:Politisches Instrument]] |
Aktuelle Version vom 22. September 2024, 15:15 Uhr
Tolerierung steht für:
- Duldung, Geltenlassen
- Ausübung von Toleranz, Duldsamkeit
- Unterstützung einer Minderheitsregierung durch daran Unbeteiligte (siehe Confidence and supply)
Siehe auch:
Wiktionary: Tolerierung – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen