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„Interception System Schweiz“ – Versionsunterschied

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Das '''Interception System Schweiz''' (ISS) ist ein System, das dem staatlichen [[Überwachung|Überwachen]] des Telefon- und Internetverkehr in der [[Schweiz]] dient.
Das '''Interception System Schweiz''' ('''ISS''') ist ein System, das dem staatlichen [[Telekommunikationsüberwachung|Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs]] dient.


== Geschichte ==
== Geschichte ==
Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.<ref>{{Internetquelle |url=http://www.inside-it.ch/articles/33826 |titel=Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab |hrsg=inside-it.ch |datum=2013-09-20 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20131004214543/http://www.inside-it.ch/articles/33826 |abruf=2023-05-12
}}</ref> Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF<ref>[https://www.admin.ch/ch/d/sr/c780_1.html BÜPF Gesetzestext]</ref>), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitee konnte nur 55’000 – davon 45’000 beglaubigte – Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen, um eine Volksabstimmung zu versuchen.<ref>{{Internetquelle |autor=Peter Blunschi |url=https://www.watson.ch/schweiz/b%C3%BCpf/362198236-warum-das-referendum-gegen-das-buepf-gescheitert-ist |titel=Der Büpf-Pfupf: Wie man ein Referendum besser nicht durchführen sollte |titelerg=Eine breite Allianz wollte das Überwachungsgesetz des Bundes per Referendum zu Fall bringen. Sie unterschätzte den organisatorischen Aufwand und scheiterte an ihrer Uneinigkeit. |hrsg=[[Watson (Nachrichtenportal)|Watson]] |datum=2016-07-09 |abruf=2023-05-12 }}</ref>


== Siehe auch ==
Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem löst das veraltete Vorgängersystem ab. Gesetzliche Grundlage ist das Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF<ref>[http://www.admin.ch/ch/d/sr/c780_1.html BÜPF Gesetzestext]</ref>). Vor allem wegen der Kosten gab es dazu Diskussionen im [[Bundesversammlung (Schweiz)|Schweizer Parlament]]. Über technische Details ist wenig bekannt. Nach Behördenangaben sei es jetzt (Februar 2013) noch nicht einsatzbereit, man rechne aber damit, dass man Mitte 2013 den regulären Betrieb aufnehmen könne.<ref>[http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Neues-Informatikdebakel-beim-Bund-/story/11633138 Artikel Tagesanzeiger abgerufen 18. März 2013]</ref>
* [[Internetüberwachung in der Schweiz]]


== Weblinks ==
== Weblinks ==
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== Einzelnachweise ==
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Aktuelle Version vom 6. November 2023, 13:58 Uhr

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs dient.

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitee konnte nur 55’000 – davon 45’000 beglaubigte – Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen, um eine Volksabstimmung zu versuchen.[3]

  • FAQ – Häufig gestellte Fragen. In: ejpd.admin.ch. Archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023.
  • Anschaffung der Abhöranlage ISS durch das EJPD. In: parlament.ch. Abgerufen am 12. Mai 2023.
  • Daniel Glaus: Bedingt abhörbereit. Das Justizdepartement beschäftigt sechzig Leute, die eine elektronische Abhöranlage für Telefon, E-Mail und Internet unterhalten. Der Überwachungsdienst ist technologisch zehn Jahre im Hintertreffen. In: weltwoche.ch. 28. Juli 2010, archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023.

Einzelnachweise

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  1. Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab. inside-it.ch, 20. September 2013, archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023.
  2. BÜPF Gesetzestext
  3. Peter Blunschi: Der Büpf-Pfupf: Wie man ein Referendum besser nicht durchführen sollte. Eine breite Allianz wollte das Überwachungsgesetz des Bundes per Referendum zu Fall bringen. Sie unterschätzte den organisatorischen Aufwand und scheiterte an ihrer Uneinigkeit. Watson, 9. Juli 2016, abgerufen am 12. Mai 2023.