Druckaustauscher und Haftentschädigung: Unterschied zwischen den Seiten

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Version vom 25. Mai 2011, 17:45 Uhr

Eine Haftentschädigung wird für im Nachhinein als vollständig oder im Wesentlichen unschuldig befundene Personen gezahlt, die eine Freiheitsstrafe verbüßten.

Die Entschädigung erfüllt die Funktion eines Schadensersatzes oder Schmerzensgeldes. Sie ist in Deutschland im „Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen“ (StrEG) geregelt und beträgt nach §7 25 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung. Zusätzlich kann Entschädigung für Vermögensschaden geleistet werden, wenn der nachgewiesene Schaden den Betrag von 25 Euro übersteigt und der Schaden nicht ohne die Strafverfolgungsmaßnahme eingetreten wäre.

Abgezogen werden können von der Entschädigung allerdings die Kosten für Betreuung und Verpflegung während der Haftzeit, ungefähr 6 Euro pro Tag, sodass die reale Entschädigung noch erheblich gemindert wird.

Eine Entschädigung für Haft und Verfolgung in der DDR kann aufgrund des „Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet“ (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz – StrRehaG) beantragt werden, wenn diese auf der strafrechtlichen Entscheidung eines staatlichen deutschen Gerichts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet) aus der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 beruht, die mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist. Die grundsätzliche Kapitalentschädigung beträgt 306,78 Euro (vormals 600 DM) je angefangenen Monat einer Freiheitsentziehung, was einem Tagessatz von ungefähr 10 Euro entspricht.

Weblinks

Wikisource: Die Frage der Entschädigung für schuldlose Haft – Quellen und Volltexte

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+Eine '''Haftentschädigung''' wird für im Nachhinein als vollständig oder im Wesentlichen [[Anklage|unschuldig]] befundene Personen gezahlt, die eine [[Freiheitsstrafe]] verbüßten.
-[[Datei:PressureExchanger 3DSchematics.svg|miniatur|3D-Schemazeichnung eines Rotationsdruckaustauschers für Flüssigkeiten]]
+Die [[Entschädigung]] erfüllt die Funktion eines [[Schadensersatz]]es oder [[Schmerzensgeld]]es. Sie ist in Deutschland im „Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen“ (StrEG) geregelt und beträgt nach §7 25 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung. Zusätzlich kann Entschädigung für Vermögensschaden geleistet werden, wenn der nachgewiesene Schaden den Betrag von 25 Euro übersteigt und der Schaden nicht ohne die Strafverfolgungsmaßnahme eingetreten wäre.
-'''Druckaustauscher''' dienen der [[isobare Zustandsänderung|isobaren]] [[Energieübertragung]] bei druckgetriebenen [[Verfahrenstechnik|Prozessen]]. In der Verfahrenstechnik kann mit Druckaustauschern die nach Durchlaufen des Verarbeitungsprozesses verbliebene [[Druck (Physik)|Druckenergie]] eines Flüssigkeits- oder Gasstroms auf den Zulauf übertragen und so zurückgewonnen ([[Rekuperation (Technik)|Energierückführung]]) werden.
+Abgezogen werden können von der Entschädigung allerdings die Kosten für Betreuung und Verpflegung während der Haftzeit, ungefähr 6 Euro pro Tag, sodass die reale Entschädigung noch erheblich gemindert wird.
-Druckaustauscher werden häufig in [[Meerwasserentsalzung]]sanlagen, bei denen [[Salzwasser]] mit hohem Druck durch eine [[Membran (Trennschicht)|Membran]] getrieben wird ([[Umkehrosmose]]), eingesetzt. Weit verbreitet ist der [[Turbolader]] bei [[Verbrennungsmotor]]en.<ref name=SWBauzeitung>Max Berchtold: ''Zur Entwicklung der interstationären Gasdynamik''. Schweizer Bauzeitung; 78, Heft 28, 1960. S. 464–469.</ref>
+Eine Entschädigung für Haft und Verfolgung in der [[DDR]] kann aufgrund des „Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet“ ([[Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz]] – StrRehaG) beantragt werden, wenn diese auf der strafrechtlichen Entscheidung eines staatlichen deutschen Gerichts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet) aus der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 beruht, die mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist. Die grundsätzliche [[Kapitalentschädigung]] beträgt 306,78 Euro (vormals 600 DM) je angefangenen Monat einer [[Freiheitsentziehung]], was einem [[Tagessatz]] von ungefähr 10 Euro entspricht.
-== Funktion ==
-[[File:PressureExchanger 2DSchematics.svg|thumb|300px|Schemazeichnung eines Rotationsdruckaustauschers für den Einsatz in einer Meerwasserentsalzungsanlage. ''A'': Hoher Druck, ''B'': Niedriger Druck, ''C'': Rotationsrichtung, ''D'': Momentan nicht verbundene Röhre, ''1'': Zuführungsleitung des Ablaufs mit hohem Druck, ''2'': Seewasser (hoher Druck), ''3'': Einlauf Seewasser mit niedrigem Druck, ''4'': Ablauf / Retentat mit niedrigem Druck, <span style="background:#ff0000">&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>: verbrauchtes Wasser / Konzentrat, <span style="background:#808080">&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>: Kolben / Barriere, <span style="background:#00ffff">&nbsp;&nbsp;&nbsp;</span>: Seewasser]]
-[[Datei:ReverseOsmosis with PressureExchanger.svg|thumb|300px|Schemazeichnung einer [[Umkehrosmose]]anlage (Meerwasserentsalzung) mit einem Druckaustauscher. ''1'':Meerwasserzufluss, ''2'': Frischwasserfluss (40%), ''3'':Salzwasserkonzentrat (60%), ''4'':Meerwasserzufluss (60%), ''5'': Ableitung des Salzwasserkonzentrats, ''A'': Zufluss durch Hochdruckpumpe (40%), ''B'': Kreislaufpumpe, ''C'':Osmose-Einheit mit Membran, ''D'': Druckaustauscher]]
-=== Prinzip der Druckübertragung ===
-Während [[Fluidenergiemaschine]]n wie beispielsweise [[Turbine]]n [[kinetische Energie]] in eine andere [[Energieform]] umwandeln, erfolgt bei Druckaustauschern die Energieübertragung unter Erhaltung des [[hydraulik|hydraulischen]] Drucks (isobar). Technisch geschieht dies durch räumliche Verdrängung in Druckrohren.
-Bei [[Membrantechnik|Membranverfahren]] übertragen Druckaustauscher die Energie aus dem [[Retentat]]- oder Ablaufstrom unmittelbar auf den Zulauf des Prozesses (''Feed''). Sie sind aus mehreren Druckrohren aufgebaut, an deren Enden die Feed- und Ablaufleitungen über [[Druckventil]]e angeschlossen sind. Ein bei niedrigem Druck mit Feed befülltes Rohr wird durch Öffnen des hochdruckseitigen Retentatventils auf hohen Druck gebracht (Arbeitsschritt: ''Druckaufbau''). Nach Schließen des Retentatventils und Öffnen des hochruckseitigen Feedventils wird frisch zugelaufenes Feed durch das Retentat verdrängt und so Druck aufgebaut. In einem weiteren Arbeitsschritt wird das Retentat aus dem nächsten Rohr entfernt und wieder mit Feed aus dem Zulauf befüllt (Arbeitsschritt: ''Füllen''). Mittels weiterer Druckrohre kann der kontinuierliche Transport und der Druckausgleich beim Umschalten von hohem auf niedrigeren Druck optimiert werden (Arbeitsschritt: ''Transport''). Eine [[Pumpe]] dient zur Aufrechterhaltung des Arbeitsdrucks in der Anlage.<ref name=MELIN07>Melin, Thomas und Rautenbach, Robert: ''Membranverfahren'', Seite 264f. Springer, 2007, ISBN 3-540-00071-2.</ref>
-=== Rotationsdruckaustauscher ===
-Ein Typ des Austauscher mit besonders guter Energieübertragung ist der Rotationsdruckaustauscher (englisch: ''rotary pressure exchanger''); er arbeitet mit einem [[Zylinder (Geometrie)|zylindrischem]] [[Rotor]], in dem Durchführungen parallel zur Rotorachse ausgebohrt sind. Der Rotor läuft in einem Gehäuse zwischen zwei Endplatten, an denen jeweils zwei Rohre zur Flüssigkeitszufuhr angeschlossen werden und übernimmt so die Funktion einer Pumpe. Flüssigkeit unter hohen Druck tritt an einem Ende ein und überträgt den Druck unmittelbar auf den Flüssigkeitsstrom mit niedrigerem Druck am anderen Ende des Rotors. Eine verschiebliche Barriere (Sperrflüssigkeit oder [[Kolben (Technik)|Kolben]]) in der Durchführung verhindert ein Vermischen der beiden Flüssigkeiten. Durch die Rotordrehung gelangt jede Durchführung zu den jeweiligen Anschlussleitungen und verbindet so abwechselnd Hochdruck- (Ablauf oder Feed) und Niedrigdruckseite (Feed oder Ablauf) wobei in den Zwischenpositionen die Endplatten die Durchbohrungen an beiden Enden verschließen und so die Funktion von Druckventilen übernehmen.
-== Energierückgewinnung ==
-Der Einsatz von Druckaustauschern in Umkehrosmoseanlagen bewirkt eine Energieeinsparung durch Entlastung der speisenden [[Pumpe|Hochdruckpumpe]]. Hat eine Entsalzungsanlage einen Süßwasserausstoß von 40 % des Meerwasserzuflusses, verbleiben 60 % Retentat, deren Entspannung über den Druckaustauscher mit dem Druckaufbau von 60 % des Meerwasserzuflusses gekoppelt wird. Lediglich 40 % des Zuflusses müssen über eine Hochdruckpumpe gefördert werden. Eine [[Zirkulationspumpe]] ist lediglich für den Ausgleich von Reibungsverlusten im Kreislauf erforderlich.
-Gegenüber einer Energierückgewinnung mittels [[Turbinen]] haben Druckaustauscher den Vorteil besonders geringer Verluste. So kann bei Prozessen wie der [[Umkehrosmose]] die Rückgewinnungsrate von ca. 60-70 % auf bis zu 96-98 % gesteigert werden.<ref name=MELIN07/>
-== Einzelnachweise ==
-<references/>
 == Weblinks ==
+{{Wikisource|Die Frage der Entschädigung für schuldlose Haft}}
-* [http://www.energyrecovery.com/news/pdf/ERDPerformance.pdf ''Energy Recovery Device Performance Analysis by Richard L. Stover'' (engl., PDF)]
+* [http://bundesrecht.juris.de/streg/BJNR001570971.html Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG)]
-* [http://www.freepatentsonline.com/7201557.html Patentschrift für einen Rotationsdruckaustauscher (2007, engl.)] bei www.freepatentsonline.com
+* [http://bundesrecht.juris.de/strrehag/BJNR118140992.html Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet (Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz - StrRehaG)]
-* [http://www.ocean-pacific-tec.com/imagenes/news/Axial%20Piston%20Pressure%20Exchanger%20Development%20Program%202-27-07.pdf John P. MacHarg: Entwicklungsprojekt für einen Axial-Rotationsdruckaustauscher (engl. PDF)] auf der AMTA Konferenz 2007, Las Vegas
+* [http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2007/erste4550.html Unschuldig hinter Gittern - Staat lässt Justizopfer im Stich], [[Panorama (Magazin)|panorama]], Sendung vom 5. Juli 2007
-[[Kategorie:Verfahrenstechnik]]
-[[Kategorie:Membrantechnik]]
+[[Kategorie:Sanktionenrecht (Deutschland)]]
-[[en:Pressure exchanger]]
+{{Rechtshinweis}}