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Hintergründe querlesen, Sprache anpassen, über die Bilder entscheiden, siehe auch Diskussionsseite --Crazy1880 07:02, 8. Jun. 2010 (CEST)

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Abhisit Vejjajiva

Bei den Unruhen in Bangkok 2010 handelt es sich um Ereignisse rund um die Proteste der United Front of Democracy Against Dictatorship gegen die thailändische Regierung unter Abhisit Vejjajiva. Ziel der Proteste war der Rücktritt der Regierung und sofortige Neuwahlen. Dabei besetzten Demonstranten wochenlang das Bangkoker Geschäftsviertel Silom.

Hintergrund

Vorgeschichte

Thaksin Shinawatra als Ministerpräsident bei einem Besuch in den USA, September 2005

→ Hauptartikel: Geschichte Thailands#Thaksins Sturz – Verfassungsreform – Rückkehr zur Demokratie (2006 bis 2007)

Den Ereignissen ging eine politische Krise Thailands, die durch einen unblutigen Putsch gegen den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra im September 2006 ausgelöst wurde, voraus. Die Begründung der Militärs war Korruption rund um den Verkauf seines Kommunikationskonzerns Shin Corp. für den er, dank entsprechender Gesetzesänderungen, keine Steuern bezahlte.

Einige Wochen nach dem Putsch wurde die National United Front of Democracy Against Dictatorship (kurz „UDD“, auf deutsch „Vereinigte Front für Demokratie gegen Diktatur“) gegründet, die enge Verbindungen zu dem gestürzten Regierungschef unterhielt. Der Volksmund und die Presse bezeichnete die Partei oft auch mit dem Namen Rothemden.

Im Dezember 2007 fanden freie Wahlen statt, aus denen die Phak Palang Prachachon (PPP), eine Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai, unter Samak Sundaravej als Siegerin hervorging.

Ende August 2008 besetzten mehrere tausend Protestierende (die sogenannten Gelbhemden) über mehrere Tage seinen Amtssitz sowie vorübergehend die Flughäfen von Phuket, Krabi und Hat Yai und Mitglieder der Gewerkschaft und der Versorgungswerke bestreikten die Bahnverbindungen Bangkoks was letztlich zum Rücktritt der Regierung führte. Im Dezember 2008 wählte das Parlament, nach einem Verbot der PPP, Abhisit zum Premierminister.

Soziale Lage

Anhänger der UDD in Bangkok

Der Konflikt brach durch die sozialen Unterschiede zwischen dem bevölkerungsreichen, aber politisch und wirtschaftlich unterrepräsentierten Isaan sowie Nordthailand und dem städtisch und touristisch geprägten Zentralthailand sowie der Süden aus. Während der ländliche Raum durch die Masse der Einwohner den Wahlausgang maßgeblich bestimmte, waren die Städte traditionell Sitz der Eliten was sich in Wirtschaft und Bildung sichtbar manifestierte. Das zeigte sich deutlich beim Wahlsieg Thaksins der, obwohl selbst Milliardär, seine Machtbasis hauptsächlich in den ärmeren nördlichen und ländlichen Gebieten hatte, die er mit einer spürbaren Verbesserung des Gesundheitssystems und mittels der Vergabe von Kleinkrediten unterstützte. Kritiker warfen ihm jedoch vor, dies aus reinem machtpolitischen Kalkül heraus zu tun.

Auch beim nächsten Wahlgang im Dezember 2007 ging die Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai und ihre fünf Koalitionspartner mit mehr als zweidrittel aller Parlamentsstimmen deutlich als Sieger hervor.

Die Partei des Regierungschefs Abhisit Vejjajiva People's Alliance for Democracy hingegen wollte 70 Prozent der Abgeordneten ernennen lassen. Ein Erfolg an der Wahlurne war für die PAD unwahrscheinlich.

Das Königshaus

„Gelbe“ Protestbewegung 2008

Der König Bhumibol Adulyadej, der keine konkrete Regierungsgewalt ausübt, ist in Thailand traditionell eine Integrationsfigur und von der Bevölkerung hochverehrt. Er nahm bei politischen Krisen in der Vergangenheit meist eine vermittelnde Haltung ein, verbringt aber schon seit Ende 2009 den Großteil seiner Zeit wegen Atemnot im Krankenhaus.

Vom Könighaus insgesamt kamen widersprüchliche Signale. Die Königin besuchte bei den Protesten 2008 das Begräbnis eines von der Polizei erschossenen PAD-Mitglieds und galt deshalb als parteiisch.

Andererseits gab das Könighaus bekannt, die Begräbniskosten des während der Besetzung von Scharfschützen erschossenen militärischen Beraters der Rothemden Khattiya Sawasdipol zu übernehmen.

Chronik der Ereignisse

Friedliche Proteste und erste Besetzungen

Nattawut Saikua

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Am 12. März 2010 strömten protestierende Rothemden in der Hauptstadt Bangkok zusammen, um auf die Regierung Abhisit Druck auszuüben, und besetzten am 14. März mit cirka 150.000 Protestierenden die Phan-Fah-Brücke in der Altstadt. Drei Tage später verschütteten Demonstranten in einer spektakulären Aktion ihr vorher in Behälter abgefülltes Eigenblut vor Premierminister Abhisit Vejjajivas Amtssitz, um symbolisch ein Opfer für die Demokratie zu bringen.

Am 29. März scheiterten zweitägige Verhandlungen zwischen der Regierung und den Protestierenden und es wurde eine Weiterführung der Kundgebungen verlautbart. Am 3. April besetzten Rodhemden die im Zentrum Bangkoks gelegene Ratchaprasong-Kreuzung („Ratprasong“). Diese liegt im Stadtteil Pathum Wan in der unmittelbaren Umgebung verschiedener Einkaufszentren und Hotels.

Ausnahmezustand

Protestierende Rothemden am Tag vor dem 10. April 2010

Am Abend des 8. April sprach die Regierung in Bangkok der Ausnahmezustand aus, nachdem Demonstranten in das Parlamentsgebäude eindrangen. Am nächsten Tag stürmten Protestierer die bedeutendste Satellitenstation des Landes, um dem blockierten Fernsehsender der Rothemden (People's Television) den Sendebetrieb wieder zu ermöglichen. Am Nachmittag und Abend des 10. April kam es zu ersten größeren gewalttätigen Zusammenstößen, als Regierungstruppen dabei scheiterten, die Demonstranten an der Phan-Fah-Brücke zurückzudrängen. Militär und Polizei stürmten das besetzte Hauptgeschäftsviertel; es starben 25 Menschen und mehr als 800 wurden verletzt.

Die Polizei versuchte am 16. April, vier Anführer der Rothemden (u.a. Nattawut Saikua, Arisaman Pongruangrong) habhaft zu werden, die sich in einem Hotel aufhielten. Die Menge hielt sie davon ab, das Gebäude zu stürmen, dadurch konnten die Gesuchten durch die Fenster und über die Fassde entkommen. Dabei nahmen die Rothemden, eigenen Angaben zufolge als Schutzmaßnahme, vier Angehörige der operierenden Polizeispezialeinheit als Geiseln.

Verhandlungen und weitere Eskalation

Abhisit bot den Demonstranten am 3. Mai, unter der Bedingung einer sofortigen Beendigung der Besatzung, Neuwahlen an, die am 14. November desselben Jahres stattfinden sollten. Außerdem enthielt der 5-Punkte-Plan die Anerkennung der Monarchie in Thailand, die Untersuchung der Zusammenstöße im April 2010 und Vereinbarungen über eine Verfassungsreform. Die Rothemden lehnten den Vorschlag tags darauf unter Berufung auf das späte Datum des Wahltermins ab. Inzwischen gingen die Außeinandersetzungen weiter und neuerliche Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten am 7. Mai endeten mit mehreren Toten und Verletzen auf beiden Seiten.

Die Rothemden verlangten am 10. Mai die strafrechtliche Verfolgung von Vizepremier Suthep Thaugsuban als Bedingung für eine Verhandlungslösung. Sie warfen ihm vor, am 10. April den Einsatz von Soldaten und Polizei angeordnet zu haben. Er stellte sich freiwillig einem offiziellen Verhör, betonte aber, dass er nicht zur Verantwortung gezogen werden könne, da zu dem Zeitpunkt der Ausnahmezustand galt. Tags darauf zeigten sich die Rothemden zwar grundsätzlich mit dem Friedensplan der Regierung einverstanden, erhoben aber zahlreiche zusätzliche Forderungen, die Regierung zur Rücknahme des Angebots bewegten. Premierminister Abhisit stellte ein Ultimatum und kündigte an, die Proteste um Mitternacht gewaltsam aufzulösen.

Am selben Tag, dem 13. Mai, schoss, während eines Interviews mit ausländischen Pressevertretern, ein unbekannter Scharfschütze auf Khattiya Sawasdipol, einen militärischen Anführer der Aufständischen. Dieser verstarb vier Tage später an seinen schweren Kopfverletzungen. In der Folge eskalierte die Situation weiter und rund um die Uhr hörte man Schüsse und Explosionen von Granaten in der Stadt.

Ab dem 15. Mai versuchte das Militär die Wasser- und Nahrungsversorgung des besetzen Viertels zu blockieren was aber nur teilweise gelang. Es kam zu weiteren schweren Zusammenstößen und bürgerkriegsartigen Szenen bei denen Scharfschützen gezielt auf Demonstranten, die von der Regierung nur mehr als Terroristen bezeichnet wurden, schossen, die ihrerseits Barrikaden aus Autoreifen anzuzündeten und aus scharfen wie improvisierten Waffen das Feuer erwiderten.

Am Sonntag den 16. Mai verhängte die Polizei eine Ausgangssperre für einzelne Teile von Bangkok. Die deutsche Botschaft musste tags darauf den schon eingeschränkten Betrieb vollkommen abbrechen und schloss für den Parteienverkehr. Die Regierung setzte den Rothemden ein weiteres Ultimatum bis Nachmittag, nachdem sie am Vortag ein Angebot für beiderseitigen Abzug ablehnten.

Sturm durch die Sicherheitskräfte

Soldaten der Royal Thai Army in Deckung neben einem Type-85 Fahrzeug in der Nähe einer Rothemdenbarrikade beim Chulalongkorn-Krankenhaus

Am 19. Mai um fünf Uhr morgens stürmte das Militär mittels gepanzerter Fahrzeuge das Viertel, worauf mehrere Führer der Rothemden ihre die vorläufige Kapitulation erklärten. Jatuporn Prompan, Patuporn Prompan, Weng Tojirakarn und Nattawut Saikua forderten ihre Anhänger, mit der Begründung weitere Verluste zu vermeiden, zum Ende der Proteste auf. Nicht alle Protestanten hielten sich daran und die Unruhen gingen weiter. In der Folge brach im Einkaufszentrum "Central World", dem zweitgrößten Kaufhauskomplex Südasiens, in dem Gebäude des Fernsehsenders Channel 3, der Börse und in verschiedenen Bankfilialen Feuer aus. Insgesamt gab es 36 Brandherde in der Stadt. Central World brannte vollständig nieder und brach schließlich zusammen worauf die Feuerwehr in den Trümmern zehn Leichen fand. Heckenschützen feuerten vom Skytrain, einer S-Bahn auf Stelzen, auf Demonstranten.

Am Donnerstag den 20. Mai beruhigte sich die Situation weitgehend. Eine nächtliche Ausgangssperre blieb aber weiterhin in Kraft.

Am darauffolgenden Sonntag, 23. Mai, versammelten sich zahlreiche Bangkoker, um die Stadtverwaltung unter dem Motto „Together We Can“ beim Aufräumen des Lumphini-Parks und der Thanon Silom zu unterstützen. Weitere ähnliche Aufräumaktionen fanden überall dort statt, wo sich vorher die Blockaden der UDD befanden.

Ausnahmezustand

Am 6. Juni verlängerte die Regierung, wegen der Gefahr gewalttätiger Ausschreitungen, den Ausnahmezustand in 19 Provinzen, darunter auch Bangkok bis Dezember 2010. Am 25. Juli explodierte in dem im April besetzen Gebiet eine Bombe bei der ein Mann getötet und mehrere Menschen verletzt wurden. Am 30. Juli wurde ein Mann bei einer Bombenexplosion in einer Allee in der Nähe des Siegesdenkmals, in der mehrere Gebäude der Regierung stehen, schwer verletzt. Die Regierungsvertreter betonten das der Ausnahmezustand wegen befürchteter Aktivitäten der Rothemden nicht aufgehoben werden könne.

Aufarbeitung

Ein Schrein für einen erschossenen Demonstranten

Während die Mehrheit der Demonstranten mit Bussen in ihre Heimat zurückgefahren und über eine mögliche Anklage im Ungewissen gelassen wurde, kündigte die Regierung an, die Anführer der UDD und Thaksin Shinawatra wegen Terrorismus anzuzeigen. Am 27. Mai, eine Woche nach dem Sturm, befanden sich ungefähr 700 Demonsteraten, darunter sieben Protestanführer, in Haft. Regierungschef Abhisit versprach eine lückenlose Aufklärung der Geschehnisse inklusive der Rolle der Sicherheitsdienste.

Die Regierung beantragte, zwecks Anklage wegen Terrorismus, die Aufhebung der Immunität von zwei Abgeordneten. Vier Polizeichefs in nördlichen Provinzen wurden suspendiert weil sie Aufstände von UDD-Sympathisanten in ihrem Gebiet nicht verhindert hatten.

Ein Bangkoker Gericht gab am 25. Mai einen Haftbefehl gegen Thaksin heraus und folgte damit einem Antrag der Regierung die erklärte den Haftbefehl durch Interpol vollstrecken lassen zu wollen. Thaksin widersprach den Anschuldigungen umgehend.

Die Regierung beschuldigte militante Aktivisten Sicherheitskräfte und Zivilisten angegriffen zu haben und präsentierte zahlreiche, nach dem Sturm auf das besetzte Gebiet gefundene, Waffen. Unter anderem präsentierten die Behörden ein Fahrzeug voller Granaten das angeblich vor dem Parkhaus des Maneeya-Centers gefunden wurde. Internationale Pressevertreter gaben allerdings an das das Fahrzeug erst am 21. Mai, zwei Tage nach dem Sturm auf die Ratschaprasong-Kreuzung, dort auftauchte. Die Regierung zeigte im Rahmen der internationalen Pressekonferenz auch Videomitschnitte der Rothemdenanführer im Vorfeld und während der Proteste in denen auch Thaksin Shinawatra erschien und verdächtigte die Aufständischen bereits im Vorfeld bewaffnete Truppen (Die so genannten Schwarzhemden) aufgestellt zu haben.

Auch ein Brite (Aufruf zur Brandstiftung und Brandstiftung) und ein Australier (Aufruf zur Gewalt auf der Hauptbühne) wurden wegen der Teilnahme an den Protesten angeklagt.

Am 29. Juli leitete die eigens für die Untersuchungen gegründete Sondereinheit Anklagen gegen Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra und 24 andere Oppositionsführer wegen Verstöße gegen die Anti-Terror-Gesetze an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese will die Anschuldigungen bis zum 10. August prüfen.

Opfer und Kosten

Rauch über Bangkok, 16. Mai 2010

Laut offiziellen Angaben kamen seit dem Beginn der Demonstrationen am 12. März 88 Menschen ums Leben und es gab fast 1900 Verletzte. Gezählt wurden ausschließlich die identifizierten Opfer. Unter den Toten waren neben Demonstranten auch Polizisten, Soldaten, nationale und internationale Medienvertreter als auch Rettungskräfte und unbeteiligte Zivilisten.

Nach Angaben der Regierung beliefen sich die Kosten der Besatzung auf 150 bis 200 Milliarden Baht, was ungefähr 5 Milliarden Euro entspricht.

Internationale Reaktionen

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bot mehrmals eine Vermittlung der UNO an. Die thailändische Regierung lehnte dieses Vermittlungsangebot mit der Begründung ab, Thailand könne seine Probleme selbst lösen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich besorgt über die Situation und rief beide Seiten dazu auf auf Gewalt zu verzichten.

Amnesty International warf der thailändischen Regierung Menschenrechtsverletzungen vor. Die Organisation wies darauf hin, dass das Militär mit scharfer Munition auf Unbewaffnete schoss. Human Rights Watch kritisierte die Festsetzung der acht gefangen genommenen UDD-Anführer an unbekannten Orten und forderte eine offizielle Anklage oder die unverzügliche Freilassung der Gefangenen.

Mehrere Staaten, darunter Deutschland und Österreich gaben Reisewarnungen für Thailand aus.

Weblinks

• Is everything in Thailand these days "unprecedented?" Bewertung der Ereignisse von Ron Morris, einem in Bangkok lebenden Journalisten (auf Englisch; letzter Aufruf am 25. Mai 2010)
• Bilder von der Besetzung
• Was ist die Krankheit Thailands, Herr Minister?, Interview im Spiegel mit dem thailändischen Außenminister Kasit Piromya zu den Unruhen, 15. Juli 2010