„Interception System Schweiz“ – Versionsunterschied

Versionsgeschichte interaktiv durchsuchen

[gesichtete Version]

← Zum vorherigen Versionsunterschied Zum nächsten Versionsunterschied →

Inhalt gelöscht Inhalt hinzugefügt

Inline

Version vom 18. November 2022, 11:37 Uhr

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs dient.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.^[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF^[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum^[3])

Siehe auch

Internetüberwachung in der Schweiz

Weblinks

Einzelnachweise

↑ Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab (Memento des Originals vom 4. Oktober 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.inside-it.ch vom 20. September 2013
↑ BÜPF Gesetzestext
↑ BÜPF Referendumskomitte

[1] Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab (Memento des Originals vom 4. Oktober 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.inside-it.ch vom 20. September 2013

[2] BÜPF Gesetzestext

[3] BÜPF Referendumskomitte

[1]

[2]

[3]

@@ Zeile 2: / Zeile 2: @@
 == Geschichte ==
-Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.<ref>[http://www.inside-it.ch/articles/33826 Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab] vom 20. September 2013</ref> Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF<ref>[http://www.admin.ch/ch/d/sr/c780_1.html BÜPF Gesetzestext]</ref>), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum<ref>[https://www.buepf.ch BÜPF Referendumskomitte]</ref>)
+Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.<ref>{{Webarchiv|url=http://www.inside-it.ch/articles/33826 |wayback=20131004214543 |text=Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab |archiv-bot=2022-11-18 09:37:48 InternetArchiveBot }} vom 20. September 2013</ref> Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF<ref>[http://www.admin.ch/ch/d/sr/c780_1.html BÜPF Gesetzestext]</ref>), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum<ref>[https://www.buepf.ch BÜPF Referendumskomitte]</ref>)
 == Siehe auch ==