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„Interception System Schweiz“ – Versionsunterschied

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Das '''Interception System Schweiz''' ('''ISS''') ist ein System, das dem staatlichen [[Telekommunikationsüberwachung|Überwachen des Telefon- und Internetverkehr]] dient.
Das '''Interception System Schweiz''' ('''ISS''') ist ein System, das dem staatlichen [[Telekommunikationsüberwachung|Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs]] dient.


== Geschichte ==
== Geschichte ==

Version vom 18. Januar 2022, 13:14 Uhr

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs dient.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum[3])

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab vom 20. September 2013
  2. BÜPF Gesetzestext
  3. BÜPF Referendumskomitte