Zum Inhalt springen

„Interception System Schweiz“ – Versionsunterschied

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
[gesichtete Version][gesichtete Version]
Inhalt gelöscht Inhalt hinzugefügt
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Zeile 8: Zeile 8:


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* [http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/themen/sicherheit/ueberwachung_des_post-/faq_vuepf.faq_7.html ejpd.admin.ch]
* [https://web.archive.org/web/20130506102742/http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/themen/sicherheit/ueberwachung_des_post-/faq_vuepf.faq_7.html ejpd.admin.ch]
* [http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20105409 parlament.ch]
* [http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20105409 parlament.ch]
* [https://archive.today/2013.03.06-091608/http://www.weltwoche.ch/die-weltwoche/details/article/bedingt-abhoerbereit.html weltwoche.ch]
* [https://archive.today/2013.03.06-091608/http://www.weltwoche.ch/die-weltwoche/details/article/bedingt-abhoerbereit.html weltwoche.ch]

Version vom 2. November 2020, 11:08 Uhr

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehr.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum[3])

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab vom 20. September 2013
  2. BÜPF Gesetzestext
  3. BÜPF Referendumskomitte