Italienische Regionen und Naturschutzgebiet Nethe: Unterschied zwischen den Seiten
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{{Imagemap Italien1|Italy, administrative divisions - de - colored.svg|mini|380px|Italienische Regionen}} |
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[[Datei:Willebadessen - 2017-04-30 - NSG Nethe (10).jpg|mini|left|''Naturschutzgebiet Nethe'' (April 2017)]] |
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Die '''Regionen''' ({{itS|regioni,}} Singular {{lang|it|''regione)''}} sind die oberste Ebene der Gebietskörperschaften [[Italien]]s nach dem Staat. |
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Das '''[[Naturschutzgebiet (Deutschland)|Naturschutzgebiet]]''' (NSG) '''Nethe''' liegt im [[Kreis Höxter]] in [[Nordrhein-Westfalen]]. Das 697,1723 [[Hektar|ha]] große NSG mit der Schlüssel-Nummer HX-059 wurde im Jahr 1949 ausgewiesen. Es liegt auf dem Gebiet der Städte [[Bad Driburg]], [[Brakel]], [[Höxter]] und [[Willebadessen]] entlang der [[Nethe]]. |
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[[Italien]] ist in 20 Regionen untergliedert, von denen fünf autonome Regionen mit Sonderstatus sind. Die Regionen ihrerseits sind in [[Italienische Provinzen|Provinzen]] bzw. [[Italienische Metropolitanstädte|Metropolitanstädte]] unterteilt. |
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== Entstehungsgeschichte == |
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Die Unterteilung Italiens in Regionen reicht bis in die Zeit des [[Römisches Reich|Römischen Reiches]] zurück. Auf Initiative von [[Kaiser Augustus]] wurde die [[italienische Halbinsel]] gegen Ende des I. Jahrhunderts v. Chr. im Rahmen einer Verwaltungsreform in elf Regionen unterteilt, um sie von [[Rom]] aus leichter regieren zu können, insbesondere die wiederkehrenden Volkszählungen und die Steuereintreibung effizienter durchführen zu können. |
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Der Begriff Region entstammt dem [[Lateinische Sprache|lateinischen]] ''regere,'' was „regieren“ bedeutet. Die römischen Regionen waren demzufolge Verwaltungssprengel, ohne eigene Selbstverwaltungsrechte. Die Unterteilung Mittel- und Süditaliens basierte auf ethnischen und kulturellen Aspekten, während Norditalien eher nach geographischen Kriterien unterteilt wurde (der Fluss [[Po (Fluss)|Po]] und die Gebirge). |
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[[Datei:ItaliaAlTempoDiAugusto (expo -25 contrasto 25).jpg|mini|Gliederung Italiens zu Zeiten Augustus]] |
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Diese Gliederung überdauerte Jahrhunderte, bis die germanischen Völkerwanderungen und die Bildung neuer politischer Einheiten zu einer Neuordnung Italiens im Mittelalter führten. |
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[[Datei:Italy 1454 after the Peace of Lodi.jpg|mini|Gliederung Italiens nach dem Frieden von Lodi (1454)]] |
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Die Historiker der [[Renaissance]] mussten im 15. Jahrhundert eine neue Gliederung Italiens erfinden, die den geschichtlichen Ereignissen gerecht wurde, und lehnten sich nur geringfügig an Augustus Regionen an, bevorzugten sie doch geographische Kriterien. Der Begriff der Region wurde als Gebiet aufgefasst, das sich mit der Zeit ändern konnte, stets mit dem Ziel, die Regierungsarbeit zu erleichtern. |
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Mit dem [[Risorgimento]] wurden die Regionen wieder aufgegriffen, allerdings unter Berücksichtigung kultureller und wissenschaftlicher Kriterien. Die von [[Cesare Correnti]], Mitbegründer der [[Società Geografica Italiana|Italienischen Geographischen Gesellschaft]] und italienischer Unterrichtsminister, zwischen 1851 und 1855 erarbeitete Aufteilung Italiens gilt, mit diversen späteren Überarbeitungen, als Grundlage für die noch heute bestehende regionale Gliederung. |
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Nach der [[Einigung Italiens]] 1861 wurde die Aufteilung Correntis von [[Pietro Maestri]], dem Koordinator des Statistikamtes des [[Königreich Italien (1861–1946)|Königreiches Italien]], übernommen. Maestri nannte die Regionen ''compartimenti'' (Bezirke), die lediglich statistische Einheiten waren.<ref>Istituto Italiano Edizioni Atlas, VIAGGIO NELLA STORIA DELLE REGIONI ITALIANE (=Reise in die Geschichte der italienischen Regionen) [http://www.edatlas.it/documents/5af501d8-a18a-4263-b8b9-1e9c2939b46d]</ref> |
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Nach Auffassung von [[Giuseppe Mazzini]] sollten die Regionen hingegen zu eigenständigen Gebietskörperschaften ausgebaut werden, ausgestattet mit Gesetzes-, Exekutiv- und Verwaltungsgewalt in Materien von lokalem Interesse. Doch die Dezentralisierungsprojekte der Regierung von [[Camillo Cavour]] und von Innenminister [[Luigi Carlo Farini]] wurden verhindert und zu den Akten gelegt. |
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Die regionale Frage wurde nach dem [[Erster Weltkrieg|Ersten Weltkrieg]] von [[Luigi Sturzo]] und dem [[Partito Popolare Italiano (1919)|Partito Popolare Italiano]] thematisiert. Mit der anschließenden Machtergreifung durch die [[Italienischer Faschismus|Faschisten]] wurde Italien hingegen noch stärker zentralisiert, ohne Raum zu lassen für Selbstverwaltungsbestrebungen von Regionen (bzw. Provinzen und Gemeinden). |
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Nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]], infolge der [[Politisches System Italiens#Ursprung der italienischen Republik|Ausrufung der italienischen Republik]], wurde von der [[Assemblea Costituente|verfassunggebenden Versammlung]] ein institutionalisiertes Regionalmodell in die [[Verfassung der Italienischen Republik|italienische Verfassung]] aufgenommen, das gegenüber dem autonomistisch betonten der Kommission von [[Meuccio Ruini]] im Plenum abgeändert wurde: Nur den Regionen mit Sonderstatut, die bereits Ende der 1940er Jahre eingeführt wurden, sollten besondere Autonomierechte zugestanden werden.<ref>Regionalrat von Latium: La nascita delle regioni a statuto ordinario (=Die Entstehung der Regionen mit Normalstatut) http://www.consiglio.regione.lazio.it/binary/consiglio/consiglio_argomenti/la_nascita_delle_regioni_a_statuto_ordinario.pdf</ref> |
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Die übrigen Regionen (mit Normalstatut) sollten eine eigene Regierung und Volksvertretung, aber nur marginale Befugnisse erhalten. Darüber hinaus wurde ihre Einführung von den regierenden [[Democrazia Cristiana|Christdemokraten]] verzögert, da in der Hochzeit des [[Kalter Krieg|kalten Krieges]] das Risiko einer Regierungsübernahme durch die [[Partito Comunista Italiano|Kommunisten]] in einzelnen Regionen als nicht hinnehmbar galt. |
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Erst ab der zweiten Hälfte der 1960er Jahre kam wieder Bewegung in die Regionalfrage. Mit der Einführung der Regionen mit Normalstatut sollten die starken sozialen und politischen Spannungen der damaligen Zeit entschärft werden, darüber hinaus die Bürger politisch stärker eingebunden und die Verwaltung Italiens modernisiert werden.<ref>Istituto di Studi sui Sistemi Regionali Federali e sulle Autonomie ''Massimo Severo Giannini'' Institute for the Study of Regionalism, Federalism and Self-Government: Carlo DESIDERI, Se le regioni italiane abbiano un fondamento territoriale e quale sia, settembre 2012 (=Ob die italienischen Regionen ein territoriales Fundament haben und welches, September 2012)[http://www.issirfa.cnr.it/carlo-desideri-se-le-regioni-italiane-abbiano-un-fondamento-territoriale-e-quale-sia-settembre-2012.html#3.1 Tz. 5.1.]</ref> Die Regionen mit Normalstatut wurden in den 1970er Jahren operativ. |
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Die von zunächst separatistischen Parteien wie der [[Lega Nord]] in den 1980er und 1990er Jahren losgetretene sog. „Föderalismusdebatte“ führte 2001 zu einer wichtigen, in einer Volksabstimmung bestätigten Verfassungsreform, durch die die Regionalisierung Italiens ausgebaut wurde. |
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=== Vergleich der Bezirke mit den heutigen Regionen === |
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Nach dem [[Erster Weltkrieg|Ersten Weltkrieg]] wurde das Königreich Italien in 18 statistische Bezirke ''(compartimenti'' bzw. ''circoscrizioni)'' unterteilt (in Klammern der italienische Name): Piemont ''(Piemonte,'' einschließlich heutigem Aostatal und eines kleinen Grenzstreifens, der heute unter französischer Verwaltung steht<ref>Die Grenzberichtigungen zugunsten von Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg betrafen folgende Gebiete: Kleiner St. Bernhard-Pass, das Plateau des Mont Cenis, Mont Thabor-Chaberton, die oberen Täler von Tinée, Vesubie und Roya, der Distrikt Briga-Tenda, vgl. Friedensvertrag mit Italien, unterzeichnet in Paris, am 10. Februar 1947, [http://www.verfassungen.eu/it/frieden47-i.htm Art. 2, Art. 9, Anhang III]</ref>), Ligurien ''(Liguria),'' Lombardei ''(Lombardia),'' Tridentinisch Venetien ''(Venezia Tridentina,'' heutiges ''Trentino-Alto Adige''/Südtirol), Venetien ''(Veneto,'' heutiges Venetien zuzüglich Friaul, das heute Friaul-Julisch Venetien bildet), [[Julisch Venetien]] und [[Zadar|Zara]] ''(Venezia Giulia e Zara,'' heute zu Friaul-Julisch Venetien, soweit nicht unter slowenischer bzw. kroatischer Verwaltung), Emilia ''(Emilia,'' heute Emilia-Romagna), Toskana ''(Toscana),'' Marken ''(Marche),'' Umbrien ''(Umbria),'' Latium ''(Lazio),'' Abruzzen und Molise ''(Abruzzi e Molise),'' Kampanien ''(Campania),'' Apulien ''(Puglie,'' heute ''Puglia),'' Lukanien ''(Lucania,'' entspricht der heutigen Basilikata), Kalabrien ''(Calabrie,'' heute ''Calabria),'' Sizilien ''(Sicilia),'' Sardinien ''(Sardegna).''<ref>[[Istituto Nazionale di Statistica|Istituto centrale di statistica del Regno d'Italia]], 7. censimento generale della popolazione: 21 aprile 1931 (=7. allgemeine Volkszählung: 21. April 1931), Band 4, [https://www.yumpu.com/it/document/view/33543805/avii-censimento-generale-della-popolazione-istat/29 Seite 20]</ref> |
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Die von der [[Assemblea Costituente|republikanischen verfassunggebenden Versammlung]] institutionalisierten Regionen wurden in Anlehnung an die bestehenden Bezirke geschaffen, mit vereinzelten Gebietsverschiebungen und Namensänderungen. Neu geschaffen wurden 1948 das Aostatal ''(Valle d'Aosta)'' und 1963 Friaul-Julisch Venetien ''(Friuli-Venezia Giulia).'' 1963 wurde zudem Molise von den Abruzzen (seitdem ''Abruzzo)'' getrennt. |
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== Statut, Institutionen und Kompetenzen == |
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=== Das Statut === |
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Alle Regionen verfügen über ein ''Statut,'' eine regionale Verfassung. Auf der Grundlage des Statutes werden die Regionen in zwei bzw. drei Kategorien unterteilt. Anders als die deutschen Länder, die rechtlich alle gleichgestellt sind, unterscheiden sich die italienischen Regionen nach der Reichweite ihrer Autonomie im Rahmen des in Italien praktizierten „differenzierten Regionalismus“. |
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==== Regionen mit Normalstatut ==== |
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[[Datei:CANAL GRANDE - pal ferro fini.jpg|mini|[[Palazzo Ferro Fini]] in [[Venedig]], Sitz des Regionalrats von [[Venetien]]]] |
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15 der 20 italienischen Regionen (namentlich Piemont, Lombardei, Venetien, Ligurien, Emilia-Romagna, Toskana, Umbrien, Marken, Latium, Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien, Basilikata, Kalabrien) verfügen über ein Normalstatut ''(statuto ordinario).'' Dieses wird vom Regionalrat verabschiedet, in zwei aufeinanderfolgenden Wahlgängen, im Abstand von nicht weniger als zwei Monaten, und kann einem Volksentscheid unterzogen werden. Das Statut, das im Einklang mit der gesamtstaatlichen Verfassung stehen muss, legt die Regierungsform der Region sowie die grundlegenden Prinzipien ihrer Organisations- und Funktionsweise fest. Es regelt die Ausübung des Initiativrechtes und des Rechtes auf Volksbegehren zu Gesetzen und Verwaltungsakten der Region, wie auch die Veröffentlichung der Gesetze und Rechtsverordnungen der Region. |
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Das Normalstatut enthält daher lediglich organisatorische Bestimmungen. Die Zuständigkeiten der Regionen mit Normalstatut lassen sich aus der italienischen Verfassung ableiten, ebenso wie ihre finanzielle Autonomie, die bis heute großteils nicht umgesetzt wurde. Allerdings verfügen die Regionen über eine eigene Steuer, die ''IRAP,'' eine Wertschöpfungssteuer, die mit der deutschen Gewerbesteuer vergleichbar ist, sowie über einen Anteil an der ''IVA'' (Mehrwertsteuer) und über den regionalen Zuschlagssatz auf die Einkommensteuer ''(addizionale regionale IRPEF).'' |
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Die Institutionen der Regionen mit Normalstatut wurden erst im Jahr 1970 eingerichtet. |
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==== Autonome Regionen mit Sonderstatut ==== |
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[[Datei:Devise Vallée d'Aoste.JPG|mini|Verwaltungssitz der autonomen Region Aostatal in Aosta]] |
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Fünf Regionen verfügen über ein Sonderstatut ''(statuto speciale).'' Dieses wird durch ein [[Politisches System Italiens#Gesetzgebung auf Verfassungsebene|staatliches Verfassungsgesetz]] vom Parlament in Rom verabschiedet und steht damit formaljuristisch auf einer Ebene mit der gesamtstaatlichen Verfassung. |
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Das Sonderstatut regelt nicht nur den organisatorischen Aufbau und Ablauf der autonomen Regionen, sondern auch die Zuständigkeiten in den Bereichen Gesetzgebung und Verwaltung und die jeweilige Finanzverfassung. Darüber hinaus stehen den autonomen Regionen sämtliche Befugnisse und Mittel zu, die gemäß gesamtstaatlicher Verfassung für Regionen mit Normalstatut vorgesehen sind. Die Regionen mit Sonderstatut verfügen im Ergebnis über weiterreichende Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen, die nicht wie in den anderen Regionen vom Staat, sondern von ihnen selbst finanziert werden müssen. Daher gewährt das Sonderstatut auch eine weiterreichende finanzielle Autonomie, als sie die übrigen Regionen mit Normalstatut besitzen. Im Falle des Trentino und Südtirols verbleiben etwa neun Zehntel der Steuereinnahmen in den Ländern.<ref>[http://www.provinz.bz.it/729212/download/das_ist_suedtirol.pdf Das ist Südtirol]{{Toter Link|date=2018-04 |archivebot=2018-04-16 12:28:39 InternetArchiveBot |url=http://www.provinz.bz.it/729212/download/das_ist_suedtirol.pdf }}, Seite 30</ref> |
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Vier der fünf Regionen mit Sonderstatut wurden von der [[Assemblea Costituente|Verfassunggebenden Versammlung]] im Jahre 1948 geschaffen: [[Autonome Region Sizilien|Sizilien]] und [[Sardinien]] auf Grund der starken Autonomiebewegungen (auf Sizilien war der Separatismus in der Nachkriegszeit besonders ausgeprägt), das [[Aostatal]] zum Schutz der [[Franko-provenzalische Sprache|franko-provenzalischen]] Minderheit, [[Trentino-Südtirol]], damals Trentino-Tiroler Etschland, zum Schutz der deutschsprachigen Minderheit im Einklang mit dem [[Gruber-De-Gasperi-Abkommen|Pariser Abkommen]]. |
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Nachdem der internationale Status Triests geklärt war, wurde 1963 die Region [[Friaul-Julisch Venetien]] eingerichtet und erhielt ebenfalls ein Sonderstatut, um den Schutz der slowenischen Minderheit zu gewährleisten und die wirtschaftliche Entwicklung dieses Randgebietes zu fördern. |
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1972 trat nach langen Verhandlungen das ''Zweite Autonomiestatut für Trentino-Südtirol'' in Kraft, das Grundlage für eine erweiterte [[Autonomie Südtirols]] war. |
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==== Autonome Provinzen ==== |
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[[Datei:SuedtirolerLandtag.004533.png|mini|Gebäude des [[Südtiroler Landtag]]s in Bozen]] |
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Die Region [[Trentino-Südtirol]] besteht gemäß Artikel 116, Abs. 2 der italienischen Verfassung aus den ''autonomen Provinzen'' Trient und Bozen. Diese sind mit Befugnissen ausgestattet, die denen von autonomen Regionen entsprechen. Mancher spricht auch von Provinzen mit Sonderstatut. Ihrer autonomen Ausrichtung zufolge werden das [[Trentino]] und [[Südtirol]] auch als „Länder“ bezeichnet, und ihre Präsidenten tragen den formellen Titel „Landeshauptmann“. |
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=== Institutionelle Strukturen === |
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{{Hauptartikel|Consiglio regionale}} |
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Die Regionen haben jeweils eine eigene direkt gewählte Volksvertretung, den ''Regionalrat'' ''([[consiglio regionale]]),'' der mit den [[Landesparlament|Landtagen]] der deutschen Länder vergleichbar ist. Seine Mitglieder werden als ''Regionalräte'' ''(consiglieri regionali)'' bezeichnet. Die Legislative der Region Sizilien wird der autonomen Ausrichtung zufolge Sizilianische Regionalversammlung ''([[Assemblea Regionale Siciliana]],'' kurz ''A.R.S.)'' genannt, ihre Mitglieder sind regionale Abgeordnete ''(deputati regionali).'' Der Regionalrat wird für fünf Jahre gewählt und hat die Aufgabe, im Rahmen der regionalen Zuständigkeiten Gesetze zu erlassen und die Regionalregierung zu überwachen. |
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Im Falle Trentino-Südtirols finden keine direkten Wahlen zum Regionalrat statt. Der [[Regionalrat Trentino-Südtirol|Regionalrat von Trentino-Südtirol]] setzt sich hingegen aus den gewählten Provinzräten (der autonomen Ausrichtung zufolge auch Landtage genannt) der Autonomen Provinzen Bozen und Trient zusammen. |
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Die Regionalregierung wird vom ''Präsidenten des Regionalausschusses'' ''(presidente della giunta regionale)'' angeführt, der seit 2000 vom Volk direkt gewählt werden kann. Das Statut, also die regionale Verfassung, kann jedoch auch die Wahl durch den Regionalrat vorsehen. Der Präsident des Regionalausschusses ist gleichzeitig ''Präsident der Region'' ''(presidente della regione)'' und wird inoffiziell auch Gouverneur ''(governatore)'' genannt. |
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Im Aostatal und in Trentino-Südtirol wird der Präsident nicht vom Wahlvolk direkt, sondern vom Regionalrat gewählt. Der Regionalrat von Trentino-Südtirol orientiert sich bei der Wahl des Regionalpräsidenten am [[Rotationsprinzip]], wonach die Präsidenten der zwei Autonomen Provinzen, auch ''Landeshauptleute'' genannt, jeweils für die Dauer einer halben Legislaturperiode (etwa zweieinhalb Jahre) an die Spitze der Region gewählt werden. |
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Der Präsident der Region leitet den Regionalausschuss ''(giunta regionale,'' etwa: [[Regierung|Regionalregierung]]), in dem die als ''assessori'' bezeichneten Regionalminister vertreten sind, die er nach Belieben bestellen und abberufen kann. Darüber hinaus hat der Präsident die Aufgabe, die vom Regionalrat genehmigten Gesetze zu verkünden, die Sitzungen der Regionalregierung einzuberufen und diese zu leiten sowie die Region in allen Belangen zu vertreten. Wird dem direkt gewählten Präsidenten das Vertrauen entzogen, tritt er zurück oder lebt er ab, müssen Neuwahlen einberufen werden. |
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Aufgabe der Regionalregierung als ganzer ist es, die Regionalgesetze durchzuführen, die Sachbereiche regionaler Zuständigkeit zu verwalten, Weisungen an die untergeordneten Regionalbehörden zu erteilen. |
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=== Regionale Befugnisse === |
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[[Datei:Centro Direzionale - Napoli.jpg|mini|320x320px|Der Centro Direzionale in [[Poggioreale (Neapel)]], an dem auch der Regionalrat von Kampanien seinen Sitz hat.]] |
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==== Gesetzgebung ==== |
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Es gilt die ausschließliche Gesetzgebung der Regionen, das heißt, für alle Sachgebiete, die von der Verfassung nicht ausdrücklich der staatlichen Gesetzgebung vorbehalten sind, steht den Regionen die Gesetzgebungsbefugnis zu. |
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Weitere Bereiche gehören zur ''[[Rahmengesetzgebung]]'' ({{itS|competenza concorrente).}} Der Staat legt die wesentlichen Grundsätze eines Sachgebietes per Rahmengesetz fest; jede einzelne Region oder autonome Provinz ist befugt, durch eigene Gesetze diese Grundsätze weiterzuentwickeln, zu präzisieren und den eigenen Bedürfnissen anzupassen. |
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Durch eine umfassende Verfassungsreform aus dem Jahr 2001 (Verfassungsänderungsgesetz 3/2001) wurde den italienischen Regionen damit grundsätzlich die allgemeine Gesetzgebungsbefugnis übertragen. Während sich die Kompetenzen der Regionen mit Normalstatut vor der Reform auf die in der Verfassung aufgelisteten Sachgebiete beschränkten und nur insofern ausgeübt werden konnten, dass ein Staatsgesetz die Grundzüge der Materie regelte, so ist es heute der Staat, dessen ausschließliche Gesetzgebungsbefugnis auf eine Reihe aufgezählter Sachgebiete beschränkt ist. Zivil- und Strafrecht bleiben allerdings im Zuständigkeitsbereich des Staates und der Verfassungsgerichtshof tendiert dazu, die regionalen Befugnisse restriktiv auszulegen. |
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In den Autonomen Regionen regeln neben der gesamtstaatlichen Verfassung die jeweiligen Sonderstatute die Kompetenzverteilung zwischen Staat und Region bzw. Autonomer Provinz. Nach dem Sonderstatut Trentino-Südtirols unterscheidet man primäre und sekundäre Zuständigkeiten der Autonomen Provinzen von jenen des Staates. Während letzterem im Wesentlichen die Regelung der Kernbereiche Einwanderung, Verteidigung, Polizei, Justiz und Finanzwesen vorbehalten ist, sind das Trentino und Südtirol primär für die Bereiche Kultur, Berufsausbildung, Kindergärten, Soziales, Straßen, Wohnbau, öffentlicher Nahverkehr, Tourismus, Handwerk, Handel, Industrie, Landwirtschaft, Zivilschutz, Naturparks zuständig und können insoweit eigene Gesetze erlassen, ohne grundsätzlich auf Staatsgesetze Rücksicht nehmen zu müssen. In den sekundären Kompetenzbereichen Schule, Gesundheit, Sport sind die Autonomen Provinzen nach den Maßgaben der Rahmengesetzgebung zuständig.<ref>[http://www.provinz.bz.it/729212/download/das_ist_suedtirol.pdf Das ist Südtirol]{{Toter Link|date=2018-04 |archivebot=2018-04-16 12:28:39 InternetArchiveBot |url=http://www.provinz.bz.it/729212/download/das_ist_suedtirol.pdf }}, Seite 24 f.</ref> |
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Die Gesetzgebungsgewalt wird vom Regionalrat bzw. vom Landtag der Autonomen Provinzen ausgeübt. Eine beratende Rolle hat im Gesetzgebungsverfahren der sogenannte „Rat der Lokalautonomien“ ''([[Consiglio delle autonomie locali]]),'' der auf regionaler Ebene die Interessen der [[Italienische Metropolitanstädte|Metropolitanstädte]], [[Italienische Provinzen|Provinzen]], [[Italienische Gemeinden|Kommunen]] und Kommunalverbände vertritt. Meist hat dieses aus Provinzpräsidenten, Bürgermeistern und anderen Vertretern der Kommunen bestehende Organ ein Recht auf [[Gesetzesinitiative]], insbesondere wenn es um die Belange der unteren Gebietskörperschaften geht. |
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[[Datei:Palermo-Castle-bjs-1.jpg|mini|Der [[Normannenpalast]] in Palermo, Sitz der [[Assemblea Regionale Siciliana|Sizilianischen Regionalversammlung]]]] |
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==== Verordnungsgewalt ==== |
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Dem Staat steht die Befugnis auf Erlass von Verordnungen in den Sachgebieten seiner ausschließlichen Gesetzgebung zu. Er kann den Regionen per Gesetz die Ermächtigung erteilen, an seiner statt Verordnungen in jenem Bereich zu erlassen. |
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Den Regionen steht die Befugnis auf Erlass von Verordnungen in den Bereichen der Rahmengesetzgebung und ausschließlichen regionalen Gesetzgebung zu. Die Verordnungen werden vom Regionalausschuss erlassen, mit Ausnahme der Regionen Aostatal und Sardinien, wo diese Befugnis dem Regionalrat übertragen ist. |
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==== EU- und völkerrechtliche Befugnisse ==== |
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Im Bereich ihrer Zuständigkeiten wirken die Regionen und die autonomen Provinzen Trient und Bozen bei der Abfassung der europäischen Rechtsakten mit und sorgen für die Ausführung und den Vollzug der internationalen Verträge und der europäischen Rechtsakten. |
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Im Rahmen ihrer Zuständigkeitsbereiche kann die Region auch Abkommen mit Staaten und Vereinbarungen mit internen Gebietskörperschaften anderer Staaten abschließen. Allerdings muss ein Staatsgesetz Fälle und Formen dieser Befugnisse regeln. |
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=== Kontrollen === |
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==== Kontrollen des Staates gegenüber den Regionen ==== |
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[[Datei:constitutional.court.of.italy.in.rome.2.arp.jpg|mini|[[Palazzo della Consulta]], Sitz des [[Italienisches Verfassungsgericht|italienischen Verfassungsgerichtshofes]] in [[Rom]]]] |
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Die nationale Regierung kann Regionalgesetze gemäß Art. 127 der Verfassung innerhalb von sechzig Tagen ''nach'' ihrer Veröffentlichung vor dem Verfassungsgerichtshof anfechten, wenn sie der Ansicht ist, dass die Zuständigkeit der Regionen überschritten wurden. |
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Die in fast allen Regionen mittlerweile abgeschafften Regierungskommissare hatten die Macht, ein regionales Gesetz ''vor'' seiner Veröffentlichung anzufechten. Nur in Bozen und Trient existiert das Regierungskommissariat weiter, allerdings ohne jene schwerwiegende Befugnis. Der Regierungskommissar übt nur mehr die Funktionen eines [[Präfekt (Italien)|Präfekten]] aus, das heißt ihm untersteht die dezentrale staatliche Verwaltung. |
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Die nationale Regierung hat auch das Recht, innerhalb von dreißig Tagen nach Veröffentlichung des ''Regionalstatuts'' dessen Verfassungsmäßigkeit durch Klage vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Dies gilt nur für Regionen mit Normalstatut. |
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Auch die regionalen Institutionen unterstehen der staatlichen Kontrolle. Zum einen besteht eine ''Ersatzkontrolle'' durch die nationale Regierung. Im Fall der Nichteinhaltung von internationalen Normen, Verträgen oder von der europäischen Gesetzgebung; im Fall von schwerer Gefährdung der öffentlichen Unversehrtheit bzw. Sicherheit; wenn es der Schutz der Rechts- und Wirtschaftseinheitlichkeit, insbesondere der Schutz der wesentlichen Leistungsniveaus bezüglich der Zivil- und Sozialrechte erfordern, kann die nationale Regierung anstelle von Regionalorganen eintreten. |
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Bei verfassungswidrigem Verhalten oder schwerwiegenden Verstößen gegen die Gesetze kann sogar die Auflösung des Regionalrates und die Amtsenthebung des Präsidenten der Regionalregierung veranlasst werden. ''Auflösung und Amtsenthebung'' können auch aus Gründen der Staatssicherheit angeordnet werden. |
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==== Kontrollen der Regionen gegenüber dem Staat (und den anderen Regionen) ==== |
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Die Region kann, wenn sie erachtet, dass ein Gesetz des Staates oder einer anderen Region ihren Zuständigkeitsbereich verletzt, eine Verfassungsklage einbringen. |
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Sie kann bei Verwaltungsstreitigkeiten eine Zuständigkeitsklage vor dem Verfassungsgerichtshof erheben. |
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=== Koordinierung zwischen Staat und Regionen === |
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[[Datei:Trento-Palazzo della Provincia Autonoma di Trento-front.jpg|mini|Sitz des [[Trentiner Landtag|Landtags]] der autonomen Provinz Trient]] |
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Da es im italienischen Verfassungssystem keinen Bundesrat gibt, erfolgt die Zusammenarbeit zwischen Staat und Regionen auf eher informeller Ebene. Dabei hat sich die sogenannte ''Staat-Regionen-Konferenz'' herauskristallisiert, die seit Ende der 1990er Jahre als Kollegialorgan offiziell anerkannt ist. Das [[Gesetzesvertretende Verordnung|gesetzesvertretende Dekret]] 281/1997 regelt die Zusammensetzung und Funktionsweise des Gremiums: Vorsitzender ist der Ministerpräsident, der Regionenminister dessen Stellvertreter. An der Konferenz wirken alle Präsidenten der Regionen und autonomen Provinzen (die Landeshauptleute von Südtirol und Trentino) mit. Die Staat-Regionen-Konferenz dient im Wesentlichen der Koordinierung zwischen Staat und Regionen sowie dem gegenseitigen Informationsaustausch. |
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=== Territoriale Gliederung === |
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Mit Ausnahme des Aostatals sind die Regionen in [[Italienische Provinzen|Provinzen]] ''(province)'' untergliedert, von denen es 106 gibt (einschließlich der 14, im Wesentlichen provinzäquivalenten [[Città metropolitana|Metropolitanstädte]]). Da die Region Aostatal für statistische Zwecke ebenfalls als Provinz gezählt wird, ergeben sich 107 italienische Provinzen. |
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Die unterste Ebene der Gebietskörperschaften unterhalb der Provinzen bilden die [[Italienische Gemeinden|Gemeinden ''(comuni)'']], von denen 8.047 gezählt werden.<ref>[[Istituto Nazionale di Statistica|ISTAT]]: http://www.istat.it/it/archivio/6789 (Stand 30. Januar 2015)</ref> Die Neugliederung der Gemeinden ist Sache der Regionen: Nach Befragung der betroffenen Bevölkerung können sie durch eigene Gesetze neue Gemeinden bilden, Bezirke ändern und die Gemeinden umbenennen. |
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== Übersichtstabelle == |
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* NUTS: [[NUTS:IT|NUTS]]-Code |
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* Prov.: Anzahl der Provinzen einschließlich Metropolitanstädte, siehe [[Italienische Provinzen #Liste]] |
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* Gem.: Anzahl der Gemeinden |
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* Sen.: Anzahl der [[Senato della Repubblica|Senatoren]] |
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{{Anker|Liste}} <!--bitte oberhalb der Tabelle stehen lassen, wird von Vorlagen verwendet --> |
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{| class="wikitable sortable zebra" |
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|- class="hintergrundfarbe6" |
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! |Region (deutsch) |
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! |(italienisch) |
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! width="10%"|Hauptstadt |
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! width="5%"|NUTS |
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! width="10%"|Bevölkerung |
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! width="15%" data-sort-type="number"|Fläche in km² (%) |
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! width="5%"|Prov. |
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! width="5%"|Gem. |
|||
! width="5%"|Sen.{{FN|3}} |
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|- |
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|{{IT-25}}<!-- Lombardei --> |
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| ''Lombardia'' |
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|[[Mailand]] |
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|ITC4 |
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| align=right | {{nts|9667272}} |
|||
| align=right | {{nts|23862,85}} <small>(7,92)</small> |
|||
| align=right | {{nts|12}} |
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| align=right | {{nts|1546}} |
|||
| align=right | {{nts|47}} |
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|- |
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|{{IT-72}}<!-- Kampanien --> |
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| ''Campania'' |
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|[[Neapel]] |
|||
|ITF3 |
|||
| align=right | {{nts|5810048}} |
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| align=right | {{nts|13590,25}} <small>(4,51)</small> |
|||
| align=right | {{nts|5}} |
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| align=right | {{nts|551}} |
|||
| align=right | {{nts|30}} |
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|- |
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|{{IT-62}}<!-- Latium --> |
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| ''Lazio'' |
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|[[Rom]] |
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|ITE4 |
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| align=right | {{nts|5567131}} |
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| align=right | {{nts|17207,68}} <small>(5,71)</small> |
|||
| align=right | {{nts|5}} |
|||
| align=right | {{nts|378}} |
|||
| align=right | {{nts|27}} |
|||
|- |
|||
|{{IT-82}}{{FN|1}}<!-- Sizilien --> |
|||
| ''Sicilia'' |
|||
|[[Palermo]] |
|||
|ITG1 |
|||
| align=right | {{nts|5029876}} |
|||
| align=right | {{nts|25702,82}} <small>(8,53)</small> |
|||
| align=right | {{nts|9}} |
|||
| align=right | {{nts|390}} |
|||
| align=right | {{nts|26}} |
|||
|- |
|||
|{{IT-34}}<!-- Venetien --> |
|||
| ''Veneto'' |
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|[[Venedig]] |
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|ITD3 |
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|||
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|||
| align=right | {{nts|24}} |
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|- |
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|{{IT-21}}<!-- Piemont --> |
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| ''Piemonte'' |
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|[[Turin]] |
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|ITC1 |
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| align=right | {{nts|4410218}} |
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| align=right | {{nts|25399,83}} <small>(8,43)</small> |
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| align=right | {{nts|8}} |
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| align=right | {{nts|1206}} |
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| align=right | {{nts|23}} |
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|- |
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|{{IT-45}}<!-- Emilia-Romagna --> |
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| ''Emilia-Romagna'' |
|||
|[[Bologna]] |
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|ITD5 |
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| align=right | {{nts|4293825}} |
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| align=right | {{nts|22123,09}} <small>(7,34)</small> |
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| align=right | {{nts|9}} |
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| align=right | {{nts|341}} |
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| align=right | {{nts|21}} |
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|- |
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|{{IT-75}}<!-- Apulien --> |
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| ''Puglia'' |
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|[[Bari]] |
|||
|ITF4 |
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| align=right | {{nts|4076332}} |
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| align=right | {{nts|19365,80}} <small>(6,43)</small> |
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| align=right | {{nts|6}} |
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| align=right | {{nts|258}} |
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| align=right | {{nts|21}} |
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|- |
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|{{IT-52}}<!-- Toskana --> |
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| ''Toscana'' |
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|[[Florenz]] |
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|ITE1 |
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| align=right | {{nts|3686377}} |
|||
| align=right | {{nts|22990,18}} <small>(7,63)</small> |
|||
| align=right | {{nts|10}} |
|||
| align=right | {{nts|287}} |
|||
| align=right | {{nts|18}} |
|||
|- |
|||
|{{IT-78}}<!-- Kalabrien --> |
|||
| ''Calabria'' |
|||
|[[Catanzaro]] |
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|ITF6 |
|||
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| align=right | {{nts|15080,55}} <small>(5,00)</small> |
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| align=right | {{nts|409}} |
|||
| align=right | {{nts|10}} |
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|- |
|||
|{{IT-88}}{{FN|1}}<!-- Sardinien --> |
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| ''Sardegna'' |
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|[[Cagliari]] |
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|ITG2 |
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| align=right | {{nts|24089,89}} <small>(7,99)</small> |
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| align=right | {{nts|377}} |
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| align=right | {{nts|9}} |
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|- |
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|{{IT-42}}<!-- Ligurien --> |
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| ''Liguria'' |
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|[[Genua]] |
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|ITC3 |
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| align=right | {{nts|5420,24}} <small>(1,80)</small> |
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| align=right | {{nts|4}} |
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| align=right | {{nts|235}} |
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| align=right | {{nts|8}} |
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|- |
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|{{IT-57}}<!-- Marken --> |
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| ''Marche'' |
|||
|[[Ancona]] |
|||
|ITE3 |
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| align=right | {{nts|1558361}} |
|||
| align=right | {{nts|9694,06}} <small>(3,22)</small> |
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| align=right | {{nts|5}} |
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| align=right | {{nts|246}} |
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| align=right | {{nts|8}} |
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|- |
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|{{IT-65}}<!-- Abruzzen --> |
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| ''Abruzzo'' |
|||
|[[L’Aquila]] |
|||
|ITF1 |
|||
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|||
| align=right | {{nts|10795,12}} <small>(3,58)</small> |
|||
| align=right | {{nts|4}} |
|||
| align=right | {{nts|305}} |
|||
| align=right | {{nts|7}} |
|||
|- |
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|{{IT-36}}{{FN|1}}<!-- Friaul-Julisch Venetien --> |
|||
| ''Friuli-Venezia Giulia'' |
|||
|[[Triest]] |
|||
|ITD4 |
|||
| align=right | {{nts|1224201}} |
|||
| align=right | {{nts|7856,48}} <small>(2,61)</small> |
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| align=right | {{nts|4}} |
|||
| align=right | {{nts|219}} |
|||
| align=right | {{nts|7}} |
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|- |
|||
|{{IT-32}}{{FN|1}}<!-- Trentino-Südtirol --> |
|||
| ''Trentino-Alto Adige'' |
|||
|[[Trient]] |
|||
|ITD1/2{{FN|4}} |
|||
| align=right | {{nts|1010044}} |
|||
| align=right | {{nts|13606,87}} <small>(4,52)</small> |
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| align=right | {{nts|2}} |
|||
| align=right | {{nts|339}} |
|||
| align=right | {{nts|7}} |
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|- |
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|{{IT-55}}<!-- Umbrien --> |
|||
| ''Umbria'' |
|||
|[[Perugia]] |
|||
|ITE2 |
|||
| align=right | {{nts|887589}} |
|||
| align=right | {{nts|8456,04}} <small>(2,81)</small> |
|||
| align=right | {{nts|2}} |
|||
| align=right | {{nts|92}} |
|||
| align=right | {{nts|7}} |
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|- |
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|{{IT-77}}<!-- Basilikata --> |
|||
| ''Basilicata'' |
|||
|[[Potenza]] |
|||
|ITF5 |
|||
| align=right | {{nts|590512}} |
|||
| align=right | {{nts|9994,61}} <small>(3,32)</small> |
|||
| align=right | {{nts|2}} |
|||
| align=right | {{nts|131}} |
|||
| align=right | {{nts|7}} |
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|- |
|||
|{{IT-67}}<!-- Molise --> |
|||
| ''Molise'' |
|||
|[[Campobasso]] |
|||
|ITF2 |
|||
| align=right | {{nts|320601}} |
|||
| align=right | {{nts|4437,65}} <small>(1,47)</small> |
|||
| align=right | {{nts|2}} |
|||
| align=right | {{nts|136}} |
|||
| align=right | {{nts|2}} |
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|- |
|||
|{{IT-23}}{{FN|1}}<!-- Aostatal --> |
|||
| ''Valle d’Aosta'' |
|||
|[[Aosta]] |
|||
|ITC2 |
|||
| align=right | {{nts|126292}} |
|||
| align=right | {{nts|3263,22}} <small>(1,08)</small> |
|||
| align=right | {{nts|0}} {{FN|a}} |
|||
| align=right | {{nts|74}} |
|||
| align=right | {{nts|1}} |
|||
|- |
|||
|} |
|||
: Angaben vom [[Istituto Nazionale di Statistica]], Stand 31. März 2008 |
|||
:{{FNZ|1|Region mit Sonderstatut}} |
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:{{FNZ|3|Insgesamt 309 in den Regionen gewählte Senatoren, zuzüglich sechs von Auslandsitalienern gewählte und [[Liste der italienischen Senatoren auf Lebenszeit|Senatoren auf Lebenszeit]]}} |
|||
:{{FNZ|4|für diese Region ist der [[NUTS:IT|NUTS]]-Code (je Provinz) etwas abweichend zum [[ISO 3166-2:IT|ISO 3166-2]]-Code der politischen innerstaatlichen Gliederung (IT-32 für die Region)}} |
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:{{FNZ|a|die Aufgaben der Provinz werden von der Region Aostatal übernommen}} |
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== Reformpläne == |
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[[Datei:Ancona - Palazzo delle Marche - sede del consiglio regionale.JPG|mini|Palazzo delle Marche, Sitz des Regionalrats der Marken]] |
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Durch das vom [[Kabinett Berlusconi III]] Ende 2005 mittels ihrer Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat verabschiedete Verfassungsänderungsgesetz sollte die Autonomie aller Regionen weiter ausgebaut werden. Neue Gesetzeskompetenzen sollten ausschließlich den Regionen zugestanden werden, wie etwa das Schul- und Gesundheitswesen und die Verwaltungspolizei. Kompensiert werden sollte die Stärkung der regionalen Befugnisse mit der Wiedereinführung des nationalen Interesses als Beschränkung der regionalen Gesetzgebung. Zudem sollte der bisher direkt gewählte [[Senato della Repubblica|italienische Senat]] aus Vertretern der Regionen gebildet werden und in Föderaler Senat ''(Senato Federale)'' umbenannt werden. Das Inkrafttreten dieses Reformpakets, die sog. ''devoluzione'' (abgeleitet vom englischen Begriff [[Devolution (Staatsrechtslehre)|Devolution]]), wurde aber von einem Referendum (Volksentscheid) abhängig gemacht, welches am 25. und 26. Juni 2006 stattfand und außer in Venetien und der Lombardei mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. |
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Die vom [[Kabinett Renzi]] angestrebte Änderung der italienischen Verfassung sollte den italienischen Senat in eine Versammlung der Vertreter der italienischen Regionen und der italienischen Gemeinden umwandeln und, anders als der Reformplan Berlusconis, bisherige Kompetenzen der Regionen zum Gesamtstaat zurückführen. Auch diese Reform scheiterte allerdings an einem [[Verfassungsreferendum in Italien 2016|Referendum am 4. Dezember 2016]], sie wurde nur in der Toskana, in der Emilia-Romagna und in Südtirol angenommen. |
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Unter dem [[Kabinett Berlusconi IV]] sollte zudem auf Verlangen der [[Lega Nord]] die finanzielle Autonomie ''(federalismo fiscale)'' der Regionen mit Normalstatut verfassungskonform umgesetzt werden. Tatsächlich hat in diesem Bereich insbesondere während des [[Kabinett Monti|Kabinetts Monti]] eine Rezentralisierung der öffentlichen Finanzen stattgefunden, und selbst den Regionen mit Sonderstatut wurden erhebliche Einsparungen aufgebürdet, die vom Verfassungsgerichtshof teilweise wieder aufgehoben wurden.<ref>Der Staat müsste laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs jeweils 460 Millionen und 360 Millionen Euro für im Zeitraum 2012–2014 zu Unrecht einbehaltene, dem Trentino bzw. Südtirol zustehende Steuereinnahmen zurückzahlen, vgl. Il Trentino, [http://trentinocorrierealpi.gelocal.it/cronaca/2013/10/09/news/il-governo-vuole-tenersi-460-milioni-1.7896630 Il governo vuole tenersi 460 milioni]=Die Regierung will 460 Millionen für sich behalten, 9. Oktober 2013</ref> |
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Darüber hinaus wird eine Neugliederung der Regionen immer wieder debattiert, die zu einer Verringerung ihrer Anzahl führen soll. Hierfür gibt es diverse Modelle, die von einer Konsolidierung auf zwölf Regionen bis hin zu einer Aufteilung Italiens in die drei Makroregionen Nord, Mitte und Süd reichen (dazwischen gibt es Vorschläge für ein 11-Regionen-, 10-Regionen, 8-Regionen-, 7-Regionen, 4-Regionen Modell bzw. für eine Institutionalisierung der fünf [[Gruppen italienischer Regionen]] gemäß Eurostat).<ref>Associazione GEOGRAFICAMENTE, [https://geograficamente.wordpress.com/2015/01/05/macroregioni-al-posto-delle-regioni-superare-al-piu-presto-le-obsolete-regioni-con-aree-territoriali-demograficamente-e-geomorfologicamente-omogene-e-il-progetto-macroregioni/ Macroregioni al posto delle regioni] = Makroregionen statt Regionen, 5. Januar 2015 (abgerufen am 17. Dezember 2016)</ref><ref>[[Forza Italia (2013)|Forza Italia]], [http://www.gruppopdl-berlusconipresidente.it/wp-content/uploads/2015/01/862-RIFORMA-COSTITUZIONALE-E-MACROREGIONI.pdf Riforma costituzionale e macroregioni]=Verfassungsreform und Makroregionen, 22. Januar 2015 (abgerufen am 17. Dezember 2016)</ref> |
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Auch die Überwindung von Italiens differenziertem Regionalismus mit der Abschaffung der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut steht zur Diskussion.<ref>stol.it, {{Webarchiv|text=Costa ist neuer Regionenminister: Was heißt das für die Autonomie? |url=https://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Lokal/Costa-ist-neuer-Regionenminister-Was-heisst-das-fuer-die-Autonomie |wayback=20161220154016 |archiv-bot=2018-04-16 12:28:39 InternetArchiveBot }}, 29. Januar 2016, (abgerufen am 17. Dezember 2016)</ref> Gegner der Sonderautonomien kritisieren deren Privilegien, die Befürworter einer Beibehaltung bzw. eines Ausbaus der Autonomie aller Regionen verweisen auf die Erfolge der Regionen und Provinzen mit Sonderstatut Norditaliens, insbesondere Trentino-Südtirols. |
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== Regionalwahlen == |
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[[Datei:Palazzo degli Itali - Catanzaro.jpg|mini|Palazzo degli Itali in [[Catanzaro]], Sitz der Regionalverwaltung Kalabriens]] |
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Die Regionen und autonomen Provinzen können über das anzuwendende Wahlsystem selbst bestimmen. Die regionalen Wahlgesetze orientieren sich im Wesentlichen am staatlichen Gesetz 43/1995, nach seinem Verfasser auch Tatarella-Gesetz genannt, das ursprünglich für alle Regionen mit Normalstatut galt und vorsah, dass vier Fünftel der Sitze im Regionalrat gemäß der Stimmenstärke der Parteien vergeben wurden. Das Gesetz sah auch eine Sperrklausel von 3 % vor, die allerdings entfiel, wenn eine Partei unterhalb der Drei-Prozent-Hürde mit einer Partei, die mehr als 5 % der Stimmen erreichen konnte, eine Koalition gebildet hatte. Das restliche Fünftel der Sitze wurde der Siegerkoalition zugesprochen, um stabile Regierungsmehrheiten zu garantieren. Die diesen Grundsätzen entsprechenden regionalen Wahlgesetze gewährleisten, dass die regionalen Regierungen in der Regel über die gesamte fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben. |
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Bis zum Zerfall des politischen Systems im Rahmen des Korruptionsskandals [[Tangentopoli]] wurden die meisten Regionen von der [[Democrazia Cristiana|italienischen Christdemokraten]] und den verbündeten [[Partito Socialista Italiano|italienischen Sozialisten]] regiert, mit Ausnahme der Emilia-Romagna, der Toskana und Umbriens, die überwiegend von den [[Partito Comunista Italiano|Kommunisten]] regiert wurden. Seit dem Zerfall von Italiens [[Politisches System Italiens#Parteiensystem 2|erster Republik]] bestimmen rivalisierende Mitte-rechts- (heute angeführt von der [[Forza Italia (2013)|Forza Italia]] und der [[Lega Nord]]) und Mitte-links-Koalitionen (angeführt vom [[Partito Democratico]]) die politische Landschaft auf regionaler Ebene. Den Regionalwahlen wird seitdem eine höhere Relevanz beigemessen, mit Auswirkungen auf die gesamtstaatliche Politik. Nach den Regionalwahlen in den Regionen mit Normalstatut von 1995, den ersten der [[Politisches System Italiens#Parteiensystem 2|zweiten italienischen Republik]], wurden jeweils neun Regionen von Mitte-rechts- bzw. Mitte-links-Koalitionen regiert und zwei Regionen von Autonomisten geführt. Im Jahr 2000 konnte sich Silvio Berlusconis Mitte-rechts-Koalition als Sieger behaupten. In der Folge trat Ministerpräsident [[Massimo D’Alema]] zurück, um eine neue gesamtstaatliche Regierung zu bilden. Nach den Wahlen von 2005 wurden nur noch vier Regionen von Mitte-rechts-Bündnissen regiert: Lombardei, Venetien, Molise und Sizilien. Aufgrund dieser Wahlniederlage, in der sechs Regionen an Mitte-Links verloren gingen, trat Ministerpräsident Berlusconi zurück und formierte eine neue Regierung. |
|||
Im Jahr 2008 konnte das Mitte-rechts-Bündnis die Wahlen in Friaul-Julisch Venetien und den Abruzzen für sich entscheiden, auf Sardinien regierte es von 2009 bis 2014. |
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Am 28. und 29. März 2010 wurde in 13 von 20 Regionen neu gewählt, von denen anfangs nur zwei von Mitte-rechts-Koalitionen regiert waren. Das Bündnis aus [[Popolo della Libertà]] (seit 2013 wieder [[Forza Italia (2013)|Forza Italia]]) und [[Lega Nord]] konnte vier weitere Regionen dazugewinnen, während das Mitte-links-Bündnis sieben Regionen halten konnte.<ref>[http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/555070/index.do?_vl_backlink=/home/index.do Regionalwahlen in Italien: „Die Linke ist gescheitert“], Die Presse, 30. März 2010</ref> |
|||
<ref>[http://www.corriere.it/Speciali/Politica/2010/elezioni10/SEAS/amministrative/regionali/20100328000000_5_ZONA_1.shtml Regionalwahlen 2010: alle Ergebnisse im Detail], Corriere della Sera</ref> |
|||
Bei den vorgezogenen Regionalwahlen in der Lombardei, im Latium und im Molise am 24. und 25. Februar 2013 konnte das Mitte-rechts-Bündnis erstere, Mitte-links die übrigen Regionen erobern. Die Wahlen in den autonomen Regionen Friaul-Julisch Venetien (2013) und Sardinien sowie in den Regionen Piemont, Abruzzen, Emilia-Romagna und Kalabrien (2014) gingen für die Mitte-rechts-Bündnisse verloren. Seit 2017 regiert auf Sizilien wieder eine Mitte-rechts-Koalition. |
|||
Mitte-rechts-Koalitionen regieren in nur mehr vier Regionen, davon in zweien unter Führung der [[Lega Nord]] und in Sizilien unter Führung der rechten Regionalpartei von Regionalpräsident Musumeci. In 13 Regionen stellt der [[Partito Democratico]] den Präsidenten, der Regionalpräsident der Toskana hat sich der Partei ''Movimento Democratico e Progressista'' (MDP, demokratische und fortschrittliche Bewegung) angeschlossen, einer Abspaltung des Partito Democratico. In der Region Trentino-Südtirol ist ein Bündnis aus [[Südtiroler Volkspartei]], Partito Democratico, [[Partito Autonomista Trentino Tirolese]], [[Unione per il Trentino]] und [[Union Autonomista Ladina]] an der Macht. Im Aostatal wurde die Regierung der [[Union Valdôtaine]] infolge eines Misstrauensvotums von einer Koalition unter Führung der [[Union Valdôtaine Progressiste]] abgelöst. |
|||
=== Amtierende Regionalpräsidenten === |
|||
{| class="wikitable sortable" |
|||
|- |
|||
! Region !! Präsident !! im Amt seit !! nächste Wahlen !! Partei |
|||
|- style="background:red" |
|||
|[[Aostatal]] |
|||
|'''[[Laurent Viérin]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2017 |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
|[[:en:Progressive Valdostan Union (2013)|UVP]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Piemont]] |
|||
|'''[[Sergio Chiamparino]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2014 |
|||
| style="text-align:center"| 2019 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:#A8E4A0" |
|||
|[[Lombardei]] |
|||
|'''[[Attilio Fontana|Attilio Fontana]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
| style="text-align:center"| 2023 |
|||
|[[Lega Nord|LN]] |
|||
|- style="background:lightblue" |
|||
|[[Ligurien]] |
|||
|'''[[Giovanni Toti]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2015 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Forza Italia (2013)|FI]] |
|||
|- style="background:white" |
|||
|[[Trentino-Südtirol]] |
|||
|'''[[Arno Kompatscher]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2016 |
|||
| style="text-align:center"| 2019{{FN|5}} |
|||
|[[Südtiroler Volkspartei|SVP]] |
|||
|- style="background:#A8E4A0" |
|||
|[[Venetien]] |
|||
|'''[[Luca Zaia]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2010 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Lega Nord|LN]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Friaul-Julisch Venetien]] |
|||
|'''[[Massimiliano Fedriga[|Massimiliano Fedriga]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
| style="text-align:center"| 2023 |
|||
|[[Lega Nord|LN]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Emilia-Romagna]] |
|||
|'''[[Stefano Bonaccini]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2014 |
|||
| style="text-align:center"| 2019 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:red" |
|||
|[[Toskana]] |
|||
|''' [[Enrico Rossi (Politiker)|Enrico Rossi]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2010 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Umbrien]] |
|||
|'''[[Catiuscia Marini]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2010 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Marken]] |
|||
|'''[[Luca Ceriscioli]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2015 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Latium]] |
|||
|'''[[Nicola Zingaretti]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
| style="text-align:center"| 2023 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Abruzzen]] |
|||
|'''[[Luciano D'Alfonso]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2014 |
|||
| style="text-align:center"| 2019 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Molise]] |
|||
|Donato Toma |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
| style="text-align:center"| 2023 |
|||
|[[Forza Italia (2013)|FI]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Kampanien]] |
|||
|'''[[Vincenzo De Luca]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2015 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Apulien]] |
|||
|'''[[Michele Emiliano]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2015 |
|||
| style="text-align:center"| 2020 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Basilikata]] |
|||
|'''[[Marcello Pittella]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2013 |
|||
| style="text-align:center"| 2018 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Kalabrien]] |
|||
|'''[[Gerardo Mario Oliverio]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2014 |
|||
| style="text-align:center"| 2019 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|- style="background:#086A87" |
|||
|[[Sizilien]] |
|||
|'''[[Sebastiano Musumeci|Nello Musumeci]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2017 |
|||
| style="text-align:center"| 2022 |
|||
|[[:en:Diventerà Bellissima|Diventerà Bellissima]] |
|||
|- style="background:peachpuff" |
|||
|[[Sardinien]] |
|||
|'''[[Francesco Pigliaru]]''' |
|||
| style="text-align:center"| 2014 |
|||
| style="text-align:center"| 2019 |
|||
|[[Partito Democratico|PD]] |
|||
|} |
|||
<small>{{FNZ|5|Keine Regionalwahlen: Rotation der Landeshauptleute von Südtirol und des Trentino.}}</small> |
|||
== Siehe auch == |
== Siehe auch == |
||
* [[Liste der Naturschutzgebiete im Kreis Höxter]] (HX-059) |
|||
* [[Politisches System Italiens]] (unter [[Politisches System Italiens#Zentralismus gegen Föderalismus|Zentralismus vs. Föderalismus]]) |
|||
* [[Flaggen und Wappen der italienischen Regionen]] |
|||
* [[NUTS:IT]]: [[Italienische Regionen (NUTS)|Italienische Gruppen von Regionen]] (NUTS-1), [[Italienische Provinzen]] (NUTS-3) |
|||
== |
== Weblinks == |
||
{{Commonscat}} |
|||
<references /> |
|||
* {{NSG-NRW|HX-059}} |
|||
* [https://www.protectedplanet.net/nsg-nethe-nature-reserve ''NSG Nethe''] auf protectedplanet.net |
|||
{{Navigationsleiste Naturschutzgebiete im Kreis Höxter}} |
|||
== Literatur == |
|||
* Alexander Grasse: ''Modernisierungsfaktor Region.'' Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2005. ISBN 3-531-14638-6 |
|||
* Stefan Köppl: ''Das politische System Italiens.'' Eine Einführung. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007. ISBN 978-3-531-14068-1 |
|||
* Lutz Bergner: ''Der italienische Regionalismus.'' Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System. Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2008, ISBN 978-3-8300-3997-6. |
|||
[[Kategorie: |
[[Kategorie:Naturschutzgebiet im Kreis Höxter|Nethe]] |
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[[Kategorie: |
[[Kategorie:Naturschutzgebiet in Europa|Nethe]] |
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Version vom 14. Mai 2018, 20:22 Uhr
Koordinaten: 51° 37′ 54″ N, 9° 4′ 7″ O
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Das Naturschutzgebiet (NSG) Nethe liegt im Kreis Höxter in Nordrhein-Westfalen. Das 697,1723 ha große NSG mit der Schlüssel-Nummer HX-059 wurde im Jahr 1949 ausgewiesen. Es liegt auf dem Gebiet der Städte Bad Driburg, Brakel, Höxter und Willebadessen entlang der Nethe.
Siehe auch
Weblinks
Commons: Naturschutzgebiet Nethe – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
- Naturschutzgebiet „Nethe“ (HX-059) im Fachinformationssystem des Landesamtes für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen
- NSG Nethe auf protectedplanet.net
