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„Wiktor Janukowytsch“ – Versionsunterschied

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Nach seinem Amtsantritt im Februar 2010 erklärte Janukowytsch, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage.<ref>[http://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-janukowitsch-kuendigt-west-kurs-an/3378564.html ''Janukowitsch kündigt Westkurs an.'' Handelsblatt, 26. Februar 2010]</ref> Die ukrainische Außenpolitik in den ersten Jahren seiner Präsidentschaft wurde von politischen Beobachtern im Ausland oft als widersprüchlich bewertet. Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt ein „doppeltes Spiel“ vorgeworfen, da er sich einerseits für die weitere Anbindung der Ukraine an die EU einsetze und wiederholt auch die EU aufforderte seinem Land die „Perspektive der Mitgliedschaft“ zu geben, andererseits betreibe er aber gleichzeitig eine Annäherung seines Landes an Russland.<ref>[http://www.welt.de/politik/ausland/article13794531/Das-doppelte-Spiel-des-Viktor-Janukowitsch.html ''Das doppelte Spiel des Wiktor Janukowitsch.'' Welt, 2. Januar 2012]</ref><ref>[http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2065725/Janukowitsch-lehnt-sich-an-den-grossen-Bruder-Moskau-an.html ''Janukowitsch lehnt sich an den großen Bruder Moskau an.'' Hamburger Abendblatt, 20. Oktober 2011]</ref> Die Beziehungen der Ukraine zur EU sind seit 2011 durch den [[Strafverfahren gegen Anhänger von Julija Tymoschenko|Strafprozess gegen Julija Tymoschenko]] zunehmend belastet; Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt vorgeworfen, direkten Einfluss auf die ukrainische Justiz auszuüben und seine stärkste politische Gegnerin mit Hilfe dieses Strafverfahrens ausschalten zu wollen. Janukowytsch erklärte hingegen, die Justiz der Ukraine sei unabhängig und er wolle nicht in den Prozess gegen Tymoschenko eingreifen.<ref>[http://www.fr-online.de/politik/viktor-janukowitsch--kein-eingriff-in-timoschenko-prozess,1472596,10800536.html Frankfurter Rundschau, September 2011]</ref> Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Tymoschenko setzte die EU die [[Ukraine und Europäische Union|Unterzeichnung eines weitreichenden Assoziierungsabkommens]] mit der Ukraine vorläufig aus.<ref>[http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article106311192/EU-legt-Abkommen-mit-Ukraine-auf-Eis.html EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis] in [[die Welt]] am 14. Mai 2012.</ref>
Nach seinem Amtsantritt im Februar 2010 erklärte Janukowytsch, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage.<ref>[http://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-janukowitsch-kuendigt-west-kurs-an/3378564.html ''Janukowitsch kündigt Westkurs an.'' Handelsblatt, 26. Februar 2010]</ref> Die ukrainische Außenpolitik in den ersten Jahren seiner Präsidentschaft wurde von politischen Beobachtern im Ausland oft als widersprüchlich bewertet. Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt ein „doppeltes Spiel“ vorgeworfen, da er sich einerseits für die weitere Anbindung der Ukraine an die EU einsetze und wiederholt auch die EU aufforderte seinem Land die „Perspektive der Mitgliedschaft“ zu geben, andererseits betreibe er aber gleichzeitig eine Annäherung seines Landes an Russland.<ref>[http://www.welt.de/politik/ausland/article13794531/Das-doppelte-Spiel-des-Viktor-Janukowitsch.html ''Das doppelte Spiel des Wiktor Janukowitsch.'' Welt, 2. Januar 2012]</ref><ref>[http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article2065725/Janukowitsch-lehnt-sich-an-den-grossen-Bruder-Moskau-an.html ''Janukowitsch lehnt sich an den großen Bruder Moskau an.'' Hamburger Abendblatt, 20. Oktober 2011]</ref> Die Beziehungen der Ukraine zur EU sind seit 2011 durch den [[Strafverfahren gegen Anhänger von Julija Tymoschenko|Strafprozess gegen Julija Tymoschenko]] zunehmend belastet; Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt vorgeworfen, direkten Einfluss auf die ukrainische Justiz auszuüben und seine stärkste politische Gegnerin mit Hilfe dieses Strafverfahrens ausschalten zu wollen. Janukowytsch erklärte hingegen, die Justiz der Ukraine sei unabhängig und er wolle nicht in den Prozess gegen Tymoschenko eingreifen.<ref>[http://www.fr-online.de/politik/viktor-janukowitsch--kein-eingriff-in-timoschenko-prozess,1472596,10800536.html Frankfurter Rundschau, September 2011]</ref> Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Tymoschenko setzte die EU die [[Ukraine und Europäische Union|Unterzeichnung eines weitreichenden Assoziierungsabkommens]] mit der Ukraine vorläufig aus.<ref>[http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article106311192/EU-legt-Abkommen-mit-Ukraine-auf-Eis.html EU legt Abkommen mit Ukraine auf Eis] in [[die Welt]] am 14. Mai 2012.</ref>


Nachdem Janukowytsch sich bereits 2008 bei einem Parteitag der russischen Regierungspartei [[Einiges Russland]] zu einer zukünftigen Integration der Ukraine in einen [[Zollunion|einheitlichen Wirtschaftsraum]] mit [[Russland]], [[Weißrussland]] und [[Kasachstan]] bekannt hatte,<ref>[http://www.laender-analysen.de/ukraine/pdf/UkraineAnalysen70.pdf ''Länder-Analysen'' vom März 2010] (PDF; 486&nbsp;kB)</ref> bekräftigte er gegenüber dem russischen Präsidenten [[Wladimir Wladimirowitsch Putin|Putin]] bei einem Staatsbesuch 2012 erneut sein Interesse an einer Zusammenarbeit im Rahmen dieser Zollunion.<ref>[http://de.rian.ru/politics/20120515/263599144.html Janukowitsch lädt Putin nach Tschernobyl ein] auf [[RIA Novosti]] am 15. Mai 2012.</ref> Im März 2013 erklärte Janukowytsch hingegen, ein rascher Beitritt der Ukraine zur Zollunion stehe nicht zur Debatte.<ref>[http://german.ruvr.ru/2013_03_04/Janukowitsch-Keine-Rede-von-Sofortbeitritt-der-Ukraine-zur-Zollunion/ ''Janukowitsch: Keine Rede von Sofortbeitritt der Ukraine zur Zollunion''], [[Stimme Russlands]] vom 4. März 2013</ref>
Nachdem Janukowytsch 2008 bei einem Parteitag der russischen Regierungspartei [[Einiges Russland]] zu einer zukünftigen Integration der Ukraine in einen [[Zollunion|einheitlichen Wirtschaftsraum]] mit [[Russland]], [[Weißrussland]] und [[Kasachstan]] Interesse bekundet hatte,<ref>[http://www.laender-analysen.de/ukraine/pdf/UkraineAnalysen70.pdf ''Länder-Analysen'' vom März 2010] (PDF; 486&nbsp;kB)</ref> bekräftigte er gegenüber dem russischen Präsidenten [[Wladimir Wladimirowitsch Putin|Putin]] bei einem Staatsbesuch 2012 erneut sein Interesse an einer "gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit" im Rahmen dieser Zollunion.<ref>[http://de.rian.ru/politics/20120515/263599144.html Janukowitsch lädt Putin nach Tschernobyl ein] auf [[RIA Novosti]] am 15. Mai 2012.</ref> Im März 2013 erklärte Janukowytsch hingegen, ein rascher Beitritt der Ukraine zur Zollunion stehe nicht zur Debatte.<ref>[http://german.ruvr.ru/2013_03_04/Janukowitsch-Keine-Rede-von-Sofortbeitritt-der-Ukraine-zur-Zollunion/ ''Janukowitsch: Keine Rede von Sofortbeitritt der Ukraine zur Zollunion''], [[Stimme Russlands]] vom 4. März 2013</ref>


[[Datei:Msc2012 20120204 566 Clinton Hillary-Yanukovych Viktor Frank Plitt.jpg|thumb|190px|Janukowytsch und [[Hillary Clinton]], 2012]]
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Nach monatelangem Tauziehen um das Assoziierungsabkommen mit der EU<ref name="RUDruck"/> suspendierte die Regierung Azarow am 21. November 2013 die Unterzeichnung des Abkommens, noch während Janukowytsch in Wien den Willen seiner Regierung bekräftigte, an Europa "andocken" zu wollen.<ref>[http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1485225/EU-verliert-Kampf-um-die-Ukraine ''EU verliert Kampf um die Ukraine''], [[Die Presse]] vom 21. November 2013</ref> Janukowytsch erklärte, die Ukraine ändere ihren EU-Kurs nicht, das Land strebe aber danach, dass seine nationalen Interessen berücksichtigt werden. Zurzeit sei die Ukraine zum Abschluss des Assoziierungsabkommens aus wirtschaftlichen Gründen noch nicht bereit.<ref>[http://www.nrcu.gov.ua/de/475/549041/ NRCU vom 28. November 2013]</ref> Janukowytsch erklärte weiter, niemand werde in der Lage sein, die Ukraine vom europäischen Weg abzubringen.<ref>[http://de.ria.ru/post_soviet_space/20131125/267351996.html RIA-Nowosti vom 25. November 2013]</ref> Das „Einfrieren“ des Abkommens war Anlass und Auslöser der [[Euromaidan|Demonstrationen und Proteste]] in der Ukraine, die sich gegen die Politik der Staatsführung richteten und den Rücktritt von Janukowytsch forderten.
Noch während Janukowytsch in Wien den Willen seiner Regierung bekräftigte, an Europa "andocken" zu wollen.<ref>[http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1485225/EU-verliert-Kampf-um-die-Ukraine ''EU verliert Kampf um die Ukraine''], [[Die Presse]] vom 21. November 2013</ref> suspendierte die Regierung Azarow am 21. November 2013 die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Azarow betonte, dass der "taktische Rückzug" ausschliesslich aus wirtschaftlichen Gründen getroffen worden sei und die strategische Ausrichtung der Ukraine nicht verändere.<ref>Andreas Kappeler: ''Kleine Geschichte der Ukraine.'' C. H. Beck, München 2014, Seite 337</ref> Janukowytsch erklärte, die Ukraine ändere ihren EU-Kurs nicht, das Land strebe aber danach, dass seine nationalen Interessen berücksichtigt werden. Zurzeit sei die Ukraine zum Abschluss des Assoziierungsabkommens aus [[Wirtschaft|wirtschaftlichen]] Gründen noch nicht bereit.<ref>[http://www.nrcu.gov.ua/de/475/549041/ NRCU vom 28. November 2013]</ref> Dies nach monatelangem russischem Druck<ref name="RUDruck"/> inklusive eines Handelskrieges mit zweimaliger Handelssperre im August und Herbst 2013.<ref>Andreas Kappeler: ''Kleine Geschichte der Ukraine.'' C. H. Beck, München 2014, Seite 336</ref><ref>[http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/174177/analyse-die-ukraine-vor-dem-eu-gipfel-in-vilnius?p=all Die Ukraine vor dem EU-Gipfel in Vilnius: Einflussversuche externer Akteure, abrupter Kurswechsel der Regierung und die Volksversammlung zugunsten der europäischen Integration], Bundeszentrale für politische Bildung, 28. November 2013</ref>

Janukowytsch erklärte am 24 November, niemand werde in der Lage sein, die Ukraine vom europäischen Weg abzubringen.<ref>[http://de.ria.ru/post_soviet_space/20131125/267351996.html RIA-Nowosti vom 25. November 2013]</ref> Das „Einfrieren“ des Abkommens war trotzdem Anlass und Auslöser der [[Euromaidan|Demonstrationen und Proteste]] in der Ukraine, die sich gegen die Politik der Staatsführung richteten und den Rücktritt von Janukowytsch forderten.


==== Absetzung ====
==== Absetzung ====

Version vom 31. Januar 2015, 14:31 Uhr

Wiktor Janukowytsch 2011

Wiktor Fedorowytsch Janukowytsch (ukrainisch Віктор Федорович Янукович, wiss. Transliteration Vìktor Fedorovič Janukovič Ausspracheⓘ/?, russisch Виктор Фёдорович Янукович, wiss. Transliteration Viktor Fëdorovič Ânukovič, in Deutschland oft Viktor Janukowitsch; * 9. Juli 1950 in Jenakijewe in der Oblast Donezk) ist ein ukrainischer Politiker (bis März 2014 Partei der Regionen). Zwischen 2002 und 2005 sowie erneut 2006 und 2007 war er Ministerpräsident der Ukraine. Im Februar 2010 wurde er Präsident der Ukraine, am 22. Februar 2014 erklärte ihn das ukrainische Parlament im Zuge der Unruhen in Kiew für abgesetzt und erwirkte bei Interpol einen Internationalen Haftbefehl gegen ihn.[1][2] Janukowytsch betrachtet seine Amtsenthebung als illegal.[2]

Unterschrift von Wiktor Janukowytsch

Leben

Herkunft und Familie

Janukowytsch stammt aus einer Arbeiterfamilie aus der Oblast Donezk; sein Vater, der aus einer polnischen Familie aus Litauen stammt, war Metallarbeiter, seine russische Mutter Krankenschwester – sie starb, als er zwei Jahre alt war.[3] Nach ihrem Tod wuchs er bei seiner aus Warschau stammenden Großmutter auf. Seine Beziehung zum Vater wird nach dessen erneuter Heirat als kompliziert geschildert. Im Dezember 1967 und im Juni 1970 wurde Wiktor Janukowytsch einmal wegen Diebstahls und einmal wegen Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt. Dazu erklärte er im Jahr 2002, dass er zweimal für Delikte bestraft worden sei, an denen er nicht teilgenommen habe, und dass seine Vorstrafen 1978 vom Donezker Oblastgericht gestrichen worden seien. Die meisten Dokumente über die Verurteilung von Janukowytsch sind heute nicht mehr auffindbar und die Echtheit der Unterlagen, die seine Rehabilitierung im Jahr 1978 belegen sollen, wurde von seinen politischen Gegnern wiederholt angezweifelt. Janukowytschs gerichtliche Verurteilungen werden häufig als Argumente gegen ihn verwendet.[4]

1969 arbeitete er zunächst als Gasinstallateur in der Metallfabrik seiner Heimatstadt, 1973 erhielt er einen Abschluss am dortigen Bergbau-Technikum. In verschiedenen Medien wurde wiederholt berichtet, Janukowytsch sei 1974 für die UdSSR als Rennfahrer bei der Rallye Monte Carlo angetreten;[5][6][7] die Rallye fiel in diesem Jahr wegen der Ölkrise allerdings aus. 1976 übernahm Janukowytsch die Leitung eines Fuhrparks in Jenakijewe. 1980 schloss er das Polytechnische Institut Donezk als Ingenieur für Maschinenbau/Mechanik ab. Außerdem hat er einen Abschluss der Ukrainischen Außenhandelsakademie als Magister für internationales Recht.

Janukowytsch arbeitete zunächst als Autoschlosser und Mechaniker. Etwa 20 Jahre lang war er anschließend in Führungspositionen von Industrieunternehmen („Donbastransremont“ - Донбастрансремонт, „Ukrwuhlepromtrans“ -Укрвуглепромтранс) sowie in der Donezker Oblast-Vereinigung für Automobilverkehr tätig.

Janukowytsch ist seit 1972 mit Ljudmila Olexandriwna verheiratet, er hat die Söhne Olexandr (* 1973) und Wiktor (* 1981).

Politik

Wiktor Janukowytsch im April 2004

Aufstieg

1996 wurde Janukowytsch als stellvertretender Vorsitzender in die Donezker Oblastverwaltung berufen. Vom 14. Mai 1997 bis November 2002 war er deren Vorsitzender sowie außerdem Abgeordneter im Donezker Oblastparlament. Von Mai 1999 bis Mai 2001 war er dessen Vorsitzender (Gouverneur).

Amt des Ministerpräsidenten

Am 21. November 2002 wurde Janukowytsch als Nachfolger Anatolij Kinachs Ministerpräsident der Ukraine. Am 31. Dezember 2004 kündigte Janukowytsch seinen Rücktritt als Ministerpräsident an. Präsident Kutschma nahm das Rücktrittsgesuch am 5. Januar 2005 an und bestimmte Vize-Regierungschef Mykola Asarow zum Nachfolger Janukowytschs.

Wiktor Janukowytsch wurde im Jahr 2002 „Mann des Jahres“ und erhielt den Verdienstorden 2. und 3. Klasse. Er ist Doktor der Wissenschaften, Professor und Ordentliches Mitglied der Akademie für Wirtschaftswissenschaften der Ukraine. Er bekleidet noch weitere öffentliche Ämter, darunter war er bis 2005 Vorsitzender des Nationalen Olympischen Komitees der Ukraine.

Während der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 kandidierte Janukowytsch für das Amt des Präsidenten. Am 21. November kam es zur Stichwahl zwischen ihm und Wiktor Juschtschenko, der im September 2004 durch eine Dioxinvergiftung lebensgefährlich verletzt worden war. Janukowytsch gewann diesen zweiten Wahlgang nach ersten staatlichen Aussagen zunächst relativ knapp. Der Wahlsieg war jedoch von Wahlbetrugsvorwürfen überschattet, so dass nach den folgenden andauernden Massenprotesten (Orange Revolution) durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Kiew im Dezember die Stichwahl für ungültig erklärt und eine Wiederholung angeordnet wurde. Janukowytsch akzeptierte diese Entscheidung und unterlag bei den erneuten Stichwahlen am 26. Dezember mit 44,19% der Stimmen gegenüber Wiktor Juschtschenko mit 51,99%

Bei den Parlamentswahlen im März 2006 konnte Janukowytschs Partei der Regionen überraschend eine relative Mehrheit von 186 der insgesamt 450 Sitze der Werchowna Rada für sich gewinnen, jedoch zunächst keine mehrheitsfähige Regierungskoalition bilden. Nachdem eine geplante Koalition aus dem von Präsident Juschtschenko geführten Bündnis Unsere Ukraine, dem Block Julija Tymoschenko (BJUT) und der Sozialistischen Partei unter Olexandr Moros im Juli durch den Ausstieg der Sozialisten zerbrach, stiegen Janukowytschs Chancen auf das Amt des Regierungschefs. Präsident Juschtschenko erklärte nach einigem Zögern Anfang August seine Bereitschaft, ihn zum Ministerpräsidenten vorzuschlagen; die beiden Parteien der ehemaligen Gegner unterzeichneten ein Memorandum der Koalition der nationalen Einheit; am darauffolgenden Tag wurde seine Nominierung vom Parlament bestätigt.[8][9]

Als Ministerpräsident unter dem westlich orientierten Staatspräsidenten Juschtschenko trat Janukowytsch gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine auf, jedoch sprach er sich anfangs für einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union aus und rückte somit teilweise von der engen außenpolitischen Orientierung an Russland ab.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 wurde Janukowytschs Partei zwar erneut stärkste Kraft, jedoch errangen die beiden gegnerischen Parteien der „Orangen Revolution“ überraschend eine knappe Mehrheit. Auf der ersten Sitzung der neu gewählten Werchowna Rada erklärte Janukowytsch verfassungsgemäß seinen Rücktritt. Er blieb jedoch mitsamt seiner Regierung bis zur Wahl Tymoschenkos zur neuen Ministerpräsidentin am 18. Dezember 2007 im Amt. Nach seinem Rücktritt als Regierungschef wurde er erneut zum Vorsitzenden der Fraktion der Partei der Regionen in der Werchowna Rada gewählt.

Amt als Präsident

Wiktor Janukowytsch, Aufnahme beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2013

Bei der Neuwahl des Staatspräsidenten Anfang 2010 setzte sich Wiktor Janukowytsch in der Stichwahl am 7. Februar 2010 mit 48,8 Prozent der Stimmen gegen Julija Tymoschenko durch.[10] Der bisherige Amtsinhaber Wiktor Juschtschenko war bereits im ersten Wahlgang ausgeschieden. Seine Konkurrentin Tymoschenko zog ihre zunächst eingereichte Klage gegen das Wahlergebnis, das sie als Resultat von Manipulationen ansieht, wegen des absehbaren Scheiterns vor Gericht zurück. Am 25. Februar wurde Wiktor Janukowytsch als vierter Präsident der postsowjetischen Ukraine vereidigt.[11]

Nach seinem Amtsantritt im Februar 2010 erklärte Janukowytsch, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage.[12] Die ukrainische Außenpolitik in den ersten Jahren seiner Präsidentschaft wurde von politischen Beobachtern im Ausland oft als widersprüchlich bewertet. Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt ein „doppeltes Spiel“ vorgeworfen, da er sich einerseits für die weitere Anbindung der Ukraine an die EU einsetze und wiederholt auch die EU aufforderte seinem Land die „Perspektive der Mitgliedschaft“ zu geben, andererseits betreibe er aber gleichzeitig eine Annäherung seines Landes an Russland.[13][14] Die Beziehungen der Ukraine zur EU sind seit 2011 durch den Strafprozess gegen Julija Tymoschenko zunehmend belastet; Janukowytsch wurde in diesem Zusammenhang wiederholt vorgeworfen, direkten Einfluss auf die ukrainische Justiz auszuüben und seine stärkste politische Gegnerin mit Hilfe dieses Strafverfahrens ausschalten zu wollen. Janukowytsch erklärte hingegen, die Justiz der Ukraine sei unabhängig und er wolle nicht in den Prozess gegen Tymoschenko eingreifen.[15] Im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Tymoschenko setzte die EU die Unterzeichnung eines weitreichenden Assoziierungsabkommens mit der Ukraine vorläufig aus.[16]

Nachdem Janukowytsch 2008 bei einem Parteitag der russischen Regierungspartei Einiges Russland zu einer zukünftigen Integration der Ukraine in einen einheitlichen Wirtschaftsraum mit Russland, Weißrussland und Kasachstan Interesse bekundet hatte,[17] bekräftigte er gegenüber dem russischen Präsidenten Putin bei einem Staatsbesuch 2012 erneut sein Interesse an einer "gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit" im Rahmen dieser Zollunion.[18] Im März 2013 erklärte Janukowytsch hingegen, ein rascher Beitritt der Ukraine zur Zollunion stehe nicht zur Debatte.[19]

Janukowytsch und Hillary Clinton, 2012

Noch während Janukowytsch in Wien den Willen seiner Regierung bekräftigte, an Europa "andocken" zu wollen.[20] suspendierte die Regierung Azarow am 21. November 2013 die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU. Azarow betonte, dass der "taktische Rückzug" ausschliesslich aus wirtschaftlichen Gründen getroffen worden sei und die strategische Ausrichtung der Ukraine nicht verändere.[21] Janukowytsch erklärte, die Ukraine ändere ihren EU-Kurs nicht, das Land strebe aber danach, dass seine nationalen Interessen berücksichtigt werden. Zurzeit sei die Ukraine zum Abschluss des Assoziierungsabkommens aus wirtschaftlichen Gründen noch nicht bereit.[22] Dies nach monatelangem russischem Druck[23] inklusive eines Handelskrieges mit zweimaliger Handelssperre im August und Herbst 2013.[24][25]

Janukowytsch erklärte am 24 November, niemand werde in der Lage sein, die Ukraine vom europäischen Weg abzubringen.[26] Das „Einfrieren“ des Abkommens war trotzdem Anlass und Auslöser der Demonstrationen und Proteste in der Ukraine, die sich gegen die Politik der Staatsführung richteten und den Rücktritt von Janukowytsch forderten.

Absetzung

Als Folge der monatelangen und zum Teil gewalttätigen Proteste im Rahmen des Euromaidan unterzeichnete Janukowytsch am 21. Februar 2014 mit der politischen Opposition des Landes eine Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine. In diesem Abkommen war unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung sowie die Abhaltung von vorgezogenen Präsidentschaftswahlen noch im Jahr 2014 vereinbart worden.[23] Die Vereinbarung war unter Vermittlung der Außenminister Deutschlands und Polens zustande gekommen, die das Abkommen auch mitunterzeichneten. Auch der informelle „Maidan-Rat“ der Protestierenden hatte, nach Medienberichten, letztlich seine Zustimmung zu dieser Vereinbarung gegeben. Ein großer Teil der auf dem Maidan versammelten Aktivisten wie auch die militant und paramilitärisch auftretende Gruppe „Prawyj Sektor“ lehnte das Abkommen allerdings klar ab und forderte einen sofortigen Rücktritt von Janukowytsch.[27]

Die Polizei- und Wacheinheiten wurden im Verlauf des 21. Februars von den Regierungsgebäuden in Kiew abgezogen. Wer genau den Befehl dazu gab, ist unklar, jedoch musste Janukowytsch nun die Stadt verlassen. Um seiner Abreise aus Kiew nicht den Charakter einer Flucht zu verleihen, rief er den Gouverneur von Charkiw an und bat ihn eine Besichtigungstour durch eine Fabrik am nächsten Tag zu organisieren. Noch am späten Abend des 21. Februar verließ Janukowytsch Kiew in Richtung Charkiw und gab sich dort Gouverneur Dobkin gegenüber zuversichtlich was die Lage betraf.[28]

Die Amtsräume des Präsidenten in Kiew und seine Privatresidenz wurden am Morgen des 22. Februar von paramilitärischen Gruppen der Protestierer besetzt.[29][30][31] Medienberichten zufolge verhinderten die ukrainischen Grenztruppen einen ersten Versuch von Janukowytsch am 22. Februar, sich per Flugzeug vom Flughafen Donezk aus ins Ausland abzusetzen. [32][33] Am selben Tag erklärte ihn die Werchowna Rada mit 328 von 450 Stimmen (72,89%) in einer juristisch umstrittenen Abstimmung für abgesetzt[34] und es wurden Neuwahlen zum Amt des Staatspräsidenten für den 25. Mai 2014 angekündigt. Janukowytsch erklärte hierzu am selben Tag in einem Fernseh-Interview, er sei weiterhin der Präsident der Ukraine. Einen Rücktritt von seinem Amt schloss er kategorisch aus und bezeichnete seine Gegner als „Banditen“.[35][36] Am 24. Februar erklärte das ukrainische Innenministerium, gegen Janukowytsch sei ein Haftbefehl erlassen worden und nach ihm werde gefahndet, sein derzeitiger Aufenthaltsort sei nicht bekannt.[37] Im Rahmen einer Pressekonferenz beim alljährlichen Treffen des Waldai-Klub am 24. Oktober 2014, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin, dass Janukowytsch bei seiner Flucht aus der Ukraine nach Russland Unterstützung durch die russische Regierung erhalten hatte.[38] Janukowytsch habe sich nach seinem Sturz zunächst mit Hilfe Moskaus auf die Krim abgesetzt und sei einige Tage später nach Russland weitergereist.[39]

Staatsrechtliche Aspekte der Absetzung

Es ist umstritten, ob die Absetzung von Janukowytsch mit der ukrainischen Verfassung vereinbar war[34][40][41] Laut Artikel 108 sieht die ukrainische Verfassung nur vier mögliche Gründe für eine Absetzung vor: ein Rücktritt des Präsidenten, gesundheitliche Gründe, im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens oder durch Tod des Amtsinhabers. Eine Amtsenthebung kommt unter Artikel 111 bei Hochverrat und anderen schweren Verbrechen in Frage. Dazu muss jedoch eine Untersuchungskommission der Rada gebildet werden, die an das Verfassungsgericht berichtet. Wenn in diesem Prüfverfahren die Voraussetzungen als gegeben erachtet werden, könnte die Rada mit einer Dreiviertelmehrheit den Präsidenten des Amtes entheben.[42][34] Ein solcher Prozess wurde im Fall Janukowytsch nicht durchlaufen. Der vom Parlament genannte Grund, dass er durch Verlassen des Landes seine Präsidentschaft verwirkt hätte, ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Nach Meinung von einigen politischen Beobachtern war Janukowytsch auch über die Entscheidung der Rada vom 23. Februar hinaus der rechtmäßige Präsident der Ukraine[40][34], während diese Frage nach Meinung anderer politischer Beobachter nicht relevant ist, da nach dem Effektivitätsgrundsatz entscheidend sei, dass die neue Regierung effektiv Herrschaftsgewalt in der Ukraine ausübe.[43]

Internationale Reaktionen

Am 24. Februar 2014 erklärte der Sprecher der Europäischen Kommission, die EU habe die Entscheidung des ukrainischen Parlaments, Janukowytsch seines Präsidentenamtes zu entheben, anerkannt.[44]

Janukowytschs ehemalige Villa nördlich von Kiew

Exil

Am 27. Februar 2014 erhielt Janukowytsch Asyl in Russland.[45] Am 28. Februar hielt er in Rostow am Don eine Pressekonferenz ab, an der er seine Sicht der Dinge darstellte.[46] Janukowytsch legte dar, dass er sich weiter für den rechtmäßigen Präsidenten der Ukraine halte. Er sei nicht „abgesetzt“ worden, sondern habe sich nach Drohungen gezwungen gesehen, das Land zu verlassen. Sobald seine persönliche Sicherheit gewährleistet sei, werde er in die Ukraine zurückkehren. Die von der Übergangsregierung vorgesehene Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014 halte er für illegal und er werde nicht kandidieren. In der Ukraine hätten „junge Neofaschisten“ die Macht übernommen, es herrschten dort „Terror und Chaos“. Janukowytsch machte vor allem die „unverantwortliche Politik“ des Westens für diese Entwicklung verantwortlich.[47]

Am 28. Februar 2014 ließ der Schweizer Bundesrat die Vermögenswerte von Janukowytsch und seines engsten Umfeldes, darunter auch seines Sohnes Olexandr, in der Schweiz sperren. Mit diesem Schritt soll das Risiko einer Veruntreuung von staatlichem ukrainischem Eigentum vermieden werden.[48] Banken in der Schweiz, die Gelder dieser Personen halten, müssen sie den zuständigen Behörden melden. Zugleich wurden in der Schweiz Ermittlungen wegen des Verdachts der Geldwäsche aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Genf ließ Büroräume einer Firma im Besitz von Olexandr Janukowytsch durchsuchen.[49][50] Auch in Österreich wurden Konten von Janukowytsch sowie von 17 Personen seines Umfeldes gesperrt.[51]

Am 4. März 2014 erklärte der russische Präsident Putin auf einer Pressekonferenz, der legitime Präsident der Ukraine sei „aus rein rechtlicher Sicht“ eindeutig Janukowytsch. Allerdings glaube er nicht, dass dieser noch eine politische Zukunft habe.[52]

Am 6. März 2014 veröffentlichte der Rat der Europäischen Union mit der Verordnung 208/2014 eine Liste mit 18 Vertretern der früheren ukrainischen Führungsriege, deren Konten und Vermögen die EU sperrt. Die Strafmaßnahmen richten sich auch gegen den gestürzten Präsidenten Wiktor Janukowitsch, seine Söhne sowie mehrere Ex-Minister. Begründet wird dies mit der strafrechtlichen Verfolgung von Janukowytsch zur Untersuchung von Straftaten im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Gelder der Ukraine und des illegalen Transfers dieser Gelder in das Ausland.[53]

In einer Erklärung am 11. März fragte er den Westen, ob dieser vergessen habe, was Faschismus sei; hinter der Regierung stehe eine Bande von Faschisten. Die angesetzten Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai seien illegitim und illegal. [54]. In einer am 28. März veröffentlichten Stellungnahme erklärte Janukowytsch, statt einer Präsidentschaftswahl wäre es sinnvoll einen Volksentscheid über die Föderalisierung des Landes durchzuführen.[55][56]

Am 29. März 2014 beschloss die Partei der Regionen auf einem Parteitag den Ausschluss Janukowytschs, der ehemaligen Ministerpräsidenten Mykola Asarow und Serhij Arbusow sowie weiterer mit der Amtszeit Janukowytschs verbundener Politiker.[57] Am 14. Mai reichte Janukowytsch Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen die gegen ihn und seine Söhne verhängten Sanktionen ein.[58]

Janukowytsch steht seit Januar 2015 auf der internationalen Fahndungsliste mit der Bitte um Festnahme und Auslieferung. Es wurde eine Rote Notiz auf der Interpol-Website angefügt.[59]

Kritik

Janukowytsch wurde wiederholt vorgeworfen, sich während seiner Amtszeit stark am ukrainischen Staat bereichert zu haben. So soll er die in Nowi Petriwzi 24 km nördlich von Kiew gelegene ehemalige Staatsresidenz Meschyhirja auf undurchsichtige Weise in sein Privateigentum überführt und luxuriös ausgebaut haben. Auch seine Familienangehörigen, insbesondere sein Sohn Olexandr, sind während seiner Amtszeit auf unklare Art zu einem erheblichen Vermögen gelangt.[60][61] Medienberichten zufolge wurde das Vermögen von Olexandr Janukowytsch noch im Jahre 2012 auf etwa 100 Millionen Dollar und im Februar 2014 auf eine halbe Milliarde Dollar geschätzt.[62] Olexandr Janukowytsch erklärte wiederholt, dass der geschäftliche Erfolg seiner Firmen nicht dem Amt seines Vaters geschuldet sei.

Schriften

Commons: Wiktor Janukowytsch – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ "Hoffnung auf baldigen Ukraine-Gipfel geplatzt" vom 12. Januar 2015, gesichtet am 13. Januar 2015
  2. ↑ a b spiegel Krim-Krise im Überblick: Moskau begründet Militäreinsatz mit Janukowitsch-Bittbrief
  3. ↑ Axel Eichholz: Ukraine: Rückkehr der Wahlfälscher. Auf: Kleinezeitung.at, 15. Januar 2010.
  4. ↑ „Knastväterchen Janukowitsch“, FAZ, 11. März 2012.
  5. ↑ Spiegel Online, November 2004
  6. ↑ Ukrajinska Prawda: "Прємьєр-міністр" Янукович, або неофіційна біографія для тих, хто підзабув: „… у 1974 Янукович навіть зміг виїхати за кордон для участі в авторалі в Монте-Карло. Хоча для людей, що побували у місцях не таких віддалених, в той час такі розваги були заборонені.“
  7. ↑ портал недвижимости/Недвижимость/Недвижимость за рубежом/ Янукович, Виктор „Некоторые СМИ утверждают, что Янукович в 1974 году ездил в княжество Монако для участия в ралли Монте-Карло. Часть источников уточняет, что он ездил "по линии КГБ", объясняют первое (досрочное) освобождение Януковича сотрудничеством с администрацией колонии, а его дальнейшие успехи - покровительством Комитета госбезопасности. По другим сведениям, Янукович не мог участвовать в гонках: запланированное на январь 1974 года ралли в Монте-Карло было отменено из-за энергетического кризиса.“
  8. ↑ tagesschau.de: Vorlage:Tagesschau, 3. August 2006
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Personendaten
NAME Janukowytsch, Wiktor
ALTERNATIVNAMEN Janukowytsch, Wiktor Fedorowytsch (vollständiger Name); Янукович, Віктор Федорович (ukrainisch)
KURZBESCHREIBUNG ukrainischer Politiker
GEBURTSDATUM 9. Juli 1950
GEBURTSORT Jenakijewe, Oblast Donezk, Ukraine
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