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Bad Düben und Beteiligte Verkehrskreise: Unterschied zwischen den Seiten

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{{Infobox Gemeinde in Deutschland
'''Beteiligte Verkehrskreise''' sind im [[Markenrecht (Deutschland)|deutschen Markenrecht]] Personengruppen, die mit markenmäßig gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen in relevantem Maße in Berührung kommen.
|Art = Stadt
|Wappen = Wappen bad dueben.png
|Breitengrad = 51/35/31/N
|Längengrad = 12/35/07/E
|Lageplan = Bad Düben in TDO.png
|Bundesland = Sachsen
|Direktionsbezirk = Leipzig
|Landkreis = Nordsachsen
|Höhe = 98
|Fläche = 45.45
|PLZ = 04849
|Vorwahl = 034243
|Kfz = TDO, DZ, EB, OZ, TG, TO
|Gemeindeschlüssel = 14730020
|Gliederung = 4 Stadtteile
|Straße = Markt 11
|Website = [http://www.bad-dueben.de/ www.bad-dueben.de]
|Bürgermeister = Astrid Münster
|Bürgermeistertitel= Bürgermeisterin
|Partei = FWG
}}
'''Bad Düben''' ist eine [[Kurstadt]] im [[Landkreis Nordsachsen]]. Die Stadt bildet den Ausgangspunkt der [[Dübener Heide]]
und liegt am rechten Ufer der Mulde.


== Geographie ==
== Gesetzliche Relevanz ==
[[Datei:Mulde dueben1.jpg|mini|links|hochkant|Mulde bei Bad Düben]]
Bad Düben liegt am Südrand des [[Naturpark Dübener Heide|Naturparks Dübener Heide]], einer überwiegend mit Wald bedeckten, in der [[Eiszeit]] geformten [[Moräne]]nlandschaft. Südlich von Bad Düben beginnt die [[Leipziger Tieflandsbucht]]. Südwestlich der Stadt fließt die [[Mulde (Fluss)|Mulde]].


=== Verkehrsgeltung ===
;Stadtgliederung
Die Stadt Bad Düben besteht nach aktueller Hauptsatzung aus Bad Düben und den zwei Stadtteilen [[Schnaditz]] und [[Wellaune]] sowie der Ortschaft [[Tiefensee (Bad Düben)|Tiefensee]]. Diese wurde aus den Stadtteilen Tiefensee und [[Brösen]] zusammengefasst. Die Ortsteile [[Alaunwerk (Bad Düben)|Alaunwerk]], [[Hammermühle (Bad Düben)|Hammermühle]] und [[Weinbergshäuser]] werden nicht mehr als solche ausgewiesen.
<br clear=left />


== Namensherkunft ==
==== Rechtsgrundlage ====
Gesetzlich bedeutsam sind beteiligte Verkehrskreise zum einen bei der Frage, ob ein Zeichen als [[Marke (Recht)|Marke]] [[Verkehrsgeltung]] erworben hat. Rechtsgrundlage hierfür ist die Alternative des § 4 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG),<ref>{{§|4|markeng|juris}}Nr. 2 MarkenG</ref> wonach der Markenschutz nicht durch Eintragung in das [[Markenregister]], sondern "durch die Benutzung" des betreffenden "Zeichens im geschäftlichen Verkehr" entsteht, "soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat".
Der Name „Düben“ leitet sich direkt vom obersorbischen Namen {{lang|hsb|Dźěwin}} ab. Namensforscher sind sich über den Ursprung des Namens nicht sicher. Der Name kann von einem Personennamen abgeleitet sein („Ort eines Děva“) oder auch von „děva“ (Jungfrau) oder „dźowka“ (Tochter) kommen. Er könnte auch vom sorbischen Namen ''Dzewin'' abstammen und soviel wie ''Wohnort des Dzew'' bedeuten.


==== Definition der beteiligten Verkehrskreise ====
== Geschichte ==
Nach einer bereits vom [[Reichsgericht]] (RG) stammenden Definition sind beteiligte Verkehrskreise nicht die Mitbewerber, sondern die ''Abnehmer'' des das Zeichen benutzenden Unternehmens, also Händler und Verbraucher, eventuell auch Hersteller.<ref>Entscheidungssammlung des Reichsgerichts in Zivilsachen (RGZ), Bd. 155, S. 108, 126</ref> Zur relevanten Personengruppe der Verkehrskreise zählen diejenigen, für deren Produktentscheidung die Identifizierungsfunktion des benutzten Zeichens bedeutsam ist.<ref>Fezer, K.-H., Markenrecht, 4. Aufl., München 2009, Randnummer (Rn) 124 zu § 4 MarkenG</ref> Die relevante Personengruppe der beteiligten Verkehrskreise wird also in jedem Einzelfall durch die jeweilige Zweckbestimmung und die Absatzchancen der betreffenden Produkte (bzw. Dienstleistungen) bestimmt.<ref>[[Bundesgerichtshof]] (BGH), in: Zeitschrift "[[Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht]]" (GRUR) 1960, S. 130, 132</ref>
[[Datei:Burgfried-dueben.jpg|mini|links|hochkant|Burg Düben]]
[[Datei:Gedenkstein Treffen 2005-12-28.JPG|mini|Denkmal des Treffens des schwedischen Königs mit dem sächsischen Kurfürsten 1631]]
Bad Düben hat eine mehr als 1000-jährige Geschichte. Erstmals wurde die [[Burg Düben]] im Jahr 981 unter dem slawischen Namen ''Dibni'' erwähnt. Die Burg an der Mulde ist immer noch das Wahrzeichen der Stadt. Um 1200 gründeten neben der Burg [[Flamen|flämische]] Einwanderer die Gemeinde Neumark. Fränkische und sächsische Siedler übernahmen [[Slawen|Slawische]] Gehöfte in der Umgebung und im Schutz der Burg entwickelte sich daraus die Stadt Düben. Im Jahr 1450 wurde die Burg Düben in der Adelsfehde zwischen den Brüdern Friedrich und Wilhelm von Thüringen vollständig zerstört. Im Jahr 1530 wurde auf der Burg der [[Kurfürstentum Sachsen|kursächsische]] [[Amt Düben|Amtssitz Düben]] eingerichtet. Der legendäre Rechtsstreit zwischen dem Pferdehändler [[Hans Kohlhase|Kohlhase]] und dem Schlossherren von [[Schloss Schnaditz|Schnaditz]] Günter von Zaschnitz, den [[Heinrich von Kleist]] in seiner Erzählung [[Michael Kohlhaas]] aufgriff, wurde 1533 auf der Burg verhandelt.<ref>Zu Hans Kohlhase, der am 22. März 1540 auf der damaligen Richtstätte am heutigen [[Strausberger Platz]] in Berlin hingerichtet wurde, vgl. Blazek, Matthias: Chronik 800 Jahre Storkow, Storkow 2008, ISBN 978-3-00-023490-3, S.&nbsp;80&nbsp;f.</ref>


==== Art und Umfang der beteiligten Verkehrskreise ====
Im [[Dreißigjähriger Krieg|Dreißigjährigen Krieg]] trafen sich dort 1631 [[Gustav II. Adolf (Schweden)|Gustav II. Adolf von Schweden]] und [[Johann Georg I. (Sachsen)|Johann Georg I. von Sachsen]], um ein Bündnis gegen den katholischen Kaiser [[Ferdinand II. (HRR)|Ferdinand II.]] zu schließen. Die verbündeten schwedisch-sächsischen Truppen schlugen in der [[Schlacht bei Breitenfeld (1631)|Schlacht bei Breitenfeld]] die kaiserlichen Truppen unter [[Johann t’Serclaes von Tilly|Tilly]]. Während des Dreißigjährigen Krieges wurde die Stadt mehrfach gebrandschatzt und zerstört. 1813 war Düben für kurze Zeit das Hauptquartier von [[Napoléon Bonaparte|Napoleon]]. Von dort aus befahl er den Aufmarsch seiner Truppen zur [[Völkerschlacht bei Leipzig]]. Nach dem [[Wiener Kongress]] 1815 wurde Düben in das [[Königreich Preußen]] eingegliedert und Teil des Regierungsbezirks [[Merseburg]] der [[Provinz Sachsen]].
Bei hochwertigen Gütern, wie z.B. Schmuck, Uhren, Pelzen usw., kann schon eine vergleichsweise kleine Personengruppe das Kriterium "beteiligte Verkehrskreise" erfüllen.<ref>Fezer, a.a.O. (Einzelnachw. 3), Rn 125 zu § 4 MarkenG</ref> Zur relevanten Gruppe gehören diejenigen Personen, die entweder solche Produkte erwerben oder an einem Erwerb interessiert sind und das Produktangebot beachten.<ref>BGH, in: GRUR 1963, S. 622</ref> Bei Produkten des täglichen Bedarfs dagegen, wie etwa Waren des Massenkonsums, gehören zum relevanten Teil der beteiligten Verkehrskreise alle Personen, die als Händler sowie als Verbraucher mit den Produkten in Berührung kommen.<ref>RGZ, Bd. 167, S. 171 ff</ref> ''Nicht'' zum relevanten Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören dagegen Personen, die weder als Käufer noch als Interessenten für einen künftigen Erwerb des Produkts in Betracht kommen, sondern bei denen ein Erwerb des Produkts allein im Hinblick auf eine verstärkte Absatzwerbung und Preisherabsetzung durch den Hersteller bzw. Verkäufer möglich erscheint.<ref>Schricker, F., in: GRUR 1980, S. 462</ref> In keinem Fall darf es sich allerdings bei der für das Kriterium "beteiligte Verkehrskreise" in Betracht kommenden Gruppe um einen unerheblichen Personenkreis handeln.


=== Verkehrsdurchsetzung ===
[[Datei:Bundesarchiv Bild 183-1990-1002-013, Bad Düben, Einrollen von NVA-Truppenfahnen.jpg|mini|links|Zwei Bataillonsfahnen der [[Diensteinheit]] Alaunwerk wurden bei einem Appell am 2. Oktober 1990, Vorabend der Übernahme durch die Bundeswehr, eingerollt.]]
Zusammen mit [[Schwemsal]] stellte Bad Düben ein Zentrum der [[Alaun]]produktion in Deutschland dar.

Im Jahre 1869 wurde die [[Freiwillige Feuerwehr]] gegründet. Ende des 19. Jahrhunderts begann die Stadt, sich durch die Moor- und Mineralwasservorkommen in der Umgebung als Kur- und Badeort zu entwickeln. Nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] gehörte Düben erst zum Land [[Sachsen-Anhalt]] und ab 1952 zum [[Bezirk Leipzig]].

1948 wurde der Stadt Düben der Titel ''Bad'' verliehen.

Bad Düben wurde [[Garnison]]sstadt mit zwei Kasernen. 1974 entstand die ''Unteroffizierschule VIII'', später umbenannt in [[Militärtechnische Schule der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung „Harry Kuhn“|Militärtechnische Schule der Luftstreitkräfte/Luftverteidigung]] ''[[Harry Kuhn]]'', in der bis 1990 halbjährlich bis zu 2000 [[Zeitsoldat]]en, aber auch [[Berufssoldat]]en und Wehrpflichtige ausgebildet wurden. Das Objekt nutzt heute die Bundespolizei. Die Kaserne im Ortsteil Alaunwerk, auch Heidekaserne genannt, war Standort des Bataillons Chemische Abwehr 3 und des Detonometrie- und Aufklärungsbataillons 3 der NVA. Von 1990 bis 1996 war es Standort des ABC-Abwehrbataillons 705 der [[Bundeswehr]] In der Kaserne wurde 2005 der [[NVA (Film)|Film ''NVA'']] von [[Leander Haußmann]] gedreht.

Seit 1990 gehört Bad Düben zum Bundesland Sachsen.

Am 1. Januar 1993 wurde Wellaune eingemeindet.<ref>''Gemeinden 1994 und ihre Veränderungen seit 1. Januar 1948 in den neuen Ländern'', Verlag Metzler-Poeschel, Stuttgart, 1995, ISBN 3-8246-0321-7, Herausgeber: Statistisches Bundesamt.</ref> Schnaditz und Tiefensee folgten am 1. Januar 1999.<ref>[http://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/LaenderRegionen/Regionales/Gemeindeverzeichnis/NamensGrenzAenderung/NamensGrenzAenderung.html StBA: Änderungen bei den Gemeinden Deutschlands, siehe 1999].</ref>
<br clear=left />

== Politik ==
[[Datei:Baddüben rathaus.JPG|mini|Rathaus]]
{{Wahldiagramm
|LAND = DE
|TITEL = Kommunalwahl 2009
|TITEL2 = Wahlbeteiligung: 42,9 %
|JAHRALT = 2004
|JAHRNEU = 2009
|GUV = ja
|PARTEI1 = CDU
|ERGEBNIS1 = 34.4
|ERGEBNISALT1 = 36.4
|PARTEI2 = FWG
|ERGEBNIS2 = 23.5
|ERGEBNISALT2 = 28.0
|PARTEI3 = LINKE
|ERGEBNIS3 = 18.5
|ERGEBNISALT3 = 22.7
|PARTEI4 = SPD
|ERGEBNIS4 = 13.7
|ERGEBNISALT4 = 12.8
|PARTEI5 = FDP
|ERGEBNIS5 = 7.2
|ERGEBNISALT5 = 0.0
|PARTEI6 = GRÜNE
|ERGEBNIS6 = 2.6
|ERGEBNISALT6 = 0.0
}}
=== Stadtrat und Ortschafträte ===
Der [[Stadtrat]] wurde zuletzt am 7. Juni 2009 für fünf Jahre gewählt und besteht aus 18 gewählten Mitgliedern, davon entfallen sieben Sitze auf die CDU, drei Sitze auf die Freie Wählergemeinschaft, drei Sitze auf Die Linke, zwei Sitze auf die SPD, ein Sitz auf die FDP und zwei Sitze auf den Bürgerkreis Bad Düben (im Laufe der Legislaturperiode von ehem. Mitgliedern der „Freie Wählergemeinschaft“ gegründet). Von den 18 Mitgliedern sind fünf Frauen und 13 Männer.

Für die ausgewiesenen Stadtteile/Ortschaften wurde jeweils ein Ortschaftsrat gebildet und ein ehrenamtlich tätiger Ortsvorsteher gewählt. Dies sind für den Stadtteil Schnaditz fünf Mitglieder, die Ortschaft Tiefensee fünf Mitglieder und den Stadtteil Wellaune vier Mitglieder.

=== Städtepartnerschaften ===
Bad Düben pflegt eine Städtepartnerschaft mit [[Diez]] (Rheinland-Pfalz).

=== Wappen ===
Die Stadt Bad Düben führt als Stadtwappen zwei blaue Pfähle auf goldenem Grund. Zwischen den Pfählen befindet sich eine Lilie mit lindgrünen Blättern und weißer Blüte. Über dem Wappen ist ein blonder Engelskopf mit silbernen Flügeln angebracht. Die Mantelzier besteht aus Ranken in Form von Flammen.<ref>[http://www.bad-dueben.de/stadtverwaltung/rathaus/satzungen/Hauptsatzung_09.pdf Hauptsatzung der Stadt Bad Düben] (PDF; 30&nbsp;kB)</ref>

Das Stadtwappen war erstmals 1705 als ein sogenanntes Gnadenwappen erschienen, das vom Landesherrn an einige Städte wegen der großen Brandschatzungen und Zerstörungen im Dreißigjährigen Krieg vergeben worden war. Die blauen Pfähle auf goldenem Grund weisen auf die Zugehörigkeit Dübens zum [[Osterland]] (Markgrafschaft Landsberg) hin. Der Engelskopf symbolisiert die große kirchliche Bedeutung Dübens. Düben war Sitz eines Erzpriesters unter dem [[Archidiakonat]] Wurzen des [[Bistum Meißen|Bistums Meißen]]. Dieser verwaltete den ganzen Nordwestteil des Bistums bis an die untere Mulde.

Die Lilie im Schild anstelle des Zepters dürfte zu deuten sein mit ''gnadenreicher Herrschaft''. Sie ist aber auch ein Zeichen für die Gerichtsbarkeit. Die Stadt war auch [[Amt Düben|Amtssitz]].
[[Datei:Klinik-Düben.jpg|mini|Kliniken]]

== Kurstadt ==
[[Datei:HeideSpa.jpg|mini|links|Heide Spa]]
[[Datei:Muldebrücke-Düben.jpg|mini|Muldebrücke]]
*Der Neubau des Waldkrankenhauses Bad Düben befindet sich am Kurpark. Das Fachkrankenhaus für Orthopädie mit seinen 145&nbsp;Betten gehört zur [[Mediclin|MediClin-Gruppe]]. Früher befand sich das Klinikum gleichen Namens im Ortsteil Hammermühle, es verfällt zusehends. Es war bis zur Wende eines der angesehensten Fachkrankenhäuser für Orthopädie in der DDR.
*Das Reha-Zentrum für Orthopädie, Kardiologie und Neurologie hat ebenfalls MediClin als Träger.
*Das im Januar 2000 eröffnete Heide Spa versteht sich als Kur-, Gesundheits-, Wellness- und Veranstaltungszentrum.

== Verkehr ==
Bad Düben liegt am Schnittpunkt der [[Bundesstraße]]n [[Bundesstraße 2|2]], [[Bundesstraße 107|107]], [[Bundesstraße 183|183]] und [[Bundesstraße 183a|183a]]. Die Brücke über die Mulde in Bad Düben ist zwischen [[Pouch]] und [[Eilenburg]] die einzige; flussabwärts gab es in [[Rösa]] eine Fähre, deren Betrieb eingestellt wurde. Dagegen wird der Fährbetrieb flussaufwärts in [[Gruna (Laußig)|Gruna]] aufrechterhalten.

Der Bahnhof Bad Düben an der [[Bahnstrecke Pretzsch–Eilenburg]] wird gegenwärtig nur zu besonderen Anlässen angefahren. Die Stadt ist über mehrere Linien der [[SaxBus Eilenburger Busverkehr]] an den ÖPNV im Großraum Leipzig angebunden.

== Sehenswürdigkeiten ==
[[Datei:Bad Düben,Stadtkirche.jpg|mini|hochkant|links|Stadtkirche]]
[[Datei:Schiffsmuehle Bad Dueben.jpg|mini|Die Schiffsmühle]]
* [[Burg Düben]] mit Heimatmuseum
* Historische [[Schiffsmühle]] an der Mulde
* Rathaus (zur vollen Stunde zwischen 9 und 18 Uhr treffen zwei Ziegenböcke am Rathausturm symbolisch aufeinander)
* Markt-Apotheke, im Jahr 1702 durch [[August II. (Polen)|August den Starken]] privilegiert
* Museumsdorf Obermühle mit Wassermühle und [[Bockwindmühle]]. Letztere musste im Jahr 2000 in [[Schkeuditz|Glesien]] dem Ausbau des [[Flughafen Leipzig/Halle|Flughafens Leipzig-Halle]] weichen, wurde in den Niederlanden renoviert und Pfingsten 2006 in Bad Düben aufgestellt.
* Die Stadtkirche mit 62&nbsp;m Turmhöhe ist das höchste Gebäude der Stadt.
* Katholische Kirche aus dem Jahr 1957
* Pesttor aus dem Jahr 1577 am Friedhof
* Blücherdenkmal
* Weitere Sehenswürdigkeiten in den Stadtteilen [[Schnaditz]] (Schloss, barocke Kirche), [[Tiefensee (Bad Düben)|Tiefensee]] ([[Kursächsische Postmeilensäule Bad Düben|Kursächsische Postmeilensäule]], Kirche mit Fachwerkturm) und [[Wellaune]] (Kohlhaasen-Krug mit Gedenkstein)

=== Tourismus ===
[[Datei:Kurpark Bad Dueben 2005.jpg|links|mini|hochkant|Kurpark]]
[[Datei:Baddüben apotheke.JPG|mini|Markt-Apotheke]]
[[Datei:Kurhaus Bad Dueben 2005.jpg|mini|Kurhaus]]
[[Datei:Radweg-Düben.jpg|mini|Mulderadweg, im Hintergrund das Rote Ufer]]
[[Datei:Rotes Ufer.jpg|mini|Rotes Ufer]]
*[[Lutherweg Sachsen]]
*[[Muldentalradwanderweg]]
*Rotes Ufer (Abraumhalde durch den Abbau von Alaun an der Mulde entstanden)
*Moorlehrpfad am Kurpark
*ältester öffentlicher Kurpark Deutschlands mit Kurhaus

=== Veranstaltungen und Konzerte ===
Als größere Veranstaltungen finden das ''Asche abkehren'' in Tiefensee, die ''Osterfeuer'' (Schnaditz und Tiefensee), das ''Lindenblütenfest'' und das ''Junkerfest im Schlosspark'' in Schnaditz und die ''Kohlhaas Festtage'' in Wellaune statt. Von Mai bis September gibt es alle zwei Wochen Kurkonzerte auf der Kurparkbühne am Kurhaus Bad Düben. Ende Mai wird alljährlich das ein Wochenende andauernde Stadtfest abgehalten.

Einmal im Monat gibt es das so genannte ''Abendsingen'' bzw. ein Oratorienkonzert (zweimal im Jahr) der ''Kurrende Bad Düben''. Die Kurrende besteht seit 30 und der dazugehörende Posaunenchor seit 60 Jahren, mit mehr als 80 Mitgliedern. Der Verein widmet sich in erster Linie der geistlichen Chor- und Bläsermusik. Dazu gehören u.&nbsp;a. vier- bis achtstimmige Motetten alter und neuer Meister, Kantaten von [[Johann Sebastian Bach]], [[Georg Friedrich Händel]] und [[Felix Mendelssohn Bartholdy]], das [[Weihnachtsoratorium]] und die [[Johannespassion]] von Bach. Einmal im Jahr findet auch eine Aufführung eher weltlicher Art statt.

== Persönlichkeiten ==
<!-- === Söhne und Töchter der Stadt === -->
=== Persönlichkeiten, die vor Ort gewirkt haben ===
* [[Christoph Hein]] (* 1944), Schriftsteller und Ehrenbürger, in der Stadt aufgewachsen
* [[Hans-Joachim Böttcher]] (* 1947), Autor
* [[André Schinkel]] (* 1972), Schriftsteller, verbrachte den Großteil seiner Kindheit in der Stadt
* [[Ines Papert]] (* 1974), dreifache Eiskletterweltmeisterin, wuchs in Bad Düben auf
* [[Norman Liebold]] (* 1976), Autor, Künstler und Schauspieler, ging in Bad Düben zur Schule

== Literatur ==
* Hans-Joachim Böttcher: ''Bilder aus der DDR. Bad Düben.'' Sutton Verlag, Erfurt 2007, ISBN 978-3-86680-134-9
* Hans-Joachim Böttcher: ''Archivbilder Bad Düben.'' Sutton Verlag, Erfurt 2005, ISBN 978-3-89702-814-2
* Hans Funk: ''Das alte DÜBEN neu entdeckt. Bilder aus vergangenen Jahren.'' Geiger-Verlag, Horb am Neckar 2003, ISBN 3-89570-851-8

== Weblinks ==
{{Commonscat}}
{{Wikivoyage}}
*[http://www.bad-dueben.de/ www.bad-dueben.de]
*{{HOV}}


== Einzelnachweise ==
== Einzelnachweise ==
<references />
<references/>

{{Navigationsleiste Städte und Gemeinden im Landkreis Nordsachsen}}

{{Normdaten|TYP=g|GND=4267808-0}}

{{SORTIERUNG:Bad Duben}}
[[Kategorie:Ort im Landkreis Nordsachsen]]
[[Kategorie:Kurort in Sachsen]]
[[Kategorie:Ort an der Mulde]]

Version vom 28. Oktober 2013, 17:28 Uhr

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Beteiligte Verkehrskreise sind im deutschen Markenrecht Personengruppen, die mit markenmäßig gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen in relevantem Maße in Berührung kommen.

Gesetzliche Relevanz

Verkehrsgeltung

Rechtsgrundlage

Gesetzlich bedeutsam sind beteiligte Verkehrskreise zum einen bei der Frage, ob ein Zeichen als Marke Verkehrsgeltung erworben hat. Rechtsgrundlage hierfür ist die Alternative des § 4 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG),[1] wonach der Markenschutz nicht durch Eintragung in das Markenregister, sondern "durch die Benutzung" des betreffenden "Zeichens im geschäftlichen Verkehr" entsteht, "soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat".

Definition der beteiligten Verkehrskreise

Nach einer bereits vom Reichsgericht (RG) stammenden Definition sind beteiligte Verkehrskreise nicht die Mitbewerber, sondern die Abnehmer des das Zeichen benutzenden Unternehmens, also Händler und Verbraucher, eventuell auch Hersteller.[2] Zur relevanten Personengruppe der Verkehrskreise zählen diejenigen, für deren Produktentscheidung die Identifizierungsfunktion des benutzten Zeichens bedeutsam ist.[3] Die relevante Personengruppe der beteiligten Verkehrskreise wird also in jedem Einzelfall durch die jeweilige Zweckbestimmung und die Absatzchancen der betreffenden Produkte (bzw. Dienstleistungen) bestimmt.[4]

Art und Umfang der beteiligten Verkehrskreise

Bei hochwertigen Gütern, wie z.B. Schmuck, Uhren, Pelzen usw., kann schon eine vergleichsweise kleine Personengruppe das Kriterium "beteiligte Verkehrskreise" erfüllen.[5] Zur relevanten Gruppe gehören diejenigen Personen, die entweder solche Produkte erwerben oder an einem Erwerb interessiert sind und das Produktangebot beachten.[6] Bei Produkten des täglichen Bedarfs dagegen, wie etwa Waren des Massenkonsums, gehören zum relevanten Teil der beteiligten Verkehrskreise alle Personen, die als Händler sowie als Verbraucher mit den Produkten in Berührung kommen.[7] Nicht zum relevanten Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören dagegen Personen, die weder als Käufer noch als Interessenten für einen künftigen Erwerb des Produkts in Betracht kommen, sondern bei denen ein Erwerb des Produkts allein im Hinblick auf eine verstärkte Absatzwerbung und Preisherabsetzung durch den Hersteller bzw. Verkäufer möglich erscheint.[8] In keinem Fall darf es sich allerdings bei der für das Kriterium "beteiligte Verkehrskreise" in Betracht kommenden Gruppe um einen unerheblichen Personenkreis handeln.

Verkehrsdurchsetzung

Einzelnachweise

  1. ↑ § 4Nr. 2 MarkenG
  2. ↑ Entscheidungssammlung des Reichsgerichts in Zivilsachen (RGZ), Bd. 155, S. 108, 126
  3. ↑ Fezer, K.-H., Markenrecht, 4. Aufl., München 2009, Randnummer (Rn) 124 zu § 4 MarkenG
  4. ↑ Bundesgerichtshof (BGH), in: Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" (GRUR) 1960, S. 130, 132
  5. ↑ Fezer, a.a.O. (Einzelnachw. 3), Rn 125 zu § 4 MarkenG
  6. ↑ BGH, in: GRUR 1963, S. 622
  7. ↑ RGZ, Bd. 167, S. 171 ff
  8. ↑ Schricker, F., in: GRUR 1980, S. 462
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