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„Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands“ – Versionsunterschied

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{{Infobox Partei
{| border="0" cellpadding="2" cellspacing="1" align="right" style="margin-left:1em; background:#FFDEAD;"
| Partei = Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
! colspan="2" | Basisdaten
| Parteilogo = [[Datei:APPD-Logo.svg|150px|Logo]]
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Parteivorsitzende =
| 1. Gründung: || [[21. Oktober]] [[1981]]
| Bild Parteivorsitz =
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Stellvertretende Vorsitzende =
| Neugründung: || [[10. Dezember]] [[2000]]
| Bundesgeschäftsführerin =
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Bundesgeschäftsführer =
| Gründung Pogo-Partei: || [[6. November]] [[2005]]
| Bundesschatzmeister =
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Landesgeschäftsführerin =
| Mitglieder APPD: || 1215<br /><small>(Stand: [[18. April]] [[2003]])</small>
| Landesgeschäftsführer =
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Landesschatzmeisterin =
| Mitglieder Pogo-Partei: || 450<br /><small>(Stand: [[25. Mai]] [[2006]])</small>
| Landesschatzmeister =
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Ehrenvorsitzende =
| Vorsitzender APPD:
| Jugendorganisation = Asoziale Jugend
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Zeitung = Armes Deutschland
| Vorsitzender Pogo-Partei: || Jochen Bix
| Gründung = 1981
|- bgcolor="#FFFFFF"
| Gründungsort = [[Hannover]]
| Webseiten: || [http://www.appd.de/ www.appd.de]<br />[http://www.pogo-partei.de/ www.pogo-partei.de]
| Hauptsitz = [[Berlin]]
|}
| Ausrichtung = [[Pogo]]-[[Anarchismus]]<br />[[Satire]]
Die '''Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands''' (Kurzbezeichnung: '''APPD''') ist eine [[Deutschland|deutsche]] [[Pogo-Anarchismus|pogo-anarchistische]] [[Kleinpartei]].
| Bundestagsmandate =
| Zuschüsse =
| Mitglieder =
| Mindestalter = 16 Jahre
| Durchschnittsalter =
| Frauenanteil =
| Farben = schwarz/weiß
| International =
| Europa =
| Website = {{Webarchiv | url=appd.at | wayback=20231231200928 | text=Archivversion der Webseite appd.at (31. Dezember 2023)}}
}}


Die '''Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands''' (Kurzbezeichnung: '''APPD''') ist eine deutsche [[Kleinpartei]], die sich selbst als „[[pogo]]-[[Anarchismus|anarchistisch]]“ bezeichnet. Seit 1997 nimmt die APPD unregelmäßig bei [[Bundestagswahl|Bundestags]]-, [[Landesparlament|Landtags]]- und [[Kommunalwahl]]en teil. Ihre Ernsthaftigkeit wird von vielen politischen Beobachtern infrage gestellt und die APPD oft als [[Spaßpartei]] eingestuft.
== Inhaltliches Profil ==
Die APPD ist laut Eigendefinition „die Partei des [[Pöbel]]s und der [[Sozialschmarotzer]]“.
Als politische Ziele nennt die APPD das Recht auf [[Arbeitslosigkeit]] bei vollem [[Lohnausgleich]],die Einführung eines [[bedingungslosen Grundeinkommen]] , die Abschaffung der [[Schulpflicht]], die Errichtung von „Mitfickzentralen,“ die Legalisierung aller [[Drogen]] und das Verbot aller angemeldeten Demonstrationen.


== Profil ==
Weitere Ziele sind die Neugliederung ( [[Balkanisierung]] ) Deutschlands und die ultimative und totale Rückverdummung der Menschheit, da die von der Partei beklagte Überrationalisierung der Menschheit dem propagierten Lustprinzip entgegensteht und somit nach Auffassung der APPD nicht glücklich macht.
Die APPD ist laut Selbstbeschreibung „der Anwalt des Pöbels und der Sozialschmarotzer“. Politische Hauptziele der APPD sind das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich, die Neugliederung Deutschlands in verschiedene „Pogo-Zonen ([[Balkanisierung]])“, die „Radikalisierung des Bildungsstandards“ bei gleichzeitiger Abschaffung der [[Schulpflicht (Deutschland)|Schulpflicht]], die [[Legalisierung von Drogen|Legalisierung aller Drogen]] und die Lockerung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts. Oberstes Ziel der APPD ist die Umsetzung des Gesellschaftsmodells der sogenannten Pogoanarchie. Leitsatz der Partei ist ''Frieden Freiheit Abenteuer.''
Die APPD lehnt Deutschland als [[Nationalstaat]] ab.


{{Anker|Kamernosse}}Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als ''Kamernossen'' bezeichnet, ein Kofferwort aus [[Kameradschaft|Kamerad]] und [[Genosse]].
===Balkanisierung Deutschlands===


Das Zeichen der APPD, das sogenannte „Balkanium“, sieht aus wie ein V, das durch einen Kreis gezogen ist.
Die APPD will laut ihrem Programm Deutschland bei Machtantritt [[Pogo-Anarchismus#Balkanisierung|balkanisieren]], das heißt, in Zonen aufteilen. Begründet wird dies damit, dass sich die Menschen in drei verschiedene ''Pogo-Rassen'' unterteilen ließen, denen artgerechte Lebensräume geschaffen werden sollten (in ihren Schriften bezeichnet sich die Partei als ''pogo-[[Rassismus|rassistisch]]''), wodurch die Partei auch in der Punkszene zum teil anschluß findet.


===Wahlparolen===
=== Wahlergebnisse ===
Seit dem Beginn ihrer Wahlteilnahmen im Jahr 1997 nahm die APPD an zwei Bundestagswahlen, den Wahlen zu fünf Länderparlamenten, zwei Kommunalwahlen, einer Landratswahl und zwei Bürgermeisterwahlen teil.


* [[Bürgerschaftswahl in Hamburg 1997|1997 Bürgerschaftswahl in Hamburg]]: 0,5 % – 3754 Stimmen
Zu den Wahlparolen der Partei zählen Losungen wie ''„Arbeit ist Scheiße!“, „Fick heil!“, „Dumm und glücklich!“, „Asoziale an die Macht!“, „Euch die Arbeit! Uns das Vergnügen!“, „Saufen! Saufen! Jeden Tag nur Saufen!“, „Arbeit für Arbeitswillige!“'' und insbesondere im [[Bundestagswahl 2005|Bundestagswahlkampf 2005]] das Motto ''„Meine Stimme für den Müll!“.''
* [[Bundestagswahl 1998|1998 Bundestagswahl]]: Erststimmen 0,0 % – 1676 Stimmen (je 1 Kandidat in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland); Zweitstimmen 0,1 % – 35242 Stimmen (Teilnahme in Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Berlin, NRW, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und im Saarland)
* [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2001|2001 Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin]]: Erststimmen 0,0 % – 186 Stimmen
* [[Landtagswahl in Hessen 2003|2003 Landtagswahl in Hessen]]: Erststimmen 0,0 % – 216 Stimmen
* [[Bundestagswahl 2005|2005 Bundestagswahl]]: Erststimmen 0,0 % – 3018 Stimmen (3 Kandidaten in Berlin, 1 Kandidat in Sachsen); Zweitstimmen 0,0 % – 4233 Stimmen (Teilnahme in Berlin und Hamburg)
* [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006|2006 Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin]]: Zweitstimmen 0,3 % – 3476 Stimmen
* [[Kommunalwahlen in Hessen 2006|2006 Kommunalwahl in Hessen]] (Kreis Marburg (Lahn)): 0,6 % – 7679 Stimmen
* [[Kommunalwahlen in Niedersachsen 2006|2006 Kommunalwahl in Niedersachsen]] (Wahlkreis Linden-Limmer als Pogo-Partei): 1,6 % – 569 Stimmen
* 2006 Oberbürgermeisterwahl in Tübingen (Kandidat Steven Good): 1,1 % – 325 Stimmen
* 2007 Bürgermeisterwahl in Elmshorn (Kandidat Andreas Forte): 10,3 % – 1070 Stimmen
* 2007 Landratswahl in Hessen (Kreis Marburg-Biedenkopf, Kandidat Mirco Rosenberger): 2,0 % – 1155 Stimmen
* [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011|2011 Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin]]: Zweitstimmen 0,0 % – 401 Stimmen (nur in Friedrichshain-Kreuzberg mit angetreten, dort entspricht dieses 0,4 %)
* [[Landtagswahl in Hessen 2023|2023 Landtagswahl in Hessen]]: Zweitstimmen 0,1 % – 1962 Stimmen


==Struktur==
== Struktur ==
Das offizielle, dezentrale Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift ''[[Armes Deutschland]].'' Neben dem Bundesverband existieren noch kleinere Verbände, die als Krebszellen, Geschwüre und Metastasen bezeichnet werden.
Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift ''Armes Deutschland.'' Neben dem Bundesverband existieren in einigen Bundesländern Landesverbände. Die einzelnen Landesverbände gliedern sich in Kreis-/Ortsverbände auf. Die APPD will keine [[Zentralismus|Zentralisierung]] und macht das auch an ihrer Organisationsstruktur fest. Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die Alpine Pogo-Partei Österreichs (APPÖ) und die Anarchist Pogo Party of America (APPA) in den [[Vereinigte Staaten|USA]].
Außerdem gibt es den Asozialen Widerstand, den Flexhead-Orden und die SSSSS (Super-Sicherheits-SaalSchutz-Securitate). Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die '''[[Alpine Pogo-Partei Österreichs]] (APPÖ)''' und die '''[[Anarchist Pogo Party of America]] (APPA)''' in den [[USA]].


==Parteisprache==
== Geschichte ==
=== 1980er Jahre ===
[[Datei:APPD1984Programm.png|mini|Titelseite des ersten Programms der APPD von 1984]]


Die Partei wurde 1981 von zwei hannoverschen Gymnasiasten mit den Spitznamen ''Zewa'' und ''Kotze'' gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele [[Punk]]s dazu.
Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als ''Kamernossen'' bezeichnet. Die Bezeichnung ''Kamernosse'' ist eine Wortschöpfung aus [[Kamerad]] und [[Genosse]].


1983 fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Spitzenkandidaten [[Karl Nagel (Politiker, 1960)|Karl Nagel]] wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte einer kommerziellen Politiksatire weichen.
Die offiziellen Begrüßungsformeln sind ''Fick Heil'' oder ''Pogo Heil'' als Anlehnungen an das vom NS-Regime verwendete ''[[Sieg Heil]]''. Beide Varianten werden auch zur Verabschiedung verwendet.


Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der erste ordentliche Parteitag der APPD abgehalten. In Hannover wurde dabei das Programm verabschiedet. Es bildeten sich viele kleine Verbände und Sektionen der APPD, die lose mit der Partei organisiert waren. Die Auseinandersetzungen auf den [[Chaostage]]n 1984 zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten brachten die politische Arbeit der APPD in ganz Deutschland zum Stillstand. Im August 1986 wurde auf dem Münchener Olympiagelände der zweite ordentliche Parteitag abgehalten. Dabei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem [[Anarchismus|anarchistischen]] und dem selbsternannten [[Monarchie|monarchistischen]] Flügel der APPD. Das führte zur Auflösung der Partei.
===Parteilogo===
Die APPD besitzt ein Zeichen das dem [[Anarchie]]-Symbol ähnelt, das Balkanium. Es sieht aus wie ein V, das durch einen Kreis gezogen ist. Dieses Zeichen ist auch in der Comic Verfilmung [[V wie Vendetta]] wiederzufinden.


=== 1990er Jahre ===
Das Zeichen symbolisiert die Balkanisierung Deutschlands in drei Zonen.
1994 wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in [[Hamburg]] 1997 erreichte die APPD im Stadtteil [[Hamburg-St. Pauli|St.&nbsp;Pauli]] 5,3 % der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei.<ref>{{Der Spiegel |ID=8776955 |Titel=SATIRE: Stimme des Pöbels |Jahr=1997 |Nr=36 |Seiten=}}</ref> 1998 trat die APPD mit ihrem Spitzenkandidaten Karl Nagel mit den Motto ''Arbeit ist Scheiße!'' und ''Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen!'' bei der Bundestagswahl an. Sie erreichte 35.347 Stimmen (0,07 %). Schließlich wurde die Partei 1999 in Bremen erneut aufgelöst.


=== 2000er Jahre ===
Im Dezember 2000 beschloss man in München die Neugründung der APPD. Dazu wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Vier Monate später wurde nochmals ein neuer Bundesvorstand gewählt.


Im Januar 2004 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Christo Großmann). Die für eine Teilnahme an der [[Europawahl in Deutschland 2004|Europawahl 2004]] erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurden bei der Wahlkommission nicht fristgemäß eingereicht.


==== Bundestagswahl 2005 mit umstrittenem Wahlwerbespot ====
== Geschichte ==
Im Mai 2005 wurde die Teilnahme der APPD am [[Wahlkampf]] zur kommenden [[Bundestagswahl]] mitgeteilt. Wahlkampfmanager war Karl Nagel und Spitzenkandidat [[Wolfgang Wendland]].


Der [[Bundeswahlausschuss]] hatte am 12. August 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen. Allerdings konnte die APPD nur in Berlin und Hamburg antreten, da in den restlichen Bundesländern die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig abgegeben wurden.
===80er Jahre===


Am 26. August 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD von dem für die Ausstrahlung von [[Wahlwerbespot]]s innerhalb der [[ARD]] zuständigen [[Westdeutscher Rundfunk|WDR]] zuerst zurückgewiesen, da sie laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot wurden nach Meinung des WDR [[Rauschmittel]] konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde ausgestrahlt, nachdem die Partei eine abgeänderte Fassung erstellt hatte: Es wurde, außer der Ansprache und dem Schlusswort des Spitzenkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt mit Anspielung auf die Originalszenen des Wahlwerbespots. Im [[ZDF]] wurde der Spot ebenfalls in der abgeänderten Version ausgestrahlt.
Die Partei wurde [[1981]] von zwei 17-Jährigen hannoverschen Gymnasiasten mit den Spitznamen „Zewa“ und „Kotze“ im Chemieunterricht gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele [[Punk]]s dazu, und es wurden viele [[Demonstration]]en organisiert, die teilweise von der [[Polizei]] wegen angezweifelter Ernsthaftigkeit der Demonstrationsmottos (wie 'Freiheit für den Osterhasen') gewaltsam beendet wurden.


Aufgrund der Entscheidung des [[Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen|Oberverwaltungsgerichtes Münster]] wurde der Spot dann am 5.&nbsp;September in der ARD in der Originalversion ausgestrahlt. Das Oberverwaltungsgericht kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister [[Otto Schily]] bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.
[[1983]] fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Kanzlerkandidaten [[Karl Nagel]] wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte realistischer Politik weichen.


Eine Verfassungsbeschwerde durch den Parteivorsitzenden Großmann beim [[Bundesverfassungsgericht]] wurde nicht zur Entscheidung angenommen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2006/03/rk20060306_2bvr154505.html |titel=2 BvR 1545/05 |hrsg=Bundesverfassungsgericht |datum=2006-03-06 |abruf=2023-07-22}}</ref>
Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der Erste Unordentliche Parteitag der APPD abgehalten. Es bildeten sich viele kleine Verbände und [[Sektion]]en der APPD. Auf den [[Chaostage]]n 1984 kam es wieder einmal zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten. Die folgenden Festnahmen und Drohungen der Polizei brachten die politische Arbeit der APPD in ganz Deutschland zum Stehen.
Im August [[1986]] wurde auf dem Münchener Olympiagelände der Zweite Unordentliche Parteitag abgehalten. Hierbei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem [[Anarchie|anarchistischen]] und [[Monarchie|monarchistischen]] Flügel. Dies führte zur Auflösung der Partei.


==== Spaltung nach der Bundestagswahl ====
===90er Jahre===
Nach der Wahl am 18. September 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einige Forderungen der APPD seien falsch umgesetzt worden und müssten nun anders formuliert werden. So wurde vorgeworfen, dass die von der APPD befürworteten [[Swinger-Club|Swingerclubs]] dem Prinzip vom „kostenlosen sexuellen Lustvergnügen in Mitfickzentralen“ nicht gerecht werden, sondern nur in der Organisationsform. Die Partei war in zwei unterschiedliche Lager geteilt. Die Gruppe um Nagel verurteilte die Versuche der ''Berliner Fraktion'' um den Parteivorsitzenden Großmann, eine ernstzunehmendere und ergebnisorientiertere Politik in der APPD zu etablieren. Diese Differenzen endeten in persönlichen Anfeindungen, die größtenteils im Internet ausgetragen wurden. Anlass für den von der APPD so genannten „Pogokrieg“ war der Internetauftritt der Partei: Nagel beanspruchte die APPD-Website für sich und ließ die Domain appd.de auf seinen Namen registrieren. Nach einem Gerichtsurteil bekam Großmann die Rechte der Domain zugesprochen und registrierte diese auf seinen Namen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.telepolis.de/features/APPD-versus-Pogo-Partei-3403553.html |titel=APPD versus Pogo-Partei |hrsg=Telepolis |datum=2005-11-09 |abruf=2023-07-22}}</ref> Nagel reagierte dann mit der Anmeldung der Internetpräsenz ''pogo-partei.de,'' welche später offiziell am 6. November unter selben Namen als Partei gegründet wurde.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.pogo-partei.de/ |wayback=20051125090716 |text=Website der Pogo-Partei}}</ref> Das Ergebnis der parteiinternen Auseinandersetzungen war die Spaltung der APPD in die ''Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands'' und die ''Pogo-Partei'' (kurz ''POP'') mit jeweils eigener Webseite und Eintrag in der Liste der Parteien beim Bundeswahlleiter.


==== APPD nach der Spaltung ====
[[1994]] wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in [[Hamburg]] [[1997]] erreichte die APPD im Stadtteil [[St. Pauli]] 5,3&nbsp;% der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei. 1998 trat die APPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Karl Nagel mit [[Slogan]]s wie „Arbeit ist Scheiße!“ und „Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen!“ bei der Bundestagswahl an, erreichte jedoch bundesweit lediglich 35.347 Stimmen (0,07&nbsp;%) und damit nicht die nötigen 0,5&nbsp;%, um den Wählern die Wahlkampfkostenerstattung in Form einer versprochenen großen Freibierfete zurückzahlen zu können. Schließlich wurde die Partei [[1999]] wieder aufgelöst.
Auf dem sogenannten Wiedervereinigungsparteitag am 10. Dezember 2005 wurde Steven Good zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt, konnte aber den Posten nicht einnehmen, da die Wahl für ungültig erklärt wurde. Großmann blieb somit weiterhin Parteivorsitzender.


* Am 26. März 2006 trat die APPD-[[Marburg]] erstmals zu einer Kommunalwahl in [[Hessen]] an. Norbert Bollen erreichte dabei als Spitzenkandidat in Marburg 0,6 %.
===2000er Jahre===
* Der Berliner Landesverband trat zu den Wahlen zum [[Abgeordnetenhaus von Berlin|Abgeordnetenhaus]] am 17. September 2006 an. Die Berliner APPD bekam in [[Berlin]] 0,3 % der Stimmen, in dem [[Verwaltungsbezirk]] [[Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg|Friedrichshain-Kreuzberg]] waren es 1 %.
* In Hessen wurde am 24. September 2006 auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung ein neuer Landesvorstand gewählt, Norbert Bollen wurde neuer Landesvorstandsvorsitzender.
* Im Oktober 2006 stellte sich Good als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in [[Tübingen]] für die APPD auf und erreichte 1,1 %.
* 2007 wurde angekündigt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag 2008 anzutreten.
* Mirco Rosenberger trat für die APPD zur kommenden Wahl des Landrates im Kreis [[Marburg-Biedenkopf]] am 9. September 2007 an. Am 28. April 2007 wurde auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung in Marburg beschlossen, zu den Landtagswahlen 2008 anzutreten. Voraussetzung war, dass die Hessen APPD 1000 [[Unterstützungsunterschrift]]en bis November 2007 einreichen muss, um an der Landtagswahl teilzunehmen. In einer Sitzung des Hessischen Landeswahlausschusses wurde am 30. November 2007 festgestellt, dass die APPD lediglich 285 Unterstützungsunterschriften für ihre Kandidatur gesammelt hatte und folglich die Voraussetzung klar verfehlt hatte.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_33488870 |text=Landtagswahlen Anarchos dürfen nicht antreten |wayback=20071221185059}} Bericht des [[Hessischer Rundfunk|Hessischen Rundfunks]]</ref>


Auf dem Bundesparteitag am 3. Mai 2008 in Berlin wurde [[Volker Stoi]] zum Bundesvorsitzenden gewählt und die Wahlteilnahme an der [[Bundestagswahl 2009]] beschlossen. Stoi war bereits seit 2007 Landesvorsitzender des Landesverbands Bayern und managte dort die Teilnahme der APPD an der [[Landtagswahl in Bayern 2008]], erreichte jedoch keine Zulassung zur Wahl. Stoi fiel bei der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2009 durch die Floskel „Landesverbände im Untergrund“ medial auf.<ref>APPD: Landesverbände "im Untergrund" (stern.de): {{Webarchiv |url=https://www.stern.de/politik/wahl/spassparteien-aussortiert-der-bundeswahlleiter-hat-den-humor-verloren-3807724.html |text=Der Bundeswahlleiter hat den Humor verloren |wayback=20160422191249}} vom 17. Juli 2009.</ref>
Im Dezember [[2000]] beschloss man in München die erneute Neugründung der APPD. Bei der [[Bundestagswahl 2002]] trat die APPD nicht an. Der damalige Kanzlerkandidat [[Dennis King]] übernahm daher eher eine repräsentative Rolle. Für die Teilnahme an der [[Europawahl]] [[2004]] wurden zwar ausreichend viele Unterschriften gesammelt, diese kamen jedoch nicht vollständig vor Fristablauf an, da sich die [[Deutsche Post]] weigerte, sie an das Postfach des Bundesvorsitzenden Christo Großmann zuzustellen. Im Zuge der [[Reform]]en in der Partei im November 2004 wurde beschlossen, dass die APPD nur noch an regionalen Wahlen teilnehmen wird, um somit das Prinzip der „Balkanisierung von unten“ durchzusetzen.


====Bundestagswahl 2005====
==== Europawahl 2009 ====
Die APPD traf keine Vorbereitungen für eine Wahlteilnahme an der [[Europawahl 2009]]. Die Pogo-Partei hatte vor an dieser Wahl teilzunehmen, löste sich jedoch wegen parteiinternen Querelen kurz vorher auf, weil zwei ihrer Mitglieder aus dem Parteivorstand im Wahlkampf zu dieser Wahl ohne parteiinterne Absprache zur [[Die Partei]] übergelaufen waren.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.pogo-partei.de/ |wayback=20090426080834 |text=Statement des GDNK der Pogo-Partei}}</ref> Dies ging einher mit der bereits im Jahr 2005 vollzogenen Fusion von [[KPD/RZ]] und ''Die Partei''. Im Jahr 2015 machte auch Karl Nagel gemeinsame Sache mit der ''Die Partei''.


==== Bundestagswahl 2009 ====
[[Bild:Wolfgang Wendland.jpeg|thumb|[[Wolfgang Wendland]], Kanzlerkandidat der APPD 2005, Sänger der Band [[Die Kassierer|„Die Kassierer“]]]]
Am 17. Juli 2009 verneinte der Bundeswahlausschuss die Parteieigenschaft der APPD. [[Bundeswahlleiter]] [[Roderich Egeler]] sprach der Partei ihre Ernsthaftigkeit ab und stellte mangelnde Organisationsstrukturen fest. Sie konnte daher bei der [[Bundestagswahl 2009]] nicht antreten.
Im Mai [[2005]] wurde allerdings die Teilnahme der APPD am [[Wahlkampf]] zur kommenden [[Bundestagswahl]] mitgeteilt. Wahlkampfmanager war der frühere APPD-Spitzenpolitiker [[Karl Nagel]], Kanzlerkandidat [[Wolfgang Wendland]], bekannt als Sänger der [[Die Kassierer|Kassierer]] unter dem Spitznamen Wölfi.
Der gegen diese Entscheidung erhobene Einspruch wurde vom [[Wahlprüfung]]sausschuss als unbegründet zurückgewiesen.<ref>{{Internetquelle |url=https://dserver.bundestag.de/btd/17/063/1706300.pdf |titel=Vierte Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 43 Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 |hrsg=dipbt.bundestag.de |datum=2011-07-01 |format=PDF; 1,9&nbsp;MB |abruf=2011-08-24}}</ref>


Auch die ''Pogo-Partei'' plante eine Wahlteilnahme an dieser Wahl und reichte eine Wahlbeteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter ein. Über ihre Zulassung zur Wahl stimmte der Wahlausschuss jedoch nicht ab, da diese sich nach eigenem Bekenntnis zu diesem Zeitpunkt bereits aufgelöst hatte.<ref>Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): {{Webarchiv |url=http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/25191886_kw29_kleinparteien/index.html |text=Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss |wayback=20090720231801}} Bundestagsinfo vom 17. Juli 2009.</ref>
Die APPD zählt zu den kleinen Parteien, die sich durch die [[Bundestagswahl 2005|vorgezogenen Neuwahlen zum 16. Deutschen Bundestag]] in ihren verfassungsmäßigen Rechten eingeschränkt sehen. Als die erste Klägerin reichte die Partei daher am [[22. Juli]] 2005 [[Verfassungsbeschwerde]] ein.


=== 2010er Jahre ===
Der Bundeswahlausschuss hat am [[12. August]] 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen.
Anfang 2010, kurz vor dem Ablauf der 2-Jahresfrist zur Neuwahl eines Bundesvorstands, dankte Stoi per Videobotschaft als offizieller Bundesvorsitzender ab und fungierte als „Imperator der APPD“ weiter.


Der Ortsverband APPD-Marburg (Hessen) trat 2011 zum wiederholten Male zur Kommunalwahl an. Der Kreiswahlausschuss in [[Marburg]] ließ in seiner Sitzung am 24. Januar 2011 sowohl den Wahlvorschlag für die Oberbürgermeisterwahl als auch die Gemeindewahl zu. Im Berliner [[Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg]] trat die APPD 2011 mit einem Direktkandidaten zur [[Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011|Wahl zum 17.&nbsp;Abgeordnetenhaus]] an.<ref>{{Webarchiv |url=https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-GI9900.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Berlin |text=Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2011. Endgültiges Ergebnis |wayback=20170703113444}}</ref>
Allerdings wurden Landeslisten in allen Bundesländern außer Berlin und Hamburg nicht zugelassen, da die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig beigebracht werden konnten.


Am 2. Juli 2016 wurde in [[Nürnberg]] ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Peter Vehreschild).<ref>{{Internetquelle |url=http://appd-franken.de/ergebnisse-des-bundesparteitag-2016/ |titel=Ergebnisse des Bundesparteitag 2016 |hrsg=APPD Bayern / Franken |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20160824220624/http://appd-franken.de/ergebnisse-des-bundesparteitag-2016/ |abruf=2018-05-20}}</ref>
=====Umstrittener Wahlwerbespot=====


Am 7. Juli 2018 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Andreas Reiter).<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/03a07e62-3de8-404c-b8f8-1098ab29beeb/appd.pdf |titel=Bundeswahlleiter Unterlagensammlung APPD (31.12.2020) |datum=2021-07-09 |format=PDF |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20210709184221/https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/03a07e62-3de8-404c-b8f8-1098ab29beeb/appd.pdf |archiv-datum=2021-07-09 |abruf=2021-07-13}}</ref>
Am [[26. August]] 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD vom für die Ausstrahlung von Wahlspots innerhalb der ARD zuständigen WDR zuerst verboten, da er laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot werden Rauschmittel konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde aber später dennoch in einer zensierten Fassung ausgestrahlt: Es wurde, abgesehen von der Ansprache und dem Schlusswort des Kanzlerkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt, warum diese Szene nicht gezeigt werden dürfe.


=== Entwicklung seit 2020 ===
Die Entscheidung des [[Oberverwaltungsgericht]]es Münster am [[5. September]] besagte zwar, dass dieser Spot ausgestrahlt werden müsse, doch weigerte sich der WDR weiterhin. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister [[Otto Schily]] bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.
Zur [[Bundestagswahl 2021]] wurde die APPD nicht zugelassen, weil eine Wahlbeteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter nur online eingegangen war.<ref>[https://taz.de/Zulassungen-zur-Bundestagswahl-2021/!5784629/ '' Zulassungen zur Bundestagswahl 2021: Daumen runter für die Pogo-Partei ''], taz.de, 8. Juli 2021.</ref> Mitte Juli 2021 legte die Partei dagegen beim [[Bundesverfassungsgericht]] Beschwerde ein.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-dkp-zieht-vor-das-bundesverfassungsgericht-a-95b0d21d-e9e0-4d54-854a-0207409b3a5f |titel=Nichtzulassung zur Bundestagswahl DKP zieht vor das Bundesverfassungsgericht |werk=spiegel.de |datum=2021-07-15 |abruf=2021-07-21 |zitat=Neben der DKP haben nach Auskunft des Bundesverfassungsgerichts auch die ebenfalls abgelehnten Republikaner, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD), die Klimaschutzpartei (KSP) und die Jesusparty Beschwerde in Karlsruhe eingereicht.}}</ref> Mit Beschluss vom 22. Juli 2021 wurde diese Beschwerde vom Bundesverfassungsgericht als unzulässig verworfen, da die Beschwerde nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durch die APPD eingereicht wurde.<ref>[https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/07/cs20210722_2bvc001221.html Bundesverfassungsgericht]</ref>


Am 29. März 2022 wurde die Partei aus der Unterlagensammlung der Bundeswahlleiterin herausgenommen, da sie den Status „Partei“ gemäß § 2 Absatz 2 Satz 2 Parteiengesetz verloren hat.<ref>{{Webarchiv |url=https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/a9f8dd9d-8cde-48ad-9915-4cdf030636b5/ausgewaehlte_daten_politischer_vereinigungen.pdf |text=Ausgewählte Daten politischer Vereinigungen, Stand: 31.12.2022, Informationen der Bundeswahlleiterin |format=PDF |wayback=20230321224905}}</ref>
Eine nachfolgende Entschuldigung wurde auch nicht ausgestrahlt. So erfuhren nur einige Parteianhänger von dieser Entschuldigung, die von [[Wolfgang Wendland]] vorgelesen wurde und ein klares Eingeständnis war, dass der Spot unangebracht gewesen sei und der WDR richtig gehandelt habe. Die Öffentlichkeit erfuhr nichts davon, dass der Spot widerrufen wurde.


Am 7. Mai 2022 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzende: Saskia Schwabeland).
====Spaltung nach der Bundestagswahl====


Zur [[Landtagswahl in Hessen 2023]] trat die APPD an<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bpb.de/themen/parteien/wer-steht-zur-wahl/hessen-2023/539443/anarchistische-pogo-partei-deutschlands/ |titel=Hessen 2023: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD |werk=bpb.de |datum=2023-09-07 |abruf=2025-01-18}}</ref> und erreichte 0,1 %.<ref>{{Internetquelle |url=https://wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu/wk/00000000000/details |titel=Landesergebnis: Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2023 |werk=wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu |datum=2023 |abruf=2024-01-18}}</ref>
Nach der Wahl am [[18. September]] 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einiges sei bereits umgesetzt und müsse nicht mehr gefördert werden. Die Mitfickzentralen beispielsweise existierten bereits unter der Bezeichnung [[Swingerclub|Swingerclubs]]. Die Partei war in zwei höchst unterschiedliche Lager geteilt. Die Gruppe um Nagel, verurteilte die Versuche der „Berliner“ und allen anderen, die eine ernstzunehmendere und ergebnisorientiertere Politik in der APPD zu etablieren begannen. Diese Differenzen endeten im „Pogo-Krieg“ der zumeist im Internet um die APPD-Website ausgetragen wurde. Nach neuesten Berichten soll Karl Nagel vor dem Ausbruch des „Pogo-Kriegs“ ein Dokument verfasst haben, in dem er begründet, warum die Spaltung der APPD in POP und APPD notwendig sei.


Bei der [[Ergebnisse der Kommunalwahlen in Freiburg im Breisgau|Kommunalwahl in Freiburg im Breisgau 2024]], bei der die Partei ausschließlich mit arbeitslosen Kandidaten antrat,<ref>[https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommunalwahl-in-baden-wuerttemberg-immer-mehr-listen-sogar-punks-draengen-in-die-politik.adc64b0c-f552-4cb3-b03d-1b0ecff972fd.html Kommunalwahl in Baden-Württemberg {{!}} Immer mehr Listen – sogar Punks drängen in die Politik], auf stuttgarter-zeitung.de</ref><ref>[https://www.badische-zeitung.de/kommunalwahl-2024/anarchistische-pogo-partei-deutschlands-appd Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) in Freiburg], auf badische-zeitung.de</ref> erreichte sie 0,2 %.<ref>[https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20240609/08311000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=1959&stimmentyp=0&id=ebene_-7575_id_12506 Gemeinderatswahl Stadt Freiburg im Breisgau], auf wahlergebnisse.komm.one</ref>
====APPD nach der Spaltung====
Am [[26. März]] [[2006]] trat die APPD-[[Marburg]], unter dem Motto „Politik ist Scheiße“ und „Nie wieder Mehrheiten“, erstmals zu einer Kommunalwahl in [[Hessen]] an.
Norbert Bollen (Nobze) erreichte dabei als Spitzenkandidat der Marburger Krebszelle 0,6&nbsp;%.
Obwohl der umstrittene Bundesvorsitzende Steven Good (''Riese'') erneut einen Bundesparteitag in [[Stuttgart]] einberufen hat, sammelt der von der Glaubwürdigkeit von ''Riese'' nicht überzeugte Berliner Landesverband Unterstützungsunterschriften, um an den Wahlen zum [[Abgeordnetenhaus_von_Berlin|Abgeordnetenhaus]] teilzunehmen.
Jetzt wird ein weiterer Bundesparteitag geplant, der in Berlin abgehalten werden soll. Dort soll ein ordentlicher Bundesvorstand gewählt werden und die Zukunft der APPD neu justiert werden.


Für die [[Bundestagswahl 2025]] wurde die Partei APPD, die unter dem Namen Anarchische Pogo-Partei Deutschlands geführt wurde, nicht zugelassen.<ref>{{Internetquelle |url=https://bundeswahlleiterin.de/dam/jcr/56ccdebe-6026-4259-9606-a72e45764f2a/20250114_niederschrift_1bwa.pdf |titel=Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschusses für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages am 13. und 14. Januar 2025 in Berlin |werk=bundeswahlleiterin.de |format=PDF, 121 kB |seiten=8 |abruf=2025-01-20}}</ref>
== siehe auch ==
Die [[Bundeswahlleiter]]in [[Ruth Brand]] wies in diesem Zusammenhang explizit darauf hin, dass es sich bei dieser Partei nicht um die in den Unterlagen der Bundeswahlleitung aufgeführten (und in diesem Artikel behandelten) Anarchistische Pogo Partei Deutschlands handele, sondern um die ''Anarchische'' ''Pogo Partei Deutschlands''.<ref>{{Internetquelle |autor=Volker Müller |url=https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw03-bundeswahlausschuss-1034928 |titel=Deutscher Bundestag - 41 Parteien können an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen |sprache=de |abruf=2025-01-21 |kommentar=Minute 55:43 während des ersten Tages bzw. des ersten Livestreams weist die Bundeswahlleiterin explizit darauf hin, dass es sich nicht im die APPD in diesem Artikel handele.}}</ref> Zwischen der Anarchistischen Pogo Partei Deutschlands und der Anarchischen Pogo Partei Deutschlands besteht insofern eine personelle Überschneidung, als dass die Beteiligungsanzeige von [[Volker Stoi]] ausging, einem früheren Parteivorsitzenden der in diesem Artikel behandelten APPD.<ref>{{Internetquelle |autor=Volker Müller |url=https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw03-bundeswahlausschuss-1034928 |titel=Deutscher Bundestag - 41 Parteien können an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen |sprache=de |abruf=2025-01-21}}</ref>


== Weblinks ==
== Politische Einordnung ==
Der damalige Bundestagspräsident [[Wolfgang Thierse]] bestritt eine „ausreichende Ernsthaftigkeit“, die Bedingung der Zulassung einer Partei zur Wahl ist, und bezeichnete die APPD als [[Spaßpartei]].
*Offizielle Seiten der beiden Parteien:
**[http://appd.de/ Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands]
**[http://pogo-partei.de/ Pogo-Partei]


== Literatur ==
*Bündnis mit der [[Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung & basisdemokratische Initiative|PARTEI]]
* Burkhard Röwekamp, Matthias Steinle: ''„Politik ist Scheiße“ auch im Fernsehen – Oder: Was Sie schon immer über Wahlwerbespots wissen wollten, aber bisher nicht zu glauben wagten. Anarcho-ästhetische Aufklärung der APPD.'' In: Andreas Dörner, Christian Schicha (Hrsg.): ''Politik im Spot-Format – Zur Semantik, Pragmatik und Ästhetik politischer Werbung in Deutschland.'' Wiesbaden 2008, S. 337–351.<ref>Andreas Dörner, Christian Schicha: [https://books.google.de/books?id=3DOZer0dKjkC&hl=de ''Politik im Spot-Format: Zur Semantik, Pragmatik und Ästhetik politischer Werbung in Deutschland.''] Wiesbaden 2008.</ref>
**[http://heise.de/tp/r4/artikel/20/20255/1.html Bericht zu den Sondierungsgesprächen mit der PARTEI]
* [[Klaus Farin]] (Hrsg.): ''Die Partei hat immer Recht! Die gesammelten Schriften der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“.'' Tilsner Verlag 1998
**[http://triggerfish.de/ox/home.cfm?p=11059 Gemeinsame Presseerklärung der PARTEI und der APPD]
* [[Viola Neu]]: ''Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD).'' In: [[Frank Decker]], Viola Neu (Hrsg.): ''Handbuch der deutschen Parteien.'' Bonn 2013, S. 142–144.
*[http://heise.de/tp/r4/artikel/20/20916/1.html Telepolis-Bericht] über den umstrittenen Wahlwerbespot der Partei
* Philipp Meinert: ''„Liebes Stimmvieh, die APPD ist eine ganz normale Partei...!“ – Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands.'' In: Philipp Meinert, Martin Seeliger (Hrsg.): ''Punk in Deutschland – Sozial- und kulturwissenschaftliche Perspektiven.'' Bielefeld 2013, S. 83–105.
* Norbert Weinrowsky: ''Antipolitik. Dargestellt an den Beispielen APPD und [[Chance 2000]].'' Diplomarbeit an der Fachhochschule Düsseldorf 1999


== Einzelnachweise ==
[[Kategorie:Anarchismus]]
<references />
[[Kategorie:Deutsche Partei]]


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[[en:Anarchist Pogo Party of Germany]]

[[hu:Német Anarchista Pogo Párt]]
[[Kategorie:Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands| ]]
[[ja:ドイツ無政府主義ポゴ党]]
[[Kategorie:Partei (Deutschland)]]
[[Kategorie:Satire]]
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[[Kategorie:Parteigründung 1981]]
[[Kategorie:Organisation (Hannover)]]

Aktuelle Version vom 27. April 2025, 06:17 Uhr

Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
Logo
Gründung 1981
Gründungs­ort Hannover
Haupt­sitz Berlin
Jugend­organisation Asoziale Jugend
Zeitung Armes Deutschland
Aus­richtung Pogo-Anarchismus
Satire
Farbe(n) schwarz/weiß
Mindest­alter 16 Jahre
Website Archivversion der Webseite appd.at (31. Dezember 2023) (Memento vom 31. Dezember 2023 im Internet Archive)

Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: APPD) ist eine deutsche Kleinpartei, die sich selbst als „pogo-anarchistisch“ bezeichnet. Seit 1997 nimmt die APPD unregelmäßig bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen teil. Ihre Ernsthaftigkeit wird von vielen politischen Beobachtern infrage gestellt und die APPD oft als Spaßpartei eingestuft.

Profil

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Die APPD ist laut Selbstbeschreibung „der Anwalt des Pöbels und der Sozialschmarotzer“. Politische Hauptziele der APPD sind das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich, die Neugliederung Deutschlands in verschiedene „Pogo-Zonen (Balkanisierung)“, die „Radikalisierung des Bildungsstandards“ bei gleichzeitiger Abschaffung der Schulpflicht, die Legalisierung aller Drogen und die Lockerung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts. Oberstes Ziel der APPD ist die Umsetzung des Gesellschaftsmodells der sogenannten Pogoanarchie. Leitsatz der Partei ist Frieden Freiheit Abenteuer. Die APPD lehnt Deutschland als Nationalstaat ab.

Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als Kamernossen bezeichnet, ein Kofferwort aus Kamerad und Genosse.

Das Zeichen der APPD, das sogenannte „Balkanium“, sieht aus wie ein V, das durch einen Kreis gezogen ist.

Wahlergebnisse

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Seit dem Beginn ihrer Wahlteilnahmen im Jahr 1997 nahm die APPD an zwei Bundestagswahlen, den Wahlen zu fünf Länderparlamenten, zwei Kommunalwahlen, einer Landratswahl und zwei Bürgermeisterwahlen teil.

Struktur

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Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift Armes Deutschland. Neben dem Bundesverband existieren in einigen Bundesländern Landesverbände. Die einzelnen Landesverbände gliedern sich in Kreis-/Ortsverbände auf. Die APPD will keine Zentralisierung und macht das auch an ihrer Organisationsstruktur fest. Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die Alpine Pogo-Partei Österreichs (APPÖ) und die Anarchist Pogo Party of America (APPA) in den USA.

Geschichte

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1980er Jahre

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Titelseite des ersten Programms der APPD von 1984

Die Partei wurde 1981 von zwei hannoverschen Gymnasiasten mit den Spitznamen Zewa und Kotze gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele Punks dazu.

1983 fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Spitzenkandidaten Karl Nagel wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte einer kommerziellen Politiksatire weichen.

Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der erste ordentliche Parteitag der APPD abgehalten. In Hannover wurde dabei das Programm verabschiedet. Es bildeten sich viele kleine Verbände und Sektionen der APPD, die lose mit der Partei organisiert waren. Die Auseinandersetzungen auf den Chaostagen 1984 zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten brachten die politische Arbeit der APPD in ganz Deutschland zum Stillstand. Im August 1986 wurde auf dem Münchener Olympiagelände der zweite ordentliche Parteitag abgehalten. Dabei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem anarchistischen und dem selbsternannten monarchistischen Flügel der APPD. Das führte zur Auflösung der Partei.

1990er Jahre

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1994 wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 1997 erreichte die APPD im Stadtteil St. Pauli 5,3 % der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei.[1] 1998 trat die APPD mit ihrem Spitzenkandidaten Karl Nagel mit den Motto Arbeit ist Scheiße! und Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen! bei der Bundestagswahl an. Sie erreichte 35.347 Stimmen (0,07 %). Schließlich wurde die Partei 1999 in Bremen erneut aufgelöst.

2000er Jahre

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Im Dezember 2000 beschloss man in München die Neugründung der APPD. Dazu wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Vier Monate später wurde nochmals ein neuer Bundesvorstand gewählt.

Im Januar 2004 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Christo Großmann). Die für eine Teilnahme an der Europawahl 2004 erforderlichen Unterstützungsunterschriften wurden bei der Wahlkommission nicht fristgemäß eingereicht.

Bundestagswahl 2005 mit umstrittenem Wahlwerbespot

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Im Mai 2005 wurde die Teilnahme der APPD am Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl mitgeteilt. Wahlkampfmanager war Karl Nagel und Spitzenkandidat Wolfgang Wendland.

Der Bundeswahlausschuss hatte am 12. August 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen. Allerdings konnte die APPD nur in Berlin und Hamburg antreten, da in den restlichen Bundesländern die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig abgegeben wurden.

Am 26. August 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD von dem für die Ausstrahlung von Wahlwerbespots innerhalb der ARD zuständigen WDR zuerst zurückgewiesen, da sie laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot wurden nach Meinung des WDR Rauschmittel konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde ausgestrahlt, nachdem die Partei eine abgeänderte Fassung erstellt hatte: Es wurde, außer der Ansprache und dem Schlusswort des Spitzenkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt mit Anspielung auf die Originalszenen des Wahlwerbespots. Im ZDF wurde der Spot ebenfalls in der abgeänderten Version ausgestrahlt.

Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster wurde der Spot dann am 5. September in der ARD in der Originalversion ausgestrahlt. Das Oberverwaltungsgericht kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister Otto Schily bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.

Eine Verfassungsbeschwerde durch den Parteivorsitzenden Großmann beim Bundesverfassungsgericht wurde nicht zur Entscheidung angenommen.[2]

Spaltung nach der Bundestagswahl

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Nach der Wahl am 18. September 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einige Forderungen der APPD seien falsch umgesetzt worden und müssten nun anders formuliert werden. So wurde vorgeworfen, dass die von der APPD befürworteten Swingerclubs dem Prinzip vom „kostenlosen sexuellen Lustvergnügen in Mitfickzentralen“ nicht gerecht werden, sondern nur in der Organisationsform. Die Partei war in zwei unterschiedliche Lager geteilt. Die Gruppe um Nagel verurteilte die Versuche der Berliner Fraktion um den Parteivorsitzenden Großmann, eine ernstzunehmendere und ergebnisorientiertere Politik in der APPD zu etablieren. Diese Differenzen endeten in persönlichen Anfeindungen, die größtenteils im Internet ausgetragen wurden. Anlass für den von der APPD so genannten „Pogokrieg“ war der Internetauftritt der Partei: Nagel beanspruchte die APPD-Website für sich und ließ die Domain appd.de auf seinen Namen registrieren. Nach einem Gerichtsurteil bekam Großmann die Rechte der Domain zugesprochen und registrierte diese auf seinen Namen.[3] Nagel reagierte dann mit der Anmeldung der Internetpräsenz pogo-partei.de, welche später offiziell am 6. November unter selben Namen als Partei gegründet wurde.[4] Das Ergebnis der parteiinternen Auseinandersetzungen war die Spaltung der APPD in die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands und die Pogo-Partei (kurz POP) mit jeweils eigener Webseite und Eintrag in der Liste der Parteien beim Bundeswahlleiter.

APPD nach der Spaltung

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Auf dem sogenannten Wiedervereinigungsparteitag am 10. Dezember 2005 wurde Steven Good zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt, konnte aber den Posten nicht einnehmen, da die Wahl für ungültig erklärt wurde. Großmann blieb somit weiterhin Parteivorsitzender.

  • Am 26. März 2006 trat die APPD-Marburg erstmals zu einer Kommunalwahl in Hessen an. Norbert Bollen erreichte dabei als Spitzenkandidat in Marburg 0,6 %.
  • Der Berliner Landesverband trat zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 17. September 2006 an. Die Berliner APPD bekam in Berlin 0,3 % der Stimmen, in dem Verwaltungsbezirk Friedrichshain-Kreuzberg waren es 1 %.
  • In Hessen wurde am 24. September 2006 auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung ein neuer Landesvorstand gewählt, Norbert Bollen wurde neuer Landesvorstandsvorsitzender.
  • Im Oktober 2006 stellte sich Good als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in Tübingen für die APPD auf und erreichte 1,1 %.
  • 2007 wurde angekündigt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag 2008 anzutreten.
  • Mirco Rosenberger trat für die APPD zur kommenden Wahl des Landrates im Kreis Marburg-Biedenkopf am 9. September 2007 an. Am 28. April 2007 wurde auf der ordentlichen Landesmitgliederversammlung in Marburg beschlossen, zu den Landtagswahlen 2008 anzutreten. Voraussetzung war, dass die Hessen APPD 1000 Unterstützungsunterschriften bis November 2007 einreichen muss, um an der Landtagswahl teilzunehmen. In einer Sitzung des Hessischen Landeswahlausschusses wurde am 30. November 2007 festgestellt, dass die APPD lediglich 285 Unterstützungsunterschriften für ihre Kandidatur gesammelt hatte und folglich die Voraussetzung klar verfehlt hatte.[5]

Auf dem Bundesparteitag am 3. Mai 2008 in Berlin wurde Volker Stoi zum Bundesvorsitzenden gewählt und die Wahlteilnahme an der Bundestagswahl 2009 beschlossen. Stoi war bereits seit 2007 Landesvorsitzender des Landesverbands Bayern und managte dort die Teilnahme der APPD an der Landtagswahl in Bayern 2008, erreichte jedoch keine Zulassung zur Wahl. Stoi fiel bei der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2009 durch die Floskel „Landesverbände im Untergrund“ medial auf.[6]

Europawahl 2009

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Die APPD traf keine Vorbereitungen für eine Wahlteilnahme an der Europawahl 2009. Die Pogo-Partei hatte vor an dieser Wahl teilzunehmen, löste sich jedoch wegen parteiinternen Querelen kurz vorher auf, weil zwei ihrer Mitglieder aus dem Parteivorstand im Wahlkampf zu dieser Wahl ohne parteiinterne Absprache zur Die Partei übergelaufen waren.[7] Dies ging einher mit der bereits im Jahr 2005 vollzogenen Fusion von KPD/RZ und Die Partei. Im Jahr 2015 machte auch Karl Nagel gemeinsame Sache mit der Die Partei.

Bundestagswahl 2009

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Am 17. Juli 2009 verneinte der Bundeswahlausschuss die Parteieigenschaft der APPD. Bundeswahlleiter Roderich Egeler sprach der Partei ihre Ernsthaftigkeit ab und stellte mangelnde Organisationsstrukturen fest. Sie konnte daher bei der Bundestagswahl 2009 nicht antreten. Der gegen diese Entscheidung erhobene Einspruch wurde vom Wahlprüfungsausschuss als unbegründet zurückgewiesen.[8]

Auch die Pogo-Partei plante eine Wahlteilnahme an dieser Wahl und reichte eine Wahlbeteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter ein. Über ihre Zulassung zur Wahl stimmte der Wahlausschuss jedoch nicht ab, da diese sich nach eigenem Bekenntnis zu diesem Zeitpunkt bereits aufgelöst hatte.[9]

2010er Jahre

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Anfang 2010, kurz vor dem Ablauf der 2-Jahresfrist zur Neuwahl eines Bundesvorstands, dankte Stoi per Videobotschaft als offizieller Bundesvorsitzender ab und fungierte als „Imperator der APPD“ weiter.

Der Ortsverband APPD-Marburg (Hessen) trat 2011 zum wiederholten Male zur Kommunalwahl an. Der Kreiswahlausschuss in Marburg ließ in seiner Sitzung am 24. Januar 2011 sowohl den Wahlvorschlag für die Oberbürgermeisterwahl als auch die Gemeindewahl zu. Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg trat die APPD 2011 mit einem Direktkandidaten zur Wahl zum 17. Abgeordnetenhaus an.[10]

Am 2. Juli 2016 wurde in Nürnberg ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Peter Vehreschild).[11]

Am 7. Juli 2018 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzender: Andreas Reiter).[12]

Entwicklung seit 2020

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Zur Bundestagswahl 2021 wurde die APPD nicht zugelassen, weil eine Wahlbeteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter nur online eingegangen war.[13] Mitte Juli 2021 legte die Partei dagegen beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde ein.[14] Mit Beschluss vom 22. Juli 2021 wurde diese Beschwerde vom Bundesverfassungsgericht als unzulässig verworfen, da die Beschwerde nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durch die APPD eingereicht wurde.[15]

Am 29. März 2022 wurde die Partei aus der Unterlagensammlung der Bundeswahlleiterin herausgenommen, da sie den Status „Partei“ gemäß § 2 Absatz 2 Satz 2 Parteiengesetz verloren hat.[16]

Am 7. Mai 2022 wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt (Parteivorsitzende: Saskia Schwabeland).

Zur Landtagswahl in Hessen 2023 trat die APPD an[17] und erreichte 0,1 %.[18]

Bei der Kommunalwahl in Freiburg im Breisgau 2024, bei der die Partei ausschließlich mit arbeitslosen Kandidaten antrat,[19][20] erreichte sie 0,2 %.[21]

Für die Bundestagswahl 2025 wurde die Partei APPD, die unter dem Namen Anarchische Pogo-Partei Deutschlands geführt wurde, nicht zugelassen.[22] Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand wies in diesem Zusammenhang explizit darauf hin, dass es sich bei dieser Partei nicht um die in den Unterlagen der Bundeswahlleitung aufgeführten (und in diesem Artikel behandelten) Anarchistische Pogo Partei Deutschlands handele, sondern um die Anarchische Pogo Partei Deutschlands.[23] Zwischen der Anarchistischen Pogo Partei Deutschlands und der Anarchischen Pogo Partei Deutschlands besteht insofern eine personelle Überschneidung, als dass die Beteiligungsanzeige von Volker Stoi ausging, einem früheren Parteivorsitzenden der in diesem Artikel behandelten APPD.[24]

Politische Einordnung

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Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bestritt eine „ausreichende Ernsthaftigkeit“, die Bedingung der Zulassung einer Partei zur Wahl ist, und bezeichnete die APPD als Spaßpartei.

Literatur

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  • Burkhard Röwekamp, Matthias Steinle: „Politik ist Scheiße“ auch im Fernsehen – Oder: Was Sie schon immer über Wahlwerbespots wissen wollten, aber bisher nicht zu glauben wagten. Anarcho-ästhetische Aufklärung der APPD. In: Andreas Dörner, Christian Schicha (Hrsg.): Politik im Spot-Format – Zur Semantik, Pragmatik und Ästhetik politischer Werbung in Deutschland. Wiesbaden 2008, S. 337–351.[25]
  • Klaus Farin (Hrsg.): Die Partei hat immer Recht! Die gesammelten Schriften der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“. Tilsner Verlag 1998
  • Viola Neu: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD). In: Frank Decker, Viola Neu (Hrsg.): Handbuch der deutschen Parteien. Bonn 2013, S. 142–144.
  • Philipp Meinert: „Liebes Stimmvieh, die APPD ist eine ganz normale Partei...!“ – Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands. In: Philipp Meinert, Martin Seeliger (Hrsg.): Punk in Deutschland – Sozial- und kulturwissenschaftliche Perspektiven. Bielefeld 2013, S. 83–105.
  • Norbert Weinrowsky: Antipolitik. Dargestellt an den Beispielen APPD und Chance 2000. Diplomarbeit an der Fachhochschule Düsseldorf 1999

Einzelnachweise

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  1. ↑ SATIRE: Stimme des Pöbels. In: Der Spiegel. Nr. 36, 1997 (online).
  2. ↑ 2 BvR 1545/05. Bundesverfassungsgericht, 6. März 2006, abgerufen am 22. Juli 2023.
  3. ↑ APPD versus Pogo-Partei. Telepolis, 9. November 2005, abgerufen am 22. Juli 2023.
  4. ↑ Website der Pogo-Partei (Memento vom 25. November 2005 im Internet Archive)
  5. ↑ Landtagswahlen Anarchos dürfen nicht antreten (Memento vom 21. Dezember 2007 im Internet Archive) Bericht des Hessischen Rundfunks
  6. ↑ APPD: Landesverbände "im Untergrund" (stern.de): Der Bundeswahlleiter hat den Humor verloren (Memento vom 22. April 2016 im Internet Archive) vom 17. Juli 2009.
  7. ↑ Statement des GDNK der Pogo-Partei (Memento vom 26. April 2009 im Internet Archive)
  8. ↑ Vierte Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 43 Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009. (PDF; 1,9 MB) dipbt.bundestag.de, 1. Juli 2011, abgerufen am 24. August 2011.
  9. ↑ Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): Übersicht zur Anerkennung der Parteien im Bundeswahlausschuss (Memento vom 20. Juli 2009 im Internet Archive) Bundestagsinfo vom 17. Juli 2009.
  10. ↑ Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2011. Endgültiges Ergebnis (Memento vom 3. Juli 2017 im Internet Archive)
  11. ↑ Ergebnisse des Bundesparteitag 2016. APPD Bayern / Franken, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 20. Mai 2018.
  12. ↑ Bundeswahlleiter Unterlagensammlung APPD (31.12.2020). (PDF) 9. Juli 2021, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. Juli 2021; abgerufen am 13. Juli 2021.
  13. ↑ Zulassungen zur Bundestagswahl 2021: Daumen runter für die Pogo-Partei , taz.de, 8. Juli 2021.
  14. ↑ Nichtzulassung zur Bundestagswahl DKP zieht vor das Bundesverfassungsgericht. In: spiegel.de. 15. Juli 2021, abgerufen am 21. Juli 2021: „Neben der DKP haben nach Auskunft des Bundesverfassungsgerichts auch die ebenfalls abgelehnten Republikaner, die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD), die Klimaschutzpartei (KSP) und die Jesusparty Beschwerde in Karlsruhe eingereicht.“
  15. ↑ Bundesverfassungsgericht
  16. ↑ Ausgewählte Daten politischer Vereinigungen, Stand: 31.12.2022, Informationen der Bundeswahlleiterin (Memento vom 21. März 2023 im Internet Archive; PDF)
  17. ↑ Hessen 2023: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD. In: bpb.de. 7. September 2023, abgerufen am 18. Januar 2025.
  18. ↑ Landesergebnis: Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl 2023. In: wahlen.hessen-ltw23.23degrees.eu. 2023, abgerufen am 18. Januar 2024.
  19. ↑ Kommunalwahl in Baden-Württemberg | Immer mehr Listen – sogar Punks drängen in die Politik, auf stuttgarter-zeitung.de
  20. ↑ Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) in Freiburg, auf badische-zeitung.de
  21. ↑ Gemeinderatswahl Stadt Freiburg im Breisgau, auf wahlergebnisse.komm.one
  22. ↑ Niederschrift über die 1. Sitzung des Bundeswahlausschusses für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages am 13. und 14. Januar 2025 in Berlin. (PDF, 121 kB) In: bundeswahlleiterin.de. S. 8, abgerufen am 20. Januar 2025.
  23. ↑ Volker Müller: Deutscher Bundestag - 41 Parteien können an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen. Abgerufen am 21. Januar 2025 (Minute 55:43 während des ersten Tages bzw. des ersten Livestreams weist die Bundeswahlleiterin explizit darauf hin, dass es sich nicht im die APPD in diesem Artikel handele.).
  24. ↑ Volker Müller: Deutscher Bundestag - 41 Parteien können an der Bundestagswahl 2025 teilnehmen. Abgerufen am 21. Januar 2025.
  25. ↑ Andreas Dörner, Christian Schicha: Politik im Spot-Format: Zur Semantik, Pragmatik und Ästhetik politischer Werbung in Deutschland. Wiesbaden 2008.
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