Proteste in Oman 2011

Karte des Omans

Die derzeit andauernden Proteste im Oman 2011 richten sich gegen die Regierungsform von Sultan Qabus ibn Said, der de facto das Land allein regiert. Sie entstanden im Zusammenhang mit einer Welle ähnlicher Proteste in der arabischen Welt und setzten um den 18. Februar 2011 ein. Nachdem in der ersten Wochen die Protesten friedlich verliefen, kam es am Sonntag, dem 27. Februar, zu ersten gewalttätigen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Dabei wurden zwei Demonstranten getötet. Viele^Wer? nennen auch erst dieses Wochenende vom 26. bis zum 27. Februar als den Beginn der wahren Protestwelle. Lange Die meisten demonstrierenden Omanis forderten zunächst lediglich politische Reformen und nicht, wie in anderen arabischen Ländern, den Rücktritt des Machtinhabers, doch seit dem 28. Februar richtet sich der Unmut der Demonstraten mehr und mehr direkt gegen den Präsidenten.

Hintergrund

→ Hauptartikel: Oman#Politik

Sultan Qabus ibn Said (2008)

Politische Situation

Sultan Qabus ibn Said regiert den Oman seit 40 Jahren. Er hat mehrfach politische Aktivisten verhaften und Parteien verbieten lassen. Das Land besitzt zwar ein Parlament, jedoch darf es keine eigenen Beschlüsse fassen und steht dem Sultan lediglich beratend zur Seite.

Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit liegt im Oman bei geschätzten 12 bis 15 Prozent. Sie ist vorallen unter den jungen Menschen im Land verbreitet. Viele Omanis fordern deshalb auch einen Zuzugsstopp von Gastarbeitern, um selbst Arbeit zu erhalten. Die Sozialhilfe für Arbeitslose ist zudem in dem Land sehr gering.

Forderungen der Demonstranten

Die Proteste der Omanis begannen mit der Forderung nach besseren sozialen Absicherungen, Senkung von Steuern und Abgaben, Reformen sowie die Schaffung von weiteren Arbeitsplätzen. Deshalb war vor allem die Hafenstadt Sohar Zentrum der ersten Proteste. Die mangelnde Meinungsfreiheit war eine weitere Ursache für die Demonstrationen. Auch wurde die Forderung nach einem gerechteren Aufteilen der Einnahmen aus dem Ölgeschäft und ein Zuzugsstopp für Wanderarbeiter laut.

Ab dem 28. Februar richtete sich der Protest zunehmend gegen den Sultan selbst und seine zum Teil korrupten Minister.

Reaktionen der Regierung

Der Sultan Qabus ibn Said wechselte am 26. Februar 2011 sechs Regierungsmitglieder aus.

Die Regierung des Omans versprach am 27. Februar 2011 infolge der bislang größten Proteste am 26. und 27. Februar mehrere politische Reformen. Dazu gehörten:

• Schaffung von 50.000 neuen Stellen im öffentlichen Dienst
• Sozialhilfe in Höhe von 280 Euro pro Monat für einen Arbeitslosen

Darüber hinaus wolle die Regierung, beziehungsweise der Sultan prüfen, ob er dem beratenden Parlament mehr Rechte zubilligt. Dieses Entgegenkommen hat die Protestwelle jedoch nicht entschärfen können, sodass es am Folgetag zu größeren Ausschreitungen kam.

Verlauf

18. und 19. Februar

Am 18. Februar 2011 kam es im Oman vereinzelt in größeren Ortschaften zu regimekritischen Protesten und Kundgebungen. Die Proteste verliefen jedoch ruhig und richteten sich überwiegend nicht mit Rücktrittsforderungen an den Sultan, sondern für politische Reformen. Am 19. Februar wurden die Proteste fortgesetzt, es kam jedoch nicht zu größeren Zusammenstößen.

Woche vom 21. bis zum 25. Februar

In dieser Woche flauten die Proteste ab und es kam lediglich vereinzelt zu kleinen friedlichen Protesten und Kundgebungen. Erst zum Wochenende gingen erneut zahlreiche Menschen auf die Straße. In Maskat, der Landeshauptstadt gingen etwa 300 Menschen auf die Straße. Zudem entließ das Regime 200 politische Gefangene, um den Protesten entgegenzuwirken.

26. Februar

Bei den seit Tagen friedlich verlaufenden Protesten kam es am frühen Wochenende zu Massendemonstrationen und Kundgebungen. Die größten Proteste fanden in der Hafen- und Industriestadt Sohar statt. Weiterhin richtete sich der Protest für politischen Reformen und nicht den Rücktritt des Sultans.

27. Februar

In Sohar, dem Zentrum des Protestes, haben sich in der Nacht vom 26. Februar auf den 27. Februar circa 2000 Demonstranten versammelt. Es kam erstmals zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Von den Sicherheitskräften wurden Tränengas und Schlagstöcke gegen die Demonstranten eingesetzt, während die Demonstranten mit Steinen auf die Beamten warfen. Nach Angaben von Ärzten und Augenzeugen hat die Polizei nach dem Einsatz von Tränengas auch mit Gummigeschossen geschossen, wobei zwei Menschen ums Leben kamen. Dies waren die ersten Todesopfer. Augenzeugen berichteten auch, dass sich auch das Militär beteiligt habe. In Sohar wurde versucht, eine Polizeistation zu besetzten. Zudem wurden in Sohar mehrere Autos und Gebäude der Regierung angezündet. Auch in Salalah wurden Demonstrationen beobachtet.

Um die Demonstranten zu besänftigen, versprach Sultan Qabus ibn Said erste Reformen, zu denen höhere Stipendien, die Gründung eines Konsumentenverbandes und das Anbieten von verbilligten Nahrungsmitteln für die Bürger gehören.

28. Februar

Der von den Demonstranten angezündete Supermarkt in Sohar

In der Stadt Sohar und in einigen anderen Regionen, auch in der Hauptstadt Maskat, fanden zahlreiche und zum Teil gewalttätige Demonstrationen statt.

In Sohar, dem Zentrum der Demonstrationen, stieg die Anzahl der Toten um vier auf sechs Personen. In der Stadt besetzten die Demonstranten am Morgen die Zufahrtswege zu einen hauptsächlich von Öltankern genutzten Hafen und eine nahgelegene Ölraffinerie und ein Aluminiumwerk. Des Weiteren plünderten Demonstranten wegen des beginnenden Versorgungsengpasses in der Stadt einen Supermarkt, der anschließend in Brand gesetzt wurde. In der Stadt sollen sich auch zahlreiche Polizisten befinden, die sich nach Angaben einiger Einwohner jedoch nicht ins Geschehen eingemischt haben. Zudem wurden zahlreiche Fensterscheiben von Bürogebäuden eingeworfen.

Auch Maskat wurde von der Protestwelle erfasst. Neu waren die nun aufkommenden Forderung nach dem Rücktritt der Minister, teilweise auch des Sultans. So waren bei den Protesten zahlreiche Plakate, Bandarolen und Schilder mit direkter Kritik gegen den Qabus ibn Said zu lesen.

Internationale Folgen

Die Außenministerien von Österreich und der Schweiz haben bereits am 28. Februar 2011 eine Reisewarnung für das Land ausgegeben.

An den Rohstoffbörsen steigt aufgrund der Proteste im Oman und Libyen der Ölpreis weiter an. Eine Einstellung des Erdölexportes aus dem Oman ist jedoch bislang nicht erfolgt.

Siehe auch

• Proteste in der Arabischen Welt 2010–2011

Weblinks

• Video über die Proteste am 27. Februar bei stern.de