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Bündnis 90/Die Grünen

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Basisdaten
Gründungsdatum: 13. Januar 1980
Gründungsort: Karlsruhe
Vorsitzende: Reinhard Bütikofer,
Claudia Roth
Politische Geschäftsführerin: Steffi Lemke
Schatzmeister: Dietmar Strehl
Mitglieder: 44.250 (Ende 2004)
Frauenanteil: 37,2 Prozent
Parteigliederung: 16 Landesverbände
Anschrift: Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
Website: www.gruene.de
E-Mail-Adresse: info@gruene.de

Bündnis 90/Die Grünen (offizielle Kurzform: GRÜNE) ist eine auf Bundesebene organisierte grüne Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die 1993 aus dem Zusammenschluss der Parteien Die Grünen und Bündnis 90 entstanden ist. Die Partei hat etwa 45.000 Mitglieder. Jugendverband ist die Grüne Jugend.

Geschichte

Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen, 2001

Siehe auch den ausführlichen Artikel: Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen entstanden in der alten Bundesrepublik Deutschland Mitte bis Ende der 1970er Jahre als Zusammenschluss von Gruppierungen vor allem aus den Neuen sozialen Bewegungen. Bei der Europawahl 1979 trat die Sonstige politische Vereinigung DIE GRÜNEN an, aus der am 13. Januar 1980 in Karlsruhe die Bundespartei DIE GRÜNEN gegründet wurde. Ihre politische Basis fand sich in den Schlagworten sozial, ökologisch, basisdemokratisch und pazifistisch. Das Selbstverständnis war das einer "Anti-Parteien-Partei" (Petra Kelly). Der Erfolg der Grünen führte zu heftigen gesellschaftspolitischen Diskussionen.

Rudolf Bahro auf einem GRÜNEN-Parteitag

Der Fall der Mauer und die Wiedervereinigung 1989/90 erwies sich auch für die Grünen als historischer Einschnitt. Für die Mehrheit der Grünen gab es vor dem Mauerfall keine Deutsche Frage; die Zweistaatlichkeit wurde nicht in Frage gestellt. Bei der Bundestagswahl 1990 warb die Partei dementsprechend mit dem Slogan "Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima."

Ein neues Kapitel der deutschen Parteiengeschichte wurde mit der Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 1998 (6,7 % für Bündnis 90/Die Grünen) aufgeschlagen. Neben Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer (in der Wahlperiode zuvor Fraktionsvorsitzender im Bundestag) wurde Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister.

In der Legislaturperiode 1998-2002 wurden unter anderem die Ökosteuer (allerdings in einer gegenüber grünen Vorstellungen reduzierten Form), einige Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts bezüglich der Erleichterung von Einwanderung, die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften, der langsame Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Kritik gab es an der Re-Militarisierung der Außenpolitik mit der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg und an vielen Kompromissen mit der SPD.

Kurz vor der Bundestagswahl 2002 wurde ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Bei der Bundestagswahl im September 2002 erreichten die Grünen 8,6% der Stimmen; damit reichte es erneut für eine Regierungsbildung mit der geschwächten SPD. Christian Ströbele errang dabei in Berlin-Kreuzberg das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene.

  • August 2004: Analog zum Jugendverband "Grüne Jugend" gründet sich der Altenverband der Grünen, die "Grünen Alten" am 28. August 2004 in Berlin.

Aktuelle Entwicklung

Bündnis 90/Die Grüne Fraktionssitzung im Europaparlament (2004)

Bei der Europawahl 2004 konnte die Partei einen der größten Wahlerfolge ihrer bisherigen Geschichte feiern; sie erreichte mit 3.079.728 Stimmen 11,94 %; in Berlin wurden sie stärkste Partei, im ehemaligen Berliner Bezirk Kreuzberg bekamen sie die absolute Mehrheit der Stimmen.

Im Sommer 2004 kam es beim Koalitionspartner SPD, nicht aber bei den Grünen zu erheblichen Einschnitten bei Wahlumfragen.

Bei den Landtagswahlen am 19. September 2004 in Sachsen erreichten die Grünen 5,1 % und zogen damit das erste Mal seit 1998 wieder in ein Landesparlament der ostdeutschen Bundesländer (abgesehen von Berlin) ein. Bei den zeitgleichen Wahlen in Brandenburg verfehlte die Partei den Wiedereinzug ins Landesparlament. 1998 waren die Grünen auch in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, nachdem sie schon vorher aus den anderen ostdeutschen Landesparlamenten gefallen waren.

Aktuelle Wählerstruktur

Grüne Wähler gelten als überdurchschnittlich gebildet (zu 62 % Abitur oder Fachhochschulreife), haben ein überdurchschnittliches Haushaltsnettoeinkommen (2317,- €) und sind relativ jung (38,1 Jahre). Die Wählerstimmen stammen zu 48 % von Frauen und zu 52 % von Männern (Quelle: Infratest Dimap für die ARD auf der Grundlage von rund 1000 Befragten Anfang Februar 2005).

Quotierung

Noch aus der Frühzeit der Grünen stammt die Quotierung von Rederechten und Listenplätzen zwischen Männern und Frauen. Sowohl das Rederecht als auch Plätze auf Wahllisten müssen bei den Grünen paritätisch, das heißt zu gleichen Teilen, zwischen Männern und Frauen aufgeteilt werden. Das bedeutet, dass Listenplätze jeweils abwechselnd mit Männern und Frauen belegt werden (ggf. unabhängig von der Qualifikation) und bei Veranstaltungen nach einem Mann immer eine Frau reden darf (ggf. unabhängig von der Reihenfolge der Wortmeldungen).

Die Grünen selbst betrachten diese Regelung als notwendig, um die Benachteiligung von Frauen aktiv zu bekämpfen und den Anteil von Frauen an der Politik zu erhöhen. Da die Politik von Männerbünden durchsetzt sei, die Frauen ausschlössen und ihren Aufstieg behinderten, sei die Quotierung bis zur Erreichung eines ausgeglichenen Verhältnisses von Männern und Frauen in der Politik nötig.

Andere empfinden diese Regelung als Diskriminierung von Männern, als umgekehrten Sexismus.

Bundesvorstand

Das Tagesgeschäft der Bundespartei wird durch den sechsköpfigen Bundesvorstand bestritten, der aus einer Doppelspitze im Vorsitz (Claudia Roth und Reinhard Bütikofer), der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, dem Bundesschatzmeister Dietmar Strehl und zwei Beisitzern im Vorstand (Katja Husen und Omid Nouripour) besteht.

Die damaligen Vorstandsvorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn traten im Dezember 2002 zur Neuwahl des Vorstands nicht wieder an, nachdem die Parteibasis einen Antrag auf Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat mit knapper Sperrminorität abgelehnt hatte. Bei der Wahl zum Bundesvorstand im Oktober 2004 in Kiel stellte sich Claudia Roth wieder zur Wahl. Dies wurde möglich, da eine Urabstimmung zu dieser Problematik die bisher strikte Regelung lockerte und nun Mitglieder des Bundestages (MdB) auch bei den Grünen Vorstandsämter übernehmen können.

Der Bundesvorstand wird von der Bundesdelegiertenkonferenz für 2 Jahre gewählt.

Prominente Mitglieder

Frühere Mitglieder

Verstorben

Parteiwechsel & Austritte

Siehe auch

Politische Parteien in Deutschland

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