Repräsentative Demokratie
Die repräsentative Demokratie ist eine Form der
indirekten
Demokratie in der Volksvertreter (Abgeordnete) gewählt werden, die souverän und ohne direkte Eingriffsmöglichkeit des Volkes, die politischen Entscheidungen treffen.
Funktionsweise
Aus der Mandatsverteilung der Parteien, die sich aus den Wählerstimmen unter Beeinflussung durch das Wahlrecht ergibt, resultieren die Machtverhältnisse im Parlament. Nach den Wahlen bilden die stärksten Parteien eine Regierung.
Die Eingriffsmöglichkeit des Volkes beschränkt sich auf die Auswahl der Volksvertreter (beim Persönlichkeitswahlrecht, die Spitzenkandidaten und Wahllisten werden von den Parteien selbst auf Parteitagen bestimmt) und damit die Abwahl einer Regierung zum Wahltermin. Im Gegensatz dazu steht die direkten Demokratie, in der das Wahlvolk politische Richtungsentscheidungen auch während einer Legislaturperiode unmittelbar treffen kann.
Vorteile der repräsentativen Demokratie
Die repräsentative Form der Demokratie bietet zunächst den Vorteil, dass die Entscheidungsfindung schneller und preisgünstiger vollzogen wird. Wahlkämpfe und die Kosten für die Abstimmung und Auszählung nehmen viel Zeit und Geld in Anspruch. Desweiteren führen die Befürworter des Systems an, dass die Repräsentanten sich voll auf ihre politische Arbeit konzentrieren können und der politische Entscheidungsprozess so professionalisiert wird. Für komplexe Sachverhalte wie Einzelfragen zur Steuer- und Sozialgesetzgebung kann so Expertenwissen genutzt werden, über das der durchschnittliche Bürger nicht verfügt.
Repräsentative Systeme gelten auch als weniger anfällig für kurzzeitige Einflüsse durch Demagogie und Populismus und des "Volkszorns". Als Beispiel führen die Befürworter repräsentativer Systeme gerne an, dass kurz nach ausnehmend grausamen Mordfällen die Zustimmung zur Todesstrafe bei Umfragen rapide zunimmt.
Nachteile der repräsentativen Demokratie
Indirekte Demokratie, zu der die repräsentative Demokratie zu zählen ist, konzentriert Macht in den Händen weniger, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption in der Regierung erhöht.
Durch den in nationalen Parlamenten oft üblichen Fraktionszwang(das EU-Parlament bildet hier manchmal eine Ausnahme), der manchmal nicht in freier Abstimmung in der Partei zustandekommt ist in diesem Zusammenhang kritisch zu sehen, wenn die Regierung oder der Kanzler dem Parlament mit Neuwahlen droht. Dann würde das freie Mandat des (Abgeordneten) durch diese Mächtigen ausgehebelt.
Die Gegner einer Demokratie durch Repräsentation beklagen die mangelnde Einflussnahme durch den Stimmbürger, der keinen direkten Einfluss auf Sachthemen nehmen kann, und die Gefahr, dass die Volksvertreter ihrerseits zu sehr von den Auffassungen der normalen Leute entfernt lebten. Schließlich fürchten sie, repräsentative Systeme könnten leichter von Einzelinteressen(Lobby) beeinflusst werden, da es einfacher und billiger ist, eine vergleichsweise überschaubare Gruppe Abgeordneter zu überzeugen als Millionen von Stimmberechtigten. Die Parteispendenaffären der letzten Jahre in Deutschland sollten in diese Betrachtung mit einbezogen werden.
Als Ausgleich für das Argument, daß soziale und steuerpolitische Aspekte zu kompliziert für den Wähler sind, sollte erwähnt werden daß die Gewerbesteuer, die für Gemeinden die wichtigste Steuer darstellt von der Bundesregierung so reformiert wurde, daß Großkonzerne wie Hypovereinsbank, BMW, Siemens durch Möglichkeiten die nur große Konzerne haben keine Gewerbesteuer mehr zahlen und sich die Gemeinden sogar mit Steuerrückzahlungen konfrontiert sahen.
Die Anfälligkeit des Volkes gegenüber Populismus exisitert in allen Staatsformen. Da die Wahl in der repräsentativen Demokratie die einzige Möglichkeit der Bürger ist, wo sich der Volkszorn entladen kann, kommt es dann oft zu stark populistischen Wahlkämpfen, wodurch auf lange Sicht durch den sich hinaufschaukelnden Effekt letztendlich Populisten an die Regierung kommen könnten.
Bedeutung in der Praxis
In der Praxis finden sich häufig Mischformen. So verfügen viele Staaten der Welt zusätzlich zur repräsentativen Demokratie über eine zusätzliche Volksgesetzgebung (Plebiszit). Da die Schwellen für Volksinitiativen aber eher hoch liegen, kommen diese Konzepte eher selten zum Tragen.
Repräsentative Demokratien: USA, Vereinigtes Königreich, Deutschland
siehe auch: