Demokratik Toplum Partisi
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| Vorsitzende | Nurettin Demirtas und Selma Irmak |
| Gründungsjahr | 2005 |
| Gründer | Leyla Zana, Orhan Dogan, Hatip Dicle, Selim Sadak |
| Politische Ideologie | Kurdischer Nationalismus und Sozialdemokratie |
| Abkürzung | DTP |
| Homepage | http://www.dtpgm.org.tr |
Die Partei der demokratischen Gesellschaft, DTP (Türkisch: Demokratik Toplum Partisi) ist eine politische Partei in der Türkei. Sie wurde am 24. Oktober 2005 gegründet. Sie ging hervor aus der Bewegung für eine Demokratisch Partei. Mit dem Zusammenschluss vereinten sich führende kurdische Politiker der Türkei, allen voran die im Ausland populäre Leyla Zana, Orhan Dogan, der ehemalige CHP-AbgeordneteAhmet Türk. Die DTP besitzt Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale.
Zum Vorsitzenden der Partei wurde im Sommer 2006 Ahmet Türk gewählt, jedoch trat er vor den Parlamentswahlen 2007 aus der Partei aus, um als unabhängiger Kandidat an den Wahlen teilzunehmen, um anschließend wieder einzutreten. Sein Nachfolger wurde der bisherige Stellvertreter Nurettin Demirtaş.
Die DTP ist mit 20 Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten (Stand: 09. August 2007).[1]
Wahlen 2007
Für die Parlamentswahlen 2007 entschied sich die DTP auf einem Kongress im Mai 2007 dafür, unabhängige Kandidaten aufzustellen, um so die 10%-Wahlhürde zu umgehen. Zur Wahlstrategie gehörte es, keine amtierenden Bürgermeister kandidieren zu lassen. Ihr Wahlslogan hieß Bin Umut (Tausend Hoffnungen). 66 Kandidaten wurden von ihr aufgestellt.[2] [3] Die DTP erreichte 20 Sitze im Parlament[4] und gründete eine Fraktion.[5]
Aktivitäten der DTP
- Am 13. Januar 2007 führten zahlreiche türkische und kurdische Intellektuelle, Politiker und Menschenrechtsaktivisten eine mehrtägige Versammlung namens Türkiye Barisini Ariyor Konferansi (türkisch für Die Türkei sucht ihren Frieden Konferenz) durch, bei der auch Vertreter der DTP teilnahmen. [6] Die DTP ist ausserdem Mitgründerin des Vereins Türkiye Baris Meclisi TBM (Friedensrat der Türkei), welche am 1. September 2007 gegründet wurde. [7]
- Am 15. Oktober 2007 stimmte die DTP (mit 19 Stimmen) als einzige Partei im türkischen Parlament gegen eine mögliches Eindringen des türkischen Militärs in irakische Gebiete. [8]
- Am 8. November 2007 veröffentlichte die DTP eine Roadmap, die durch die 500 Delegierten der Demokratik Toplum Kongresi verfasst wurde und Vorschläge zu einer demokratischen Lösung der Kurdenfrage enthält.
Haltung zur PKK
Medien und Politiker der Türkei werfen der DTP vor, als verlängerter Arm der kurdischen PKK zu agieren und Befehlen des inhaftierten Staatsfeindes Abdullah Öcalan folge zu leisten.
Offizielles Statement
Der Parteivertreter der DTP in Van Veysi Dilekçi äußerte bei einem Besuch des Parteivertreters der AKP Mustafa Bilici zum PKK-Konflikt:
„Die PKK ist eine Realität des Landes, das müssen wir akzeptieren. Wir haben keine organisatorische Verbindung zur PKK, sondern eine sentimentale. Denn in diesem Land leben Familien, dessen Angehörige Militante der PKK sind. Natürlich haben diese Mütter, Väter und Brüder eine politische Meinung. Wenn diese Menschen die DTP bevorzugen, so haben wir eine Verbindung zur PKK. PKK-Milizen sind Kinder dieses Landes. Der Staat muss dafür eine Lösung finden. Unsere Partei wird unter Druck gehalten und isoliert. Wir fordern, dass sich die Regierung zu dem Waffenstillstandsangebot und dem Friedensaufruf der PKK äußert.“ [9]
Emine Ayna, Co-Vorsitzende der DTP, sagte in einem Inverview über die PKK, ihre Partei leugne die PKK nicht und sehe sie auch nicht als eine Terrororganisation.[10] In einem weiteren Interview begründet sie diese Haltung wie folgt:
"Wenn sie (die Türkei, EU und die USA) Terror gleichsetzen mit militärischem Kampf für Rechte, hätten sie auch Nordiraks Kurdenparteien, die gegen Saddam kämpften, als Terroristen nennen müssen.[11]
Türkische Medien interpretierten diese Aussage als Absolution der PKK, und beklagten die fehlende Abgrenzung.
Verbindungen zur PKK
- Im Oktober 2007 wurde ein altes Bild veröffentlicht, auf dem der heutige DTP-Abgeordnete Ahmet Türk zusammen mit dem PKK-Führer Abdullah Öcalan posiert.[12]
- In einer von dem Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien erstellten Studie wird gesagt, dass die DTP "in einer bestimmten Weise" mit der PKK verbunden ist".[13]
- Am 1. September 2007 veranstaltete die DTP einen Rat für Frieden in der Türkei. Dabei wurde kritisiert, dass eine Gedenkminute für "Freiheitskämpfer" gehalten wurde, und nicht für die durch PKK-Anschläge ermordeten Soldaten und Zivilisten der Türkei.[14]
- Auf einer Kundgebung am Oktober 2007 sagte Leyla Zana, dass Abdullah Öcalan Befreier des kurdischen Volkes sei. Die DTP schloss sich in einer Pressemitteilung Zana an.[15]
- DTP-Mitglied Sebahat Tuncel hielt 2007 in Europa eine Rede vor einem Portrait von Öcalan.[16]
- Der DTP-Vorsitzende Demirtaş hielt 2007 eine Rede in Düsseldorf, bei der Plakate von Abdullah Öcalan und Fahnen der PKK präsent waren.
Gerichtsverfahren
- Am 16. November 2007 leitete der Generalstaatsanwalt des Kassationshofs ein Verbotsverfahren gegen die DTP ein. Zuständig dafür ist das Verfassungsgericht. Der Vorwurf lautet auf „Separatismus“ und Verstoß gegen das „Verfassungsprinzip der Unteilbarkeit des Staates“.[17] Ministerpräsident Erdogan reagierte in seiner ersten Stellungnahme auf die Nachricht von der Einleitung des Schließungsverfahrens mit dem Einwand: "Soll man die Partei verbieten, damit ihre Anhänger in die Berge ziehen?"[18]
- 56 Bürgermeister der DTP haben per Bittschrift den Ministerpräsidenten von Dänemark, Anders Fogh Rasmussen gebeten, den Fernsehsender Roj TV, dem vorgeworfen Kontakt zu terroristischen Vereinigungen zu pflegen, nicht zu schließen. Daraufhin wurde ein Gerichtsverfahren gegen die kurdischen Bürgermeister eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft fordert für 53 der 56 Angeklagten je 15 Jahre Haft.[19]
- Abdullah Demirbaş, Mitglied der DTP und Bürgermeister von Sur (in Diyarbakır), bot kommunale Dienste auch in kurdischer Sprache an und wurde per Entscheidung des 8. Senats des Verwaltungsgerichtshofs der Türkei (Danıştay) seines Amtes enthoben.
Übergriffe
Wegen Ressentiments der Bevölkerung gegen die PKK kam es zu folgenden Übergrifen auf Parteigebäuden der DTP
- Am 3. Oktober 2007 wurde auf die Parteizentrale der DTP in Ankara geschossen. Niemand wurde verletzt, der Täter wurde noch in den Abendstunden desselben Tages verhaftet. [20]
- Es folgten weitere bewaffnete Übergriffe gegen Parteizentralen der DTP (u.a. in Istanbul [21], Iskenderun[22]).
Die DTP gab am 5.Oktober zu den bewaffneten Übergriffen eine Presseerklärung. Selma Irmak äusserte sich besorgt zu den Vorfällen und bedauerte, dass ihre Partei zur Zielscheibe der Medien und der Allgemeinheit gemacht werde. Es sei deswegen nicht verwunderlich, dass ihre Partei auch Zielscheibe bewaffneter Angriffe werde.[23]
Einzelnachweise
- ↑ Abgeordnete der 23.Legislaturperiode, Türkische Große Nationalversammlung, abgerufen am 09. August 2007
- ↑ DTP'nin destek verecegi bagimsiz adaylar... Milliyet vom 05.06.2007
- ↑ Kesin adaylar Wahlausschuss der Türkei mit der endgültigen Liste aller Kandidaten getrennt nach Provinzen
- ↑ SEÇIM2007.COM TÜRKIYE SONUÇLARI
- ↑ DTP Meclis'te grup basvurusunu yapti
- ↑ Haberler.com: 'Türkiye Barisini Ariyor' Konferansi, abgerufen am 29. Oktober 2007
- ↑ bianet.org: Türkiye'nin Artik Baris Meclisi Var, abgerufen am 29. Oktober 2007
- ↑ spiegel.de: Türkisches Parlament erlaubt Militärschlag im Nordirak, abgerufen am 4. November 2007
- ↑ DTP'li baskan: PKK ile duygusal bagimiz var, Zaman Online, abgerufen am 17. April 2007
- ↑ Staat würde die Kurden "in die Berge treiben", Der Standard Online, abgerufen am 17. Dezember 2007
- ↑ „Die Ideologie des Staates ist gleich geblieben“, Die Presse Online, abgerufen am 17. Dezember 2007
- ↑ [http://www.haberaktuel.com/news_detail.php?id=95532 Iste bu resim DTP'yi fena halde köseye sikistiracak
- ↑ World Bulletin EU report: DTP is connected to PKK 'in a way'
- ↑ http://www.sabah.com.tr/2007/11/08/haber,6CF18FA61CF347F6964D2598D8012207.html
- ↑ http://www.radikal.com.tr/haber.php?haberno=237403
- ↑ http://www.samanyoluhaber.com/haber-83230.html
- ↑ Der Meldungs des Tagesspiegels
- ↑ Istanbulpost.net: Verbotsverfahren gegen die DTP eingeleitet, abgerufen am 22. November 2007]
- ↑ DTP'li 53 belediye baskaninin 15 yil hapsi istendi Milliyet vom 03.04.2007
- ↑ Yeni Safak: DTP'ye silahli saldiri, abgerufen am 8. Oktober 2007
- ↑ Haber7.com: DTP ilçe binasina silahli saldiri, abgerufen am 8. Oktober 2007
- ↑ Hürriyet: DTP Iskenderun teskilat binasi kursunlandi, abgerufen am 9. Oktober 2007
- ↑ Haber10.com: 'DTP BASKI ALTINDA', abgerufen am 9. Oktober 2007