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BAWAG

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BAWAG Zentrale in der Seitzergasse in Wien

Die BAWAG P.S.K. (Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG) entstand im Jahr 2005 durch die Fusion der Bank für Arbeit und Wirtschaft (BAWAG) und der Österreichische Postsparkasse (P.S.K.). Sie ist die viertgrößte Bank Österreichs.

Geschichte

Bank für Arbeit und Wirtschaft

Die Bank wurde 1922 vom vormaligen Staatskanzler, dem Sozialdemokraten Karl Renner als Arbeiterbank gegründet, weniger mit dem Ziel, den "kleinen" Arbeitern günstige Kredite zu verschaffen, sondern um den Organisationen und Instituten der Arbeiterklasse ein Hilfsinstitut zu schaffen, das ihnen die Benützung kapitalistischer Institutionen erspart (Zitat Karl Renner). Sie löste damit den seit 1913 bestehenden Kreditverband österreichischer Arbeitervereinigungen ab. An der "Arbeiterbank AG", besaßen die sozialistischen Gewerkschaften und die Großeinkaufsgesellschaft für österreichische Consumvereine (GÖC) je 40% Anteile. 1934 wurde sie vom austrofaschistischen Ständestaat aufgelöst.

Nach dem zweiten Weltkrieg im Jahre 1947 wiedergegründet, erreichte die im Jahre 1963 in Bank für Arbeit und Wirtschaft bzw. abgekürzt BAWAG umbenannte Bank ab den Siebziger Jahren einen großen Kundenkreis. Dabei wurde das Zweigstellennetz stark ausgebaut. Populäre Produkte der Bank waren und sind das Kapitalsparbuch (Fixzinssparbuch mit verschiedenen vorgegebenen Laufzeiten) und der Betriebsratskredit (ein über die Betriebsräte österreichischer Unternehmungen für die Mitarbeiter vermittelter Privatkredit).

Hauptaktionär war von der Neugründung an der Österreichische Gewerkschaftsbund ÖGB (70 %) gemeinsam mit den Konsum Genossenschaften (30 %). Nach der Insolvenz des Konsum 1995 übernahm die Bayerische Landesbank dessen Anteile und erhöhte sie auf 46%. 2004 stieg die BayernLB jedoch aus der BAWAG aus und verkaufte ihre Anteile an den ÖGB, der nun Alleinaktionär der BAWAG ist.

Österreichische Postsparkasse

Die Österreichische Postsparkasse (PSK) war eine der größten Banken Österreichs und wurde aufgrund eines Gesetzes aus dem Jahre 1882 gegründet. Im Jahr 1883 nahmen fast 4000 Postämter den Postsparkassendienst auf.

Im Jahr 1906 wurde das nach den Plänen von Otto Wagner gebaute neue Hauptgebäude am Georg-Coch-Platz in Wien bezogen, welches zu den bedeutendsten Jugendstilgebäuden Österreichs zählt.

Fusion zur BAWAG PSK

Im Jahr 2000 kaufte die BAWAG von der Republik Österreich 74,82 % der Anteile der Österreichischen Postsparkasse (P.S.K.), die Finanzdienstleistungen über das Filialnetz der österreichischen Post anbietet. Mit November 2003 übernahm die Bawag die restlichen 25,18%, die seit 2000 eine Tochtergesellschaft der Bayrischen Landesbank und des ÖGB gehalten hatte. Im Jahre 2005 fusionierte die BAWAG endgültig mit der PSK und es entstand die BAWAG P.S.K. als drittgrößte Bankengruppe Österreichs.

Obwohl sie in den vergangenen Jahren mehrere Zukäufe in Zentral- und Osteuropa (Tschechien, Slowakei, Ungarn) und Malta tätigte, liegt der Geschäftsschwerpunkt, im Gegensatz zu anderen österreichischen Banken (BA-CA, Erste Bank, Raiffeisen Zentralbank), nach wie vor in Österreich.

Der „BAWAG-Skandal“

Im Oktober 2005 gewährte die BAWAG Phillip Bennet, damals Chef des Derivatehändlers Refco, einen Kredit von über 400 Millionen Euro, nur wenige Tage bevor Bennet wegen Bilanzfälschung verhaftet wurde und Refco Gläubigerschutz anmeldete. Als Sicherung akzeptierte die BAWAG von Bennet etwa 34 % Aktien an Refco. Das an die Firma Refco geliehene Kapital beträgt 10 % des Kapitals der BAWAG.

Nach Bekanntwerden des Kredits und der Firmenpleite wurde Kritik am Vergabeverfahren laut. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde kündigte daraufhin eine mehrwöchige Sonderprüfung an. Im November 2005 trat der Vorstandsvorsitzende Zwettler trotz eines bis 2007 laufenden Vertrags zurück, um wieder Ruhe in die Bank zu bringen. Nachfolger wurde Ewald Nowotny, der schon Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank war.

Im März 2006 gab die Finanzmarktaufsichtsbehörde bekannt, dass auch die hoch riskanten "Karibik-Geschäfte" der BAWAG, die im Zuge der Ermittlungen des Refco-Kreditdebakels bekannt wurden, einer Prüfung unterzogen werden. Laut Zeitungsberichten sollen bei diesen "Karibik-Geschäften" in den Jahren 1995 bis 2000 rund eine Milliarde Euro Verlust gemacht worden sein. Dabei handelte es sich um riskante Veranlagungen, vor allem in Form von Zins- und Währungs-Swaps in beträchtlicher Volumenshöhe. Schlüsselfigur dabei war Walter Flöttl jun, ein in den USA als Investmentbanker tätiger Sohn eines ehemaligen Bawag-Generaldirektors, über den in erster Linie diese Deals abgewickelt wurden. Im Zuge dieser Geschäfte und besonders bei der Verschleierung der eingetretenen riesigen Verluste gründete man Briefkastenfirmen, die auf steuerschonenden Karibikinseln, speziell in Anguilla, ihren Sitz haben - daher der Name des Debakels. Eine hierdurch im Herbst des Jahres 2000 entstandene Insolvenzsituation der Bank konnte nur durch eine Garantieerklärung des ÖGB überbrückt werden. Der damalige ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch erteilte die Garantie ohne Inkenntnissetzung, geschweige denn Zustimmung, der hiefür zuständigen Organe (Aufsichtsrat der BAWAG bzw. Präsidium des ÖGB) und verwendete dazu als Besicherung den sogenannten Streikfonds des ÖGB, der durch Zahlungen von Mitgliedsbeiträgen laufend erhöht wird.

Bei einer Pressekonferenz am 24. März 2006 bestätigte der BAWAG-Aufsichtsratsvorsitzende Günter Weninger diese Vorwürfe und kündigte gleichzeitig seinen Rücktritt von den Funktionen in der BAWAG und im ÖGB an. Am 27. März 2006 führte die Affäre zum Rücktritt des ÖGB-Präsidenten Fritz Verzetnitsch.

Vor allem durch das gute Eigenkapital der übernommenen PSK und durch Aufwertung der Buchwerte von umgegründeten Beteiligungsfirmen (z.B. Lotterie) konnte die Bank ab 2005, trotz der (allerdings verspäteten) Einbuchung der „Karibik-Verluste“, wieder die nach dem österreichischen Bankwesengesetz erforderliche Eigenmittelausstattung ausreichend darstellen.

Am 28. März leitet der Staatsanwalt Voruntersuchungen ein und es wurde um Haftbefehle gegen Walter Flöttl, jr. und Phillip Bennet, die sich allerdings beide in den Vereinigten Staaten aufhalten, angesucht.

Am 30. März beschließt der Eigentümer, der ÖGB, sich von der Bank komplett zu trennen (Seither wird dieser Beschluß eher etwas uminterpretiert und es gibt heftige Diskussionen, ob der ÖGB nicht doch zumindest Minderheitseigentümer bleiben sollte). Als potenzieller Käufer ist bereits die Wiener Städtische Allgemeine Versicherung im Gespräch, eventuell gemeinsam mit der Erste Bank. Interesse hat auch die Österreichische Volksbanken AG (ÖVAG) angemeldet.

Bereits am 20. April wurde eine US-amerikanische Investmentbank Morgan Stanley beauftragt, potentielle Käufer ausfindig zu machen . Trotzdem sind sowohl die Belegschaft der Bank, aber auch Teile des ÖGB der Ansicht, dass der ÖGB einen 25% Anteil und eine Aktie als Sperrminorität behalten solle.

Am 24. April 2006 wird bekannt, dass der BAWAG von den Gläubigern des zusammengebrochenen US-Brokers Refco eine Milliardenklage bevorsteht. Sie beschuldigen die Bank, die Bilanzmanipulationen von Refco unterstützt zu haben. In einer ersten Klagsschrift bezichtigen sie die Bank der Mithilfe zum Betrug, fordern 1,3 Mrd. Dollar und beantragen, das US-Vermögen der Bank einzufrieren.

Selber sieht sich die BAWAG als Opfer eines Großbetrugs und weist alle Vorwürfe zurück. Sie bietet dennoch den Refco-Gläubigern einen außergerichtlichen Vergleich an und begründet das mit den hohen Kosten einer lang dauernden gerichtlichen Auseinandersetzung in den USA und mit den negativen Folgen einer lang andauernden negativen Medienpräsenz.

Am 28.April 2006 gibt der Alleinaktionär der Bawag, der Österreichische Gewerkschaftsbund, bekannt, dass nicht nur die Bawag, sondern auch der ÖGB durch einen nicht autorisierten Alleingang weniger Funktionäre mit der Firma Refco über liechtensteinische Tochterfirmen in geschäftlicher Verbindung gestanden ist. Dies ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil die Gewerkschaft und die Sozialdemokratischen Partei als erklärte Gegner derartiger Finanzgeschäfte auftreten und Firmen wie Hedgefonds, Derivatehändler, Warentermin-Broker etc. als Heuschrecken bezeichnet haben.

Der Skandal und seine Ausweitung ziehen Diskussionen über die wirtschaftliche und soziale Kompetenz des Eigentümers ÖGB und die Wirksamkeit der Finanzmarktaufsicht als zuständige Kontrollinstanz nach sich. Eine weitere Folge sind parteipolitische Auseinandersetzungen vor allem in Hinsicht auf den im Herbst 2006 folgenden Nationalratswahlkampf, in deren Zuge teils tief unter der Gürtellinie einerseits die Sozialdemokratische Partei Österreichs als die dem ÖGB politisch nächststehende Partei und andererseits die Regierungsparteien als die für die Aufsichtsbehörde politisch verantwortlichen Kräfte für den Skandal und seine Ausweitung verantwortlich gemacht werden.

Am Nachmittag des 1. Mai 2006 gibt der ÖGB eine schriftliche und unbegrenzte Garantie für die Bawag ab; in der Nacht zum 2. Mai 2006 beschließt die Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel eine bis 1. Juli 2007 befristete Bundesgarantie in der Höhe von maximal 900 Millionen Euro für die Bawag, und die österreichische Kreditwirtschaft stellt 450 Millionen Euro zusätzliches Kapital bereit.

Am 2. Mai 2006 wird bekannt, dass die 20% Anteil an der Nationalbank, die BAWAG und ÖGB gemeinsam halten, an die Republik abgetreten werden. In einer Sondersitzung des Nationalrates soll das im Schnellverfahren über die Bühne gehen.

Beteiligungen

Inländische:

Ausländische:

  • Bank Frick & Co, Liechtenstein (25%)
  • BAWAG International Finance, Irland
  • BAWAG Bank, Tschechien
  • Istrobankain, Slowakei
  • MBK, Ungarn

Beteiligungen, von denen sie sich trennen will:

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