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Israelisch-palästinensischer Konflikt

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Das Mandatsgebiet Palästina in den Grenzen von 1920 bis 1923 (einschließlich Transjordaniens)
Westjordanland und Gazastreifen in Israel

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist Teil des Nahostkonflikts. Militärisch und diplomatisch umkämpft sind Besitz- und Hoheitsansprüche in Teilen der historischen Region Palästina sowie seinem kulturellen Zentrum Jerusalem.

Er geht auf die Konflikte zwischen arabischen und jüdischen Nationalbewegungen während der britischen Mandatszeit zurück. Eckpunkte des Konflikts sind der gescheiterte UN-Teilungsplan von 1947, der Palästinakrieg 1948 und ein sich daraus ergebendes Flüchtlingsproblem sowohl auf palästinensischer als auch auf jüdischer Seite. Rund 750.000 Juden wurden aus arabischen Staaten vertrieben und überwiegend zu israelischen Staatsbürgern, während eine ähnliche Zahl palästinensische Araber aus Israel vertrieben wurde und in umliegende arabische Staaten flüchtete, deren Nachfahren bis heute größtenteils als Staatenlose in Flüchtlingslagern leben, weil ihnen eine Staatsbürgerschaft in Staaten wie dem Libanon und Syrien verwehrt wurde (vgl. Palästinensisches Flüchtlingsproblem).

Es folgten 1967 der Sechs-Tage-Krieg, 1973 der Jom-Kippur-Krieg, die Herausbildung eines palästinensischen Nationalbewusstseins vor allem durch die Gründung der PLO, die 1974 von den Vereinten Nationen offiziell als „Repräsentantin des palästinensischen Volkes“ anerkannt wurde,[1] sowie die Einrichtung der völkerrechtlich bis heute nicht als Staat anerkannten Palästinensischen Autonomiegebiete. Aus dem diplomatischen und bewaffneten Streben der Palästinenser nach einem Nationalstaat, wie er ihnen im UN-Teilungsplan zugesprochen wurde, resultierte der bis heute andauernder Konflikt mit Israel. Dabei streben palästinensische Organisationen unterschiedliche Ziele an. Die Fatah als stärkste Fraktion der PLO strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an, radikal-islamische Terror-Organisationen, wie die Hamas hingegen die Zerstörung Israels und einen palästinensischen oder panarabischen Staat auf dem gesamten Gebiet des historischen Palästina.

Zu gewaltsamen Konflikten, die zwischen Israel und Palästinenserorganisationen ausgetragen wurden, zählen vor allem die erste und zweite Intifada. Palästinenserorganisationen und die israelische Armee waren zudem in verschiedene andere militärische Konflikte und Kriege vor den Intifadas verwickelt, in denen sie gegeneinander kämpften, insbesondere 1978 und 1982 während des jahrzehntelangen libanesischen Bürgerkriegs. Darüber hinaus ist der gewaltsame Konflikt von anhaltender asymmetrischer Kriegsführung geprägt. Terroristische Übergriffe der Palästinenser auf zivile Ziele, darunter auch Selbstmordanschläge, beantwortete die israelische Armee in der Vergangenheit mit verschiedenen militärischen Gegenschlägen, die zu zahlreichen zivilen Opfern unter den Palästinensern führten. Sowohl der Terrorismus der militanten Palästinenser als auch die Reaktionen Israels sind Gegenstand anhaltender Kritik und Diskussionen bezüglich ihrer Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit.

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen nebst gegenseitiger Anerkennung der PLO und Israels, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Dieser „Oslo-Prozess“ geriet jedoch ins Stocken, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde.

Die israelischen Siedlungen im Gazastreifen wurden im Jahr 2005 von der israelischen Armee geräumt und auch das Militär zog sich aus dem Gebiet vollständig zurück. Israel erhält jedoch (genau wie Ägypten) seit der gewaltsamen Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas 2007 eine Blockade an der Grenze und vor der Küste aufrecht.

Besonders die radikal-islamistische Hamas, die eine vollständige Vernichtung Israels fordert, heizt den Konflikt unter anderem durch einen regelmäßigen Beschuss Israels durch Qassam-Raketen und Terroranschlägen an. Sie besteht aus den paramilitärischen Qassam-Brigaden, aber auch einem karitativen Netzwerk und einer politischen Partei, wodurch es schwer ist, sie eindeutig einzuordnen. Sie gehört ebenfalls der Muslimbruderschaft an, der auch der ägyptische Präsident Mohammed Mursi, der zuletzt eine Vermittlungsrolle einnahm, nahe steht. International wird sie aber als terroristische Organisation eingestuft. Seitdem sie 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm, richtete die Hamas mehrfach Personen hin, die sie der Kollaboration mit Israel beschuldigte.[2][3][4][5][6][7]

Das Westjordanland ist weiterhin von der israelischen Armee besetzt und durch eine Grenzmauer, wovon 85 % innerhalb des Westjordanlandes verlaufen und nur 15 % entlang der verhandelten Grenze[8] abgeriegelt. Dort befinden sich auch etliche[9] völkerrechtlich umstrittene, von Israel unterstützte jüdische Siedlungen. Palästinenser im Westjordanland beklagen verschiedene gesellschaftliche und politische Benachteiligungen, die sich aus der Besatzung ergeben – u. a. Einschränkung der Bewegungsfreiheit sowie ungleiche Versorgung mit Nahrungsmitteln und Wasser.[10][11][12]

In den letzten Jahren fanden islamistische Organisationen wie Hamas Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Fatah, die aus ihrer Sicht zu gemäßigt sind. Während die Fatah dem militanten Kampf gegen Israel größtenteils abgeschworen hat und auf diplomatische Lösungen baut, führten die Hamas und radikale Splittergruppen den bewaffneten Kampf auch mit terroristischen Mitteln bis zum heutigen Tage fort (siehe dazu auch Fatah-Hamas-Konflikt).

Todesopfer seit 1948

In verschiedenen Studien werden unterschiedliche Opferzahlen für den Israelisch-Palästinensischen Konflikt angegeben. Nach Aussage des Stockholm International Peace Research Institute, wurden 13.000 Israelis und Palästinenser als direkte Folge des Konflikts zwischen 1948 und 1997 getötet [13] Andere Schätzungen gehen von 14.500 Toten zwischen 1948 und 2009 aus. [13][14]

Einzelnachweise

  1. ↑ Bernhard Chiari, Dieter H. Kollmer, Martin Rink (Hrsg.): Naher Osten. 2., überarbeitete und erweiterte Auflage. Schöningh, Paderborn u. a. 2009, ISBN 978-3-506-76759-2, S. 121.
  2. ↑ Khaled Abu Toameh: “Hamas executes former B'tselem field worker”, The Jerusalem Post, 25. Januar 2009.
  3. ↑ “Hamas executes two suspected Israeli spies”, Daily News/AP, 15. April 2010.
  4. ↑ “Hamas executes Palestinians convicted of collaboration”, BBC, 26. Juli 2011.
  5. ↑ “World Report 2012: Israel/Occupied Palestinian Territories”, Human Rights Watch.
  6. ↑ “Hamas: 3 executed in Gaza, one for 'collaborating' with Israel”, CNN, 7. April 2012.
  7. ↑ Jodi Rudoren und Fares Akram: “Suspected Collaborator With Israel Killed on Gaza Street”, The New York Times, 16. November 2012.
  8. ↑ Maria M.Delgado: Zehn Jahre nach Beginn des Mauerbaus
  9. ↑ West Bank: Settlements & checkpoints map. BBC, abgerufen am 18. November 2012 (englisch).
  10. ↑ Amnety International: Israel verweigert Palästinensern Zugang zu Wasser
  11. ↑ Attac: Sand im Getriebe
  12. ↑ Klaus Polkehn: Das Wasser und die Palästinafrage
  13. ↑ a b Twentieth Century Atlas – Death Tolls." RCN D.C. Metro. Dezember 2005.
  14. ↑ "All wars in the 20th century." The Polynational War Memorial.

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