Österreichischer Gemeindebund
Der Österreichische Gemeindebund ist die Interessensvertretung von 2.344 österreichischen Gemeinden. Mit Ausnahme von 13 Kommunen sind alle Gemeinden Mitglied beim Gemeindebund.
Allgemeines
Der Österreichische Gemeindebund wurde in seiner heutigen Form im Jahr 1947 gegründet. Er ist - gemeinsam mit dem Städtebund - die seit 1988 in der Bundesverfassung vorgesehene Interessenvertretung der österreichischen Gemeinden. 2.344 Gemeinden sind freiwillige Mitglieder, 13 Gemeinden werden exklusiv vom Städtebund vertreten, rund 200 Gemeinden sind als Doppelmitglieder in beiden Interessenvertretungen organisiert.
Der Gemeindebund ist nach dem Föderalismusprinzip organisiert und besteht aus zehn Landesverbänden. In Wien gibt es keinen eigenen Landesverband, in Niederösterreich und dem Burgenland dafür aus historischen Gründen jeweils zwei, nämlich einen ÖVP-dominierten und einen SPÖ-dominierten Verband.
Im Mittelpunkt der Arbeit des Gemeindebundes steht die Vertretung von Gemeindeinteressen gegenüber den gesetzgebenden und vollziehenden Organen von Ländern, Bund und der europäischen Union.
Präsident des Österreichischen Gemeindebundes ist seit 1999 der ÖVP-Politiker und Bürgermeister der Salzburger Gemeinde Hallwang, Helmut Mödlhammer, Generalsekretär ist seit 1988 vortr. HR Dr. Robert Hink.
Aufgaben und Ziele
Geschichte
Bereits in der Ersten Republik gab es Bemühungen, auch für die kleinen und mittleren Landgemeinden eine gemeinsame Vertretung zu schaffen. Ihren Ausgang nahmen sie von Oberösterreich; Motor war Minister a.D. Florian Födermayer, seit 1928 Bürgermeister von Kronstorf (Bezirk Linz-Land). Auf seine Initiative wurde 1936 der Oberösterreichische Landgemeindebund gegründet und Födermayer selbst zum Obmann gewählt. Die Intentionen Födermayers gingen weit über die oberösterreichischen Landesgrenzen hinaus, ihm schwebte bereits eine österreichweite Vertretung der Land- und Marktgemeinden vor. Entsprechende Kontakte wurden geknüpft, aber die politischen Verhältnisse machten diesen Bemühungen rasch ein Ende: Ab März 1938 existierte Österreich nicht mehr.
Nach dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes und dem Ende des Zweiten Weltkriegs nahm Minister a.D. Födermayer seinen Kampf um einen Zusammenschluss der Landgemeinden wieder auf. Beflügelt wurde er nicht zuletzt durch die laufenden Verhandlungen über den neuen Finanzausgleich, in denen sich 1946 bereits die Installierung des abgestuften Bevölkerungsschlüssels abzeichnete, also die eklatante Benachteiligung der kleinen und mittleren Gemeinden.
Die Geburtsstunde des Gemeindebundes schlug am 16. November 1947 im Palais Todesco in der Wiener Kärntnerstraße. Der Österreichische Landgemeindenbund wurde konstituiert - auf Vereinsbasis mit freiwilliger Mitgliedschaft. Beim sperrigen Titel "Österreichischer Landgemeindenbund" blieb es nicht lange. Nach vielen Diskussionen entschied man sich im Jänner 1948 für den Namen Österreichischer Gemeindebund.
Landesorganisationen gab es zum Zeitpunkt der Gemeindebund-Gründung in drei Bundesländern: in Oberösterreich, Salzburg und Tirol. In den übrigen Ländern wurden sie in den folgenden Monaten aufgebaut. Von Anfang an war der Gemeindebund als überparteiliche Interessenvertretung konzipiert. Überparteilich waren auch die Landesverbände – mit zwei Ausnahmen: Niederösterreich, dem Bundesland mit den meisten Gemeinden, und Burgenland, wo bereits Gemeindevertreterverbände der beiden Großparteien im Aufbau waren. Dieser Prozess war nicht mehr umkehrbar, vor allem auch auf Grund der besonderen Bedingungen in der Besatzungszeit: In den Gemeinden waren provisorische Bürgermeister und Gemeinderäte eingesetzt, Gemeinderatswahlen fanden erst 1949 und 1950 statt. Das bedeutete, dass in der sowjetischen Besatzungszone die Kommunisten ein Drittel der Gemeindemandatare stellten und auch in einem gemeinsamen Landesverband großen Einfluss gehabt hätten. Die Folge: Bis heute hat der Österreichische Gemeindebund in acht Bundesländern insgesamt zehn Landesverbände.
Am 2. und 3. Oktober 1948 fand in Salzburg der 1. Österreichische Gemeindetag statt, im September 2008 wird der inzwischen 55. Österreichische Gemeindetag - wiederum in Salzburg über die Bühne gehen. Diese kommunalpolitische Großveranstaltung, die im Schnitt von mehr als 2.000 Kommunalpolitiker/innen besucht wird, wird jährlich wechselnd in jeweils einem anderen Bundesland durchgeführt.
Die Präsidenten
Der Präsident ist der politische Vertreter des Gemeindebundes und wird für fünf Jahre vom Bundesvorstand gewählt. Die Amtsperiode wurde 2007 von vier auf fünf Jahre verlängert. Derzeit gibt es mit LAbg. Bgm. Mag. Alfred Riedl (Bürgermeister von Grafenwörth, NÖ) und Bgm. Bernd Vögerle (Bürgermeister von Gerasdorf, NÖ) zwei Vizepräsidenten.
- Minister a.D. Florian Födermayer, Oktober 1948 bis Dezember 1957, aus Kronstorf (Oberösterreich)
- NRAbg. Ernst Grundemann-Falkenberg, Dezember 1957 bis Jänner 1971, aus Reichenthal (Oberösterreich)
- Landtagspräsident OSR Ferdinand Reiter, Jänner 1971 bis Februar 1987, aus Zistersdorf (Niederösterreich)
- Landtagspräsident Mag. Franz Romeder, Februar 1987 bis Februar 1999, Schweiggers (Niederösterreich)
- LAbg.a.D. Bgm. Helmut Mödlhammer aus Hallwang (Salzburg), seit Februar 1999
Die Generalsekretäre
Die operativen Geschäfte des Gemeindebundes werden vom Generalsekretär geführt. Er leitet auch das Büro des Gemeindebundes in Wien und wird vom Bundesvorstand bestellt.
- Regierungsrat Alfred Sponner (1947 bis 1952)
- Hofrat Dr. Albert Hammer (1952 bis 1979)
- Hofrat Dr. Otto Maier (1979 bis 1988)
- vortr. Hofrat Dr. Robert Hink (seit 1988)
Organisation
Der Sitz des Österreichischen Gemeindebundes ist Wien. Das Generalsekretariat verfügt über rund 15 Mitarbeiter/innen, darüber hinaus teilt sich der Gemeindebund mit dem Städtebund eine kleine Vertretung in Brüssel. Das offizielle Organ des Gemeindebundes ist die Fachzeitschrift "Kommunal". Der Gemeindebund betreibt auch das Intranet der österreichischen Gemeinden kommunalnet.at.
Vision des Gemeindebundes
Die Zukunft geht von Gemeinden und ihren Bürgern aus.
Im Mittelpunkt stehen der Bürger und seine Bedürfnisse. In einer selbstbestimmten und eigenverantwortlichen örtlichen Gemeinschaft gestaltet er seinen Lebensraum. An seiner Seite sichern wir ihm durch leistungsstarke Gemeinden Lebensqualität für die Zukunft in einem nach den Grundsätzen der Subsidiarität gestalteten Europa.
Wir schaffen Heimat. Der Österreichische Gemeindebund.
Weblinks
- Österreichischer Gemeindebund
- Gemeindevertreterverband der VP Niederösterreich
- Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter Niederösterreich
- Burgenländischer Gemeindebund (ÖVP-Verband)
- Sozialdemokratischer Gemeindevertreterverband Burgenland (SPÖ-Verband)
- Salzburger Gemeindeverband
- Tiroler Gemeindeverband
- Vorarlberger Gemeindeverband
- Kärntner Gemeindebund
- Steiermärkischer Gemeindebund
- Oberösterreichischer Gemeindebund