| Vorsitzender | Logo | |
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Vorläufiges Logo | |
| Basisdaten | ||
| Gründungsdatum: | 10. September 2006 | |
| Gründungsort: | Berlin | |
| Vorsitzender: | Christof Leng | |
| stellvertretender Vorsitzender: |
Jens Seipenbusch | |
| Generalsekretär: | Stefan Lamprecht | |
| Politischer Geschäftsführer: | Jan Huwald | |
| Schatzmeister: | Peter Böhm | |
| Weitere Präsidiums- mitglieder: |
Christoph Strasen, | |
| Mitglieder: | 342 (Stand: 13. Dez. 2006) | |
| Ziel: | Die Kernfragen der Wissens- gesellschaft angehen | |
| Anschrift: | 12173 Berlin, Postfach 45 03 08 | |
| Website: | piratenpartei.de | |
| E-Mail-Adresse: | info@piratenpartei.de | |
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine deutsche Partei.
Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft. Ihre Ziele umfassen die Förderung freien Wissens und freier Kultur, Schutz vor dem Überwachungsstaat sowie ein Prinzip des gläsernen Staates anstatt dem des gläsernen Bürgers. Im einzelnen umfasst ihr Grundsatzprogramm die Sicherung des Fernmeldegeheimnisses, eine Reduzierung der Patentierbarkeit insbesondere in den Bereichen Software wie auch der Gentechnik sowie freier Zugang zu Ergebnissen der öffentlich geförderten Forschung und Entwicklung. Ziel der Partei ist es zur Wahl des Europaparlaments und der Bundestagswahl 2009 anzutreten.
Die Gründungsversammlung fand am 10. September 2006 mit 53 Teilnehmern in der Berliner c-base statt.
Parteiprogramm
Die PIRATEN wollen ein Recht auf Privatkopien und ein Ende der krimminaliesierung von Tauschbörsennutzer. Denn durch den einseitigen Druck der Musikindustrie, wurde das Urheberrecht massiv verschärft. Was dazu geführt hat, dass millionen von Bürger zu Krimminellen gemacht wurden. Im moment sind Werke von Künslern, noch 50 Jahre nach deren Tod uhrheberrechtlich geschütz. Dies hat nichts mehr mit dem ursprünglichen Sinn des Uhrheberrechts zu tun, sonder führt nur zu einer einseitigen Verknappung des Marktes. Dadurch profitiert nur die Verwerterindustrie auf kosten der Bürger. Daher wollen die PIRATEN eine Verkürzung der Schutzfristen von Urheberrechtlich geschützten Werken. Im Gegenzug wollen die PIRATEN vielfältiger Kultur fördern. Auch sollen Behinderungen der Kopierbarkeit abgeschafft werden, wie DRM und ähnliches. So das man Musik von einer CD die man gekauft hat auch auf seinem MP3 Player hören kann. Und individuell CD zusammen stellen kann um sie Beispielsweise im Auto zu hören. Freier Zugang zu Wissen für alle, lautet ein Spruch der Piraten. Dies gilt insbesondere für Schulen und Universitäten. Ohne die engen Schranken des Urheberrechts können sie effecktiver Wissen vermitteln. Denn Wissen darf auf keinen fall ein Luxus sein.
Datenschutz/Privatsphäre
Die Sicherung des Fernmeldegeheimnis, dass unter anderem durch den Aufbau der Vorratsdatenspeicherung bedroht wird. Ist einen wichtiger Punkt zur Erhaltung der Demoktatie. Verantwortlichkeit von staatlichen und privatwirtschaftlichen Stellen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten soll zur Selbstferständlichkeit werden. Auch eine bessere Kontrolle der Geheimdienste soll gewehrleistet werden. Bessere Datensicherung und Sicherung der Privatsphäre sollen eingeführt werden. Dagegen sollen biometrische Pässe, die Gesundheitskarte, RFID u.v.m. was den Datenschutz und Privatsphärer bedroht bekämpft werden. Der ausbau der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen soll gestoppt werden. Da dies nur eine scheinbare Sicherheit gibt und eine Verschwendung von Steuergeltern ist Jeder Mensch hat eine Privatsphäre, die frei von Überwachung bleiben muss. Keine Bewegungsprofile, keine staatlichen Übergriffe, kein Lauschangriff und keine Rasterfahndungen soll es ohne Verdacht geben.
Patentwesen
Die Patentierbarkeit soll reduziert werden insbesondere in den Bereichen Software, Gentechnik und Geschäftsideen. Da dies in einigen Fällen zu absurden Patenten geführt hat. Auch schadet es kleinen Unternehmen und schaft Monopole. Das derzeitige Patentierungssystem behindert Innovationen oft mehr, als das es Investitionen schützt. Es ist daher zwingend zu reformieren.
Transparenz des Staatswesens
Jeder Bürger soll das Recht haben sich bei der Verwaltung zu informieren, Ausnahmen bei den Informationen sollen größt möglich reduziert werden. Auch wollen die PIRATEN Amtsträger mehr kontrollieren. Und somit einen gläsernen Staat schaffen. Es soll ein Verbot von Wahlmaschinen geben, da sonst Wahlen nicht mehr Nachvollziebar für den einzelnen Bürger sind. Stärkere Transparenz auf allen Ebenen führt zu weniger Korruption.
Open Access sollen gefördert werden damit jeder Bürder zugang zu kostenfreien Informationen hat. Und freier Zugang zu Ergebnissen von Forschung und Entwicklung die durch Steuergelder finanziert wurden soll gewehrleistet werden.
Infrastrukturmonopole
Die Internetinfrastruktur soll ausgebaut werden, damit auch abgelegene Gegenden bessere Internetzugängen erhalten. Und somit alle vom Fortschritt Profitieren können. Immer wieder wird gefordert das Internetseiten mit anleitung zum Bombenbau und von Rechtsradikalen gefiltert werden soll. Die PIRATEN befürchten das dies langfristig zur Netzzensur führt.
Richtung
Die PIRATEN haben keine Richtung, wie man das von den anderen Parteien kennt, also weder rechts noch link. Dieses Konzept wir von ihnen als überholt und engstirnig angesehen. Bei der Ausrichtung der Gesellschaft auf die Zukunft darf es keine ideologischen Schranken geben.
