Bürgergemeinschaft für Solingen

Die Bürgergemeinschaft für Solingen e. V. (BfS) ist die erste unabhängige in Solingen gegründete freie Wählergemeinschaft.

Grundsätze der BfS

Im Juni 1999 wurde der Verein Bürgergemeinschaft für Solingen e. V. (BfS) gegründet. Die BfS ist keine Partei, sondern ein eingetragener Verein für Kommunalpolitik in Solingen. Die BfS strebt eine sachbezogene und parteifreie Politik auf rein kommunaler Ebene an. In der BfS-Satzung ist ausdrücklich festgehalten, das es keinen Fraktionszwang gibt und alle in Solingen gemeldeten Bürger Mitglied im Verein werden können. Die BfS arbeitet mit allen im Rat der Stadt Solingen vertretenden Parteien konstruktiv zusammen und schließt nur eine Zusammenarbeit mit rechts- sowie linksextremen Gruppierungen aus. Ohne Bindung an eine konfessionelle Religionsgemeinschaft bekennt sich die BfS zur christlichen Weltanschauung. Seit 2003 ist der in Solingen-Ohligs geborene Martin Bender Vereinsvorsitzender der Bürgergemeinschaft für Solingen. Ehemalige Mitbegründer der Bürgergemeinschaft für Solingen, haben die BfS verlassen.

Mit Hilfe von Stimmen der rechtspopulistischen AfD ergatterte 2014 die BfS ein Aufsichtsrats- (Klinikum – Michael Bender) und ein Verwaltungsratsmandat (Stadt-Sparkasse – Heinz Bender). Dafür bekam die AfD einen Sitz im Aufsichtsrat der Altenzentren – mit den beiden Stimmen der Bürgergemeinschaft. Für die BfS-Mandate gab es auch Unterstützung der rechtsgerichteten Vereinigung Pro NRW. „Unbeabsichtigt“, wie Heinz Bender (BfS) versichert.

Kommunalwahlen seit 1999

Bei der Kommunalwahl 1999 erhielt die BfS 5,3 % der Stimmen, was 3 Ratsmandaten entsprach. Die BfS nahm auch an den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2004 teil und trat zum ersten Mal mit einer eigenen OB-Kandidatin (Gudrun Wüsthof) an und erreichte 8,5 % der Stimmen. Dies führte zu 6 Mandaten. Zur Kommunalwahl 2009 stellte die BfS einen eigenen Kandidaten (Markus Preuss) für den Oberbürgermeister auf, der 12,1 % der Stimmen erhielt. Darüber hinaus erreichte die BfS bei der Wahl des Rates der Stadt Solingen 10,4 % der Wählerstimmen und war mit 7 Mitgliedern im Rat vertreten. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2014 erreichte die BfS 4,3 % der Stimmen und war bis zum 18. Juni 2015 mit 2 Ratsmandaten im Solinger-Stadtrat vertreten. Die Ratsgruppe der BfS und das Solinger Bürgerforum (SBF) haben sich am 19. Juni 2015 zu einer neuen Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Damit steigt die neue Ratsfraktion mit 4 Mandaten hinter der CDU, SPD und dem Bündnis 90/Grünen zur viertstärksten Fraktion im Solinger-Stadtrat auf. Geführt wird die Fraktionsgemeinschaft von den gleichberechtigten Vorsitzenden Heinz Bender und Jan Michael Lange.

Am 30. August 2017 hat die Fraktionsgemeinschaft Bürgerfraktion Solingen einstimmig beschlossen, den Namen in Bürgergemeinschaft für Solingen zu ändern. Die Namensänderung wird ab dem 1.9.2017 wirksam.

Weblinks

• Offizielle Website