Warnung - Versionsgeschichte

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Hoheitliche Warnung: typografische Anführungszeichen

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	Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>		Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>

	Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen ~~"Glycol"~~<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und ~~"Osho"~~.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.		Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen „Glycol“<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und „Osho“.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.

	{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}		{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}

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	== Hoheitliche Warnung ==		== Hoheitliche Warnung ==
	Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19 Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>		Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>

	Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.		Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.

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	Sie untersucht u. a. die Folgen dessen, dass eine „Warnung“ Merkmale einer [[Selbsterfüllende Prophezeiung\|selbstzerstörerischen Prognose]] (''self-destroying prophecy'') trägt. Kann der Schaden infolge der Warnung verhindert werden, erscheint die diesbezügliche Warnung in der gesellschaftlichen Wahrnehmung rückwirkend als „übertrieben“ oder „unzutreffend“ (Mehr darüber ermittelt die mehrwertige [[Gotthard Günther\|Güntherlogik]]). Das kann dazu führen, dass Rezipienten die nächste derartige Warnung (oder Warnungen allgemein)		Sie untersucht u. a. die Folgen dessen, dass eine „Warnung“ Merkmale einer [[Selbsterfüllende Prophezeiung\|selbstzerstörerischen Prognose]] (''self-destroying prophecy'') trägt. Kann der Schaden infolge der Warnung verhindert werden, erscheint die diesbezügliche Warnung in der gesellschaftlichen Wahrnehmung rückwirkend als „übertrieben“ oder „unzutreffend“ (Mehr darüber ermittelt die mehrwertige [[Gotthard Günther\|Güntherlogik]]). Das kann dazu führen, dass Rezipienten die nächste derartige Warnung (oder Warnungen allgemein)
	unterschätzen ('zu leicht nehmen') oder ignorieren und deshalb nur halbherzig bzw. zu spät reagieren (sog. Abstumpfungseffekt).		unterschätzen ('zu leicht nehmen') oder ignorieren und deshalb nur halbherzig bzw. zu spät reagieren (sog. Abstumpfungseffekt).
	Z. B. ~~ignorierte~~ die Bewohner von New Orleans 2005 Warnungen (rechtzeitige Evakuierungsaufforderungen) vor dem Hurricane [[New Orleans#Hurrikan Katrina 2005\|Katrina]] u. a. deshalb, weil andere Wirbelstürmen zuvor nicht so stark gewesen waren, wie prognostiziert und in den Warnungen beschrieben.		Z. B. ignorierten die Bewohner von New Orleans 2005 Warnungen (rechtzeitige Evakuierungsaufforderungen) vor dem Hurricane [[New Orleans#Hurrikan Katrina 2005\|Katrina]] u. a. deshalb, weil andere Wirbelstürmen zuvor nicht so stark gewesen waren, wie prognostiziert und in den Warnungen beschrieben.

	Eine Abstumpfung kann auch eintreten, wenn unterlassene Warnungen auf dem Prozess- oder Verwaltungswege so nachhaltig geahndet worden sind, dass die zur Warnung verpflichtete Organisation die Warnschwelle (zu sehr) senkt oder wenn wichtige Warnungshinweise unter unwichtigeren verschwinden (etwa bei umfänglichen [[Packungsbeilage\|Beipackzetteln]] zu Medikamenten).		Eine Abstumpfung kann auch eintreten, wenn unterlassene Warnungen auf dem Prozess- oder Verwaltungswege so nachhaltig geahndet worden sind, dass die zur Warnung verpflichtete Organisation die Warnschwelle (zu sehr) senkt oder wenn wichtige Warnungshinweise unter unwichtigeren verschwinden (etwa bei umfänglichen [[Packungsbeilage\|Beipackzetteln]] zu Medikamenten).

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	Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19 Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>		Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19 Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>

	Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91].</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.		Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.

	{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}		{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}

A1000: Die letzte Textänderung von 213.165.116.3 wurde verworfen und die Version 228279143 von Bikerhiker75 wiederhergestellt.

2023-01-30T11:07:35Z

Die letzte Textänderung von 213.165.116.3 wurde verworfen und die Version 228279143 von Bikerhiker75 wiederhergestellt.

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	[[Datei:Schild Vorsicht Rutschgefahr.jpg\|mini\|Warnung vor Gefahren durch Eis und ~~Shne<ref />~~]]		[[Datei:Schild Vorsicht Rutschgefahr.jpg\|mini\|Warnung vor Gefahren durch Eis und Schnee]]
	[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]		[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]

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	[[Datei:Schild Vorsicht Rutschgefahr.jpg\|mini\|Warnung vor Gefahren durch Eis und ~~Schnee~~]]		[[Datei:Schild Vorsicht Rutschgefahr.jpg\|mini\|Warnung vor Gefahren durch Eis und Shne<ref />]]
	[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]		[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]

Bikerhiker75: Der Bewertungsbaustein Überarbeiten steht seit dem 27. August 2013 im Abschnitt Programmierung. Er hat zu keiner Diskussion oder Verbesserung geführt und tut es vor allem jetzt nicht mehr.

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Der Bewertungsbaustein Überarbeiten steht seit dem 27. August 2013 im Abschnitt Programmierung. Er hat zu keiner Diskussion oder Verbesserung geführt und tut es vor allem jetzt nicht mehr.

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	== Programmierung ==		== Programmierung ==
	Warnungen werden in vielen Programmiersprachen beim Kompilieren vom Compiler ausgegeben, wenn ein Quellcode erfolgreich kompiliert werden kann, aber das Programm möglicherweise nicht das ausführt, was der Autor beabsichtigt. Anlässe für Warnungen können je nach Compilereinstellung und Programmiersprache stark schwanken. Ein häufiger Anlass sind implizite Typumwandlungen.		Warnungen werden in vielen Programmiersprachen beim Kompilieren vom Compiler ausgegeben, wenn ein Quellcode erfolgreich kompiliert werden kann, aber das Programm möglicherweise nicht das ausführt, was der Autor beabsichtigt. Anlässe für Warnungen können je nach Compilereinstellung und Programmiersprache stark schwanken. Ein häufiger Anlass sind implizite Typumwandlungen.

	{{überarbeiten}}

	== Produktwarnung ==		== Produktwarnung ==

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2021-11-05T12:49:35Z

Die 2 letzten Textänderungen von San Matteo29 wurden verworfen und die Version 216004370 von Hasselklausi wiederhergestellt. Leider keine Verbesserung des Artikels

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	[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]		[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]

	Eine '''Warnung''' ist ~~eine~~ [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]] ~~z.B. auf eine Rutschgefahr oder gefährliche Tiere~~.		Eine '''Warnung''' ist die [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]].



	Typische Signalworte der Warnung sind neben ''Warnung!'' auch ''Vorsicht!'', ''Achtung!'' (amtliche Abkürzung ''Achtg.'') oder veraltet ''[[Obacht]]!'', für Bewegungen speziell auch ''Halt!'' und ''Stopp!''		Typische Signalworte der Warnung sind neben ''Warnung!'' auch ''Vorsicht!'', ''Achtung!'' (amtliche Abkürzung ''Achtg.'') oder veraltet ''[[Obacht]]!'', für Bewegungen speziell auch ''Halt!'' und ''Stopp!''

San Matteo29 am 5. November 2021 um 08:41 Uhr

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	[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]		[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]

	Eine '''Warnung''' ist eine [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]] Z.b. auf eine Rutschgefahr oder gefährliche Tiere		Eine '''Warnung''' ist eine [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]] z.B. auf eine Rutschgefahr oder gefährliche Tiere.

San Matteo29 am 4. November 2021 um 18:17 Uhr

2021-11-04T18:17:19Z

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	[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]		[[Datei:Dangclass6 1.svg\|100px\|mini\|[[Gefahrgut]]: Kennzeichnung für die Klasse ''[[giftige Stoffe]]'' (6.1 nach ADR)]]

	Eine '''Warnung''' ist ~~die~~ [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]].		Eine '''Warnung''' ist eine [[Vorhersage]] eines möglichen kommenden [[Schaden]]s, der aber noch unterbunden oder gelindert werden könnte. Sie lenkt die [[Aufmerksamkeit]] auf eine drohende [[Gefahr]] Z.b. auf eine Rutschgefahr oder gefährliche Tiere



	Typische Signalworte der Warnung sind neben ''Warnung!'' auch ''Vorsicht!'', ''Achtung!'' (amtliche Abkürzung ''Achtg.'') oder veraltet ''[[Obacht]]!'', für Bewegungen speziell auch ''Halt!'' und ''Stopp!''		Typische Signalworte der Warnung sind neben ''Warnung!'' auch ''Vorsicht!'', ''Achtung!'' (amtliche Abkürzung ''Achtg.'') oder veraltet ''[[Obacht]]!'', für Bewegungen speziell auch ''Halt!'' und ''Stopp!''

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	Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>		Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>

	Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen ~~"Glycol"~~<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und ~~"Osho"~~.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.		Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen „Glycol“<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und „Osho“.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.

	{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}		{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}

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	Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19 Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>		Umstritten ist die juristische Bewertung sog. ''hoheitlicher Warnungen'', die etwa dem Schutz elementarer Rechtsgüter der Bevölkerung wie Leben, Gesundheit, Eigentum oder aber der [[Rechtsordnung]] als solcher dienen können, sich jedoch zugleich in concreto für den Einzelnen als Beeinträchtigungen bei Handlungen darstellen, für die der Schutzbereich eines Grundrechts eröffnet ist. Da Warnungen kein Ge- oder Verbot enthalten (sie also keinen imperativen Charakter haben), unterfallen sie nicht dem klassischen Begriff eines [[Eingriff (Grundrechte)\|Grundrechtseingriffs]]. Insbesondere die [[Berufsfreiheit]] aus {{Art.\|12\|gg\|juris}} [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland\|GG]] oder die durch {{Art.\|14\|gg\|juris}} GG gewährleistete [[Eigentum (Deutschland)#Schutzbereich\|Eigentumsgarantie]] sind betroffen. Staatliche Warnungen verstehen sich als Maßnahmen der [[Gefahrenabwehr]] in Form von einseitigen, rechtlich unverbindlichen, vonseiten einer [[Behörde]] erfolgenden Erklärungen, die eine konkludente Aufforderung zu einem bestimmten Verhalten beinhalten, um das Eintreten einer für die Öffentlichkeit bestehenden Gefahr zu vermeiden. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit solcher Warnmaßnahmen ist insofern streitig, als hierbei zumeist eine für staatliche Beeinträchtigung von Grundrechten keine gesetzliche Grundlage besteht. Läge ein Eingriff vor, wäre diese also eine rechtswidrige Verletzung des einschlägigen Grundrechts. Die prinzipiell erforderliche gesetzliche [[Ermächtigungsgrundlage]] fehlte. Dennoch hat das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)\|Bundesverwaltungsgericht]]<ref>BVerwGE 82, 76.</ref> die hoheitliche Warnung grundsätzlich als rechtmäßig anerkannt. Die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns setze keine eigene Ermächtigungsgrundlage voraus, sondern sei, aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen hergeleitet, eine Aufgabe der handelnden Stelle und die Einhaltung der Zuständigkeitsgrenzen. Außerdem sind die Anforderungen an die Richtigkeit und Sachlichkeit der Information zu beachten, und die staatliche Informationstätigkeit darf in ihrer Zielsetzung und in ihren Wirkungen kein Ersatz für eine staatliche Maßnahme sein, die als Grundrechtseingriff zu qualifizieren wäre.<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/2015-02-19/1-C-1314 Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Februar - 1 C 13.14 - "Lost Art", Rn. 17], ablehnend: [[Peter Raue\|Raue]]: [[Multimedia und Recht]] 2015, 5; Kümper, Boas: Anmerkung zu BVerwG, Urteil vom 19 Februar 2015, 1 C 13.14; JZ [[Juristenzeitung]] 2015, 1160; [http://www.disputeresolutiongermany.com/2016/01/art-law-update-on-the-lost-art-database-decision-of-the-federal-administrative-court/#more-5029 Peter Bert: Art Law: Update on the Lost Art Database Decision of the Federal Administrative Court auf Blog www.disputeresolutiongermany.com]; [http://www.handelsblatt.com/panorama/kultur-kunstmarkt/lost-art-grundsaetzliche-fragen-an-die-datenbank/11415748.html Lucas Elmenhorst: LOST ART. Grundsätzliche Fragen an die Datenbank in www.handelsblatt.com vom 24. Februar 2015]; Zustimmung bei Bischof und Kahmann in [[Kunst und Recht]] 2015, 14 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/6]]) und 17 ([[doi:10.15542/KUR/2015/1/7]]).</ref>

	Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91].</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.		Entwickelt hat diese Rechtsprechung das [[Bundesverfassungsgericht]] vor allem in den sehr umstrittenen<ref>siehe nur [[Wolfgang Kahl (Jurist)\|Kahl]] Der Staat 43, 167 und [[Dietrich Murswiek\|Murswiek]]: Der Staat 45, 474, [[Friedrich Schoch\|Schoch]] NVwZ 2011, 193.</ref> Entscheidungen "Glycol"<ref>{{Webarchiv\|url=https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-558_91 \|wayback=20151123054031 \|text=BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 558/91 \|archiv-bot=2023-02-09 17:23:43 InternetArchiveBot }}.</ref> und "Osho".<ref>[https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/2002-06-26/1-BvR-670_91?q=BVerfG+1+BvR+670%2F91&sort=1 BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2002 - 1 BvR 670/91].</ref> An die für die Bejahung der Rechtmäßigkeit einer Information wichtige Zuständigkeit der sie verbreitenden öffentlichen Stelle legt es einen ziemlich leicht einzuhaltenden Maßstab an. So soll der Bund auch für Warnungen vor einer Sekte zuständig sein, obwohl die Kompetenzvorschriften des Grundgesetzes ihrem Wortlaut nach dazu wenig hergeben.

	{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}		{{Zitat\|Die Bundesregierung ist auf Grund ihrer Aufgabe der [[Staatsleitung]] überall dort zur Informationsarbeit berechtigt, wo ihr eine gesamtstaatliche Verantwortung zukommt, die mit Hilfe von Informationen wahrgenommen werden kann.}}